Montag, 07.09.2009
 
 
Lieberman in Kenia
 

Foto: MFA
Israel Außenminister Avigdor Lieberman ist am Freitag in Kenia, der zweiten Station seiner Afrikareise, eingetroffen. In Nairobi wurde er von Kenias Staatspräsident Mwai Kibaki und verschiedenen Ministern empfangen.

Gemeinsam mit seinem kenianischen Amtskollegen Moses Wetangula unterzeichnete Lieberman eine Erklärung zur Kooperation zwischen beiden Staaten in Bereichen wie Gesundheit, Landwirtschaft, Erziehung und Sicherheit.


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Netanyahu würdigt sowjetische Einwanderer

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(Bank of Israel, 07.09.09)


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Kibbutz Ein Harod privatisiert sich

Der Kibbutz Ein Harod (Meuchad) in der Jesre’el-Ebene, ein Symbol der kollektivistischen Kibbutz-Ideologie, wird sich dem Prozess der Privatisierung unterziehen. Die große Mehrheit der Mitglieder entschied sich vergangene Woche für die Aufhebung des Systems der wirtschaftlichen Gleichheit, das das Leben des traditionsreichen Kibbutz beinahe 90 Jahre lang bestimmt hat.

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Ayalon zur iranischen Bedrohung

Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon hat sich in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CBN zur iranischen Bedrohung geäußert. <...  weiter
Venezuela und Iran verstärken Zusammenarbeit

Venezuela und der Iran wollen ihre bilateralen Beziehungen weiter vertiefen.

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Lieberman in Kenia
Israel Außenminister Avigdor Lieberman ist am Freitag in Kenia, der zweiten Station seiner Afrikareise, eingetroffen. In Nairobi wurde er von Kenias Staatspräsident Mwai Kibaki und verschiedenen Ministern empfangen.


Fotos: MFA

Gemeinsam mit seinem kenianischen Amtskollegen Moses Wetangula unterzeichnete Lieberman eine Erklärung zur Kooperation zwischen beiden Staaten in Bereichen wie Gesundheit, Landwirtschaft, Erziehung und Sicherheit.



Nach seinem Treffen mit Wetangula sagte Lieberman:

„Wir schätzen die langlebigen und sehr guten Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sehr. Wir haben unsere Beziehungen unsere ganze Geschichte hindurch, bei allen Sorgen und Problemen, stabil und in gutem Zustand gehalten. Und wir schätzen diese Zusammenarbeit und diese Geschichte. Die starken Beziehungen reichen noch in die Zeit zurück, als unsere beiden Ländern neu gegründete Staaten waren, die sich von Fremdherrschaft und Rassismus erholten und unsere modernen Gesellschaften unter Bewahrung unsers kulturellen und historischen Erbes aufbauten.“

„Und zu guter Letzt sind wir froh hier und fühlen uns sehr gut. Wir hatten Treffen mit unseren Kollegen, und das mit Ihrem Präsidenten, das auch sehr erfolgreich war. Ich bin dankbar für die Gastfreundschaft der Regierung und des Volkes von Kenia, und wir wünschen Ihnen Sicherheit, Wohlstand und kontinuierliche gute Beziehungen und Freundschaft zwischen unseren beiden Nationen.“



Außerdem unterzeichnete Lieberman gemeinsam mit der kenianischen Ministerin für Wasser und Bewässerung, Charity Kaluki Ngilu, ein Abkommen über die Zusammenarbeit beider Staaten im Umgang mit Wasserressourcen und neuen Bewässerungsmethoden. Zusätzlich wurde ein Kooperationsabkommen mit dem in Nairobi ansässigen Programm der Vereinten Nationen für menschliche Siedlungen (HABITAT) unterzeichnet. Dazu traf Israels Außenminister mit der HABITAT-Geschäftsführerin Anna Tibaijuka zusammen.

Weitere Informationen zu Liebermans Afrikareise: http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/MFA+Spokesman/2009/Press+releases/FM_Liberman_visit_Africa_1-Sep-2009.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 06.09.09)
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Netanyahu würdigt sowjetische Einwanderer
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung jene Bürger gewürdigt, die vor 20 Jahren im Rahmen der großen Einwanderungswelle aus der Sowjetunion nach Israel kamen.

„Heute begehen wir den 20. Jahrestag der großen Einwanderungswelle in den Staat Israel. 20 Jahre sind vergangen, seit der Eiserne Vorhang gefallen ist, seit sich die Tore der Sowjetunion für freie Auswanderung geöffnet haben.  Ungefähr eine Million Neueinwanderer sind seitdem aus der früheren Sowjetunion gekommen, gemeinsam mit Einwanderern aus Äthiopien, den USA und Europa, und haben das Gesicht der israelischen Gesellschaft verändert.

Die Einwanderer haben sich in das Leben des Landes integriert und sind ein wesentliches und wichtiges Element in allen Lebensbereichen geworden: Wirtschaft, Sicherheit, Universitäten, Medizin, Sport, Kultur, Kunst. Im Nachhinein lässt sich sagen, dass die Einwanderungswelle eines der größten Wunder war, die dem Staat Israel geschehen sind. Das Kabinett wird heute über Einwanderung und Absorption diskutieren. Wir werden von der Absorptionsministerin Sofa Landver und dem Vorsitzenden der Jewish Agency, Natan Sharansky, unterrichtet werden. Die Minister Yuli Edelstein und Stas Misezhnikov sind ebenfalls hier. Außenminister Avigdor Lieberman ist momentan in Afrika. Ich denke, dass die Anwesenheit dieser Minister und Natan Sharansky, die alle aus der ehemaligen UdSSR kommen, der beste Beweis für ihre Integration in die Führung des Landes ist.

Ich weiß, es hat Schwierigkeiten bei diesem Prozess gegeben – und es gibt sie immer noch. Über einige von ihnen werden wir heute sprechen. Mit einigen haben wir uns heute schon befasst, so etwa mit dem Plan, einwandernde Wissenschaftler aufzunehmen, was ich 1996 mit Ronnie Karli begann. Ich weiß, dass es Probleme gab, und wir haben sie 2009 gelöst und werden auch Anweisungen geben, sie 2010 zu lösen; heute werden wir diesen Plan fortsetzen. Aber das in meinen Augen Wichtigste ist, zu verstehen, dass wir trotz dieser Schwierigkeiten beinahe 15% der israelischen Bevölkerung in wenigen Jahren absorbiert haben. Dies ist etwas, was anderen Ländern auf der Welt nicht so leicht oder gar nicht gelingen würde; den meisten nicht. Wir tun dies, weil es unser Ziel und unsere Mission ist. Das Einströmen der Exilierten ist eine der Grundlagen des jüdischen Staates; insofern sind wir - wie alle israelischen Regierungen – der Fortsetzung dieses Prozesses verpflichtet. Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen, die annähernd eine Millionen Einwanderern aus verschiedenen Ländern, die in den vergangenen Jahren in den Staat gekommen sind, zu loben; ich wünschen Euch allen eine weiterhin erfolgreiche Integration und dass ihr weiter zum Staat Israel einen Beitrag leisten werdet.“

(Außenministerium des Staates Israel, 06.09.09)
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Kibbutz Ein Harod privatisiert sich
Der Kibbutz Ein Harod (Meuchad) in der Jesre’el-Ebene, ein Symbol der kollektivistischen Kibbutz-Ideologie, wird sich dem Prozess der Privatisierung unterziehen. Die große Mehrheit der Mitglieder entschied sich vergangene Woche für die Aufhebung des Systems der wirtschaftlichen Gleichheit, das das Leben des traditionsreichen Kibbutz beinahe 90 Jahre lang bestimmt hat.


Fotos: Kibbutz Ein Harod (Meuchad)

Ein spezielles Komitee soll nun die Kriterien für die Festlegung der unterschiedlichen Gehälter bestimmen, die die in verschiedenen Arbeitsbereichen des Kibbutz tätigen Mitglieder in Zukunft erhalten. Individuelle Einkünfte werden auf private Konten und nicht mehr wie früher auf das Gemeinschaftskonto von Ein Harod überwiesen; dasselbe gilt für Renten, Erbschaften und sonstige Finanzleistungen. Außerdem wurde beschlossen, dass jedes Mitglied bei Erreichen des Pensionsalters eine monatliche Rentenabfindung in Höhe von gut 500 Euro, zuzüglich 330 Euro von der Nationalen Versicherungsanstalt erhalten wird. Bereits Anfang 2010 sollen die neuen Regelungen in Kraft treten.

Yiftah Amami, der Direktor des Kibbutz, wies darauf hin, dass damit auch alle Kibbutzniks persönlich für Erziehung und Gesundheit aufkommen müssten. Ein Teil der Kosten wird jedoch nach wie von der Gemeinschaft subventioniert.

Auf der Vollversammlung von Ein Harod hatten 79% der 335 Abstimmenden für die Privatisierung gestimmt; 15 Stimmberechtigte nahmen nicht an der Wahl teil.

Der Kibbutz Ein Harod wurde 1921 am Fuße des Gilboa-Bergs gegründet; 1952 kam es aufgrund einer ideologischen Spaltung zu einer Trennung in zwei Kibbutzim, die fortan die Namenszusätze „Meuchad“ bzw. „Ichud“ führten.



Ahuvia Tabenkin (79), der Sohn des legendären Kibbutz-Gründers Yitzhak Tabenkin, betonte, sein auf geteilte Verantwortung schwörender Vater hätte den Schritt zur Privatisierung zutiefst missbilligt.

(Haaretz, 07.09.09)
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Ayalon zur iranischen Bedrohung
Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon hat sich in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CBN zur iranischen Bedrohung geäußert. Dabei verfocht er abermals die Notwendigkeit einer effektiven Sanktionspolitik.



„Sie [die Iraner] haben sich bei der Arbeit an ihrem Atomprogramm als unnachgiebig erwiesen und gegen all ihre Verpflichtungen und das internationale Recht verstoßen. Ihre Unnachgiebigkeit trotzt, denke ich, jeder Logik – ganz gewiss, seit die Vereinigten Staaten versuchen, ihnen die Hand auszustrecken und vernünftig mit ihnen über ein friedliches Abkommen und mit Ehre und Würde zu reden, und sie all dies zurückweisen.

Wahrscheinlich wird in einem Jahr der Zeitpunkt erreicht sein, zu dem sie einen Punkt erreichen, an dem es kein Zurück mehr gibt, zu dem sie all die Fähigkeiten haben und nicht mehr gestoppt werden können. Und danach können sie Waffen bauen, sie haben genügend Uran, hoch angereichertes Uran, um mindestens eine Bombe zu haben, und dann können sie sie zu einer Waffe machen.

Wenn sie nicht gestoppt werden, haben sie wahrscheinlich in drei bis vier Jahren eine massive atomare Schlagkraft.“

„Sie wissen, die Vereinigten Staaten sind unser bester Freund und Verbündeter, und wir teilen dieselben Interessen, dieselben Werte, und wir arbeiten auf dasselbe Ziel hin. Ich begrüße wirklich den Versuch der US-Regierung, den Iranern die Hand auszustrecken, aber es sollte ein Zeitlimit dafür geben. Und wenn die Hand der Amerikaner und der internationalen Gemeinschaft vergeblich ausgestreckt wird, sollte dies Nachwirkungen haben.

Und das gegenwärtige Problem ist, dass die Iraner das Dilemma aufwerfen; sie schmeißen es uns vor die Tür, was heißt, dass sie ihr Programm fortsetzen und es an uns ist, darüber nachzudenken, wie man es stoppen kann. Es ist Zeit, den Spieß umzudrehen, hin zu den Iranern, und ihnen zu sagen; Haltet es an, ansonsten. Bislang haben sie noch keinen Preis gezahlt.“

„Sehen Sie, bei den Iranern ist es wichtig im Kopf zu behalten, dass sie ein sehr verwundbares Land sind, sehr schwach, die vielen Schwächen, die sie haben. Wir haben ihre politische und soziale Schwäche gerade während dieser Unruhen erleben können. Aber auch wirtschaftlich sind sie sehr verwundbar und schwach. Und wenn es ein wirklich effektives Sanktionsregime geben würde, könnten sie nicht länger als einige Wochen durchhalten, und dann würde die gesamte Wirtschaft, mit der Regierung, zusammenbrechen.“

Das vollständige Interview gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/Deputy_Foreign_Minister/Speeches/Interview_Dep_FM_Ayalon_CBN_TV_4-Sep-2009.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 04.09.09)
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Venezuela und Iran verstärken Zusammenarbeit
Venezuela und der Iran wollen ihre bilateralen Beziehungen weiter vertiefen. Darauf einigten sich beide Staaten am Wochenende während des Iran-Besuchs des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez.

Laut Bericht des iranischen Staatsfernsehens verpflichtete Venezuela sich in einem Abkommen, täglich 20 000 Barrel Benzin an die Islamische Republik zu liefern. Der Iran ist trotz seiner enormen Ölressourcen auf Benzinimporte angewiesen, da er nicht über eigene Raffineriemöglichkeiten verfügt. Mit den Benzinlieferungen soll bereits im Oktober begonnen werden.

(The Jerusalem Post, 07.09.09)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1169 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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