Mittwoch, 30.09.2009
 
 
Die Implikationen der zweiten iranischen Urananreicherungsanlage
 
Ephraim Asculai vom Tel Aviver Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) hat eine Analyse der Implikationen vorgenommen, die die vergangene Woche bekannt gewordene zweite Urananreicherungsanlage im Iran für das Atomprogramm der Islamischen Republik und die anstehenden Verhandlungen zwischen dieser und den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern sowie Deutschland (P5+1) mit sich bringt.



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Israel und die Malediven auf dem Weg zur Normalisierung

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(Bank of Israel, 30.09.09)


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Israel und die Malediven auf dem Weg zur Normalisierung
Israels Außenminister Avigdor Lieberman und sein Amtskollege aus der Republik der Malediven haben am vergangenen Donnerstag in New York drei Kooperationsabkommen in den Bereichen Tourismus, Gesundheit sowie Bildung und Kultur unterzeichnet.

Die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind seit einigen Jahren zum Erliegen gekommen. Die neuen Abkommen werden als ein erster Schritt hin zur Normalisierung des Verhältnisses betrachtet.

(Außenministerium des Staates Israel, 25.09.09)
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Die Implikationen der zweiten iranischen Urananreicherungsanlage
Ephraim Asculai vom Tel Aviver Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) hat eine Analyse der Implikationen vorgenommen, die die vergangene Woche bekannt gewordene zweite Urananreicherungsanlage im Iran für das Atomprogramm der Islamischen Republik und die anstehenden Verhandlungen zwischen dieser und den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern sowie Deutschland (P5+1) mit sich bringt.

„Selbstverständlich darf man nicht die ungeklärte Frage des militärischen Atomprogramms des Iran vergessen. Die US-Regierung hält noch immer an ihrer Nationalen Sicherheitseinschätzung (NIE) fest, wonach dieses 2003 gestoppt worden sei und es 2007 keinen Beweis dafür gegeben habe, dass es wieder gestartet wurde. Es mag stimmen, dass es keine frischen Beweise dafür gibt, dass das Militärprogramm wieder aufgenommen wurde. Doch tatsächlich müssen drei Möglichkeiten in Rechnung gestellt werden; a) dass die NIE-Einschätzung korrekt ist; b) dass schlicht ein Mangel an Geheimdienstinformationen über dieses Programm vorliegt; c) dass das Programm bereits 2003 vollendet worden ist. Diese letzte Option könnte zutreffen, wenn der Iran den Entwurf für einen atomaren Sprengkörper von Pakistan bekommen hat, wie es Berichten zufolge bei Libyen der Fall war. Die NIE-Analyse als sicheren Indikator dafür zu nehmen, dass der Iran sich gebessert hat, wäre ein schwerwiegender Fehler. Das Auftauchen einer zweiten Urananreicherungsanlage ist ein Indiz dafür.

Wenn sich die anfängliche Entrüstung gelegt hat werden die P5+1-Führer wahrscheinlich versuchen, ein Abkommen zu erreichen, dass den Iran nicht erniedrigt. Statt einer kraftvollen rationalen Maßnahme wäre dies eine Geste, um den Iran und einiger seiner Freunde zu beruhigen und die Stabilität der weltweiten Energieversorgung oder des beträchtlichen Handels zwischen Iran und Westeuropa nicht zu gefährden. Dies könnte sich jedoch als Rezept für ein zukünftiges Desaster entpuppen.

Sollte der Iran die Aussetzung seiner waffenbezogenen Aktivitäten akzeptieren […], würde es immer noch recht schwer sein, irgendjemanden davon zu überzeugen, dass der Iran sein Atomwaffenentwicklungsprogramm wirklich eingestellt hat. Wer wäre in der Lage, mit Sicherheit festzustellen, dass der Iran nicht eine dritte geheim gehaltene Urananreicherungsanlage gebaut hätte?“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.inss.org.il/research.php?cat=3&incat=&read=3287

(The Institute for National Security Studies, 29.09.09)
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Man denke an die Kubakrise
Leitartikel der Jerusalem Post

Der Iran hat kürzlich bemerkt, dass seine Widersacher die Existenz einer Atomanlage in Qom aufgedeckt haben. Die USA hatten ihre Erkenntnis in der vergangenen Woche mit Russland und China geteilt und versucht, diese zur Unterstützung härterer Sanktionen gegen Teheran zu überreden. Am Donnerstagabend „berichteten“ die Mullahs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) plötzlich von der sich noch in Bau befindlichen geheimen Urananreicherungsanlage. Und am Freitag gaben die USA, Großbritannien und Frankreich bekannt, der Iran sei – zum dritten Mal – bei dem Versuch, die Welt hinters Licht zu führen, entlarvt worden.

Die unterirdische Anlage, versteckt in einer Basis der Islamischen Revolutionswächter, ist von US-Verteidigungsminister Robert Gates als „Teil eines Musters“ von „Lügen“ bezeichnet worden, dass Irans Atomprogramm „von Beginn an“ gekennzeichnet habe.

Man erwarte aber nicht, dass Teheran Reue zeigen wird, wenn es am Donnerstag in Genf mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – den USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – sowie Deutschland zusammentrifft, dem ersten offiziellen „Engagement“ mit Washington seit Jahrzehnten.

Der Iran wird – wie es Ali Akbar Salehi, der Leiter seiner Atomenergieorganisation am Samstag getan hat – Schockiertheit über die negative Reaktion auf Qom zum Ausdruck bringen. 2003 versprach er, jegliche neuen Anlagen sofort der IAEA mitzuteilen, sobald er plane sie zu bauen; doch später machte er einen Rückzieher und gestattete Salehi die Argumentation, dass der Iran nicht verpflichtet gewesen sei, der IAEA früher von Qom zu erzählen.

So füge man Qom zu der bedrohlichen Liste der Atomanlagen hinzu – in Bushehr, Isfahan, Natanz und Arak und wer weiß wo sonst noch -, wo islamistischer Fanatismus mit Massenvernichtungswaffen vereint wird.

Die unverschleierte Einstellung des Iran zu der Qom-Enthüllung wurde von Mohammad Mohammadi Golpayegani zum Ausdruck gebracht, dem Büroleiter von Ayatollah Ali Khamenei: „So Gott will, wird dieses Kraftwerk bald in Betrieb gehen und den Feinden die Augen ausstechen.“

Was kommt als Nächstes? Präsident Obama hat erklärt, sein Angebot eines „ernsthaften, sinnvollen Dialogs zur Lösung dieser Angelegenheit“ bleibe bestehen. Aber  er will, dass der Iran reinen Wein einschenkt – Kooperation oder Konfrontation mit der internationalen Gemeinschaft. Obama sagt, seine Politik des Engagements und der multilateralen Konsultationen bedeute, dass man, wenn die Diplomatie nicht funktionieren sollte, in einer sehr viel stärkeren Position sein werde, um bspw. Sanktionen zu verhängen, die „weh tun“.

Das ist zu bezweifeln. Das Spiel des Iran ist weiter eine durchtriebene Kombination von Kooperation und Widerspenstigkeit. Ein Schritt vor, zwei zurück. So hat etwa Mahmoud Ahmadinejad der Washington Post erzählt, er sei bereit dazu, dass sich als vertrauensbildende Maßnahme seine Nuklearexperten mit Wissenschaftlern aus den Vereinigten Staaten treffen. Selbstverständlich werden diese Experten absolut nicht in der Position sein, Fragen zu den atomaren Verstößen des Iran zu beantworten.

Der Autokrat, der eine grundlegend feststehende iranische Wahl geraubt hat, an der nur sicherheitsgeprüfte Kandidaten teilnehmen durften, der glaubt, dass eine jüdische Kabale die Welt beherrscht, der Holocaust nie stattgefunden hat und Israel vom Erdboden getilgt werden soll, hat nun sein Wort darauf gegeben, dass der Iran kein Interesse an Atomwaffen habe: „Wir sind grundsätzlich der Meinung, Atombomben zu haben, ist verkehrt.“

Die Kriegslist des Iran besteht darin, sich  zu „engagieren“, während er seine Bombe weiter vorantreibt, und es dadurch schwerer für die internationale Gemeinschaft macht, sinnvolle Sanktionen zu verhängen. Sobald er sich sicher fühlt, alle Teile des Atomwaffenpuzzles beisammen zu haben – Treibstoff, Sprengkopf, Trägesystem -, wird er Obama womöglich einen Stopp kurz vor einer Testzündung anbieten, zum Preis einer langen Liste westlicher Zugeständnisse.

Das Tempo der Wirtschaftssanktionen entspricht auf jeden Fall nicht dem Fortschritt, den die Mullahs mit ihrer Bombe machen. Selbst wenn Russland und China ein Winterembargo auf raffinierte Ölimporte in den Iran akzeptiert hätten, besteht kein Grund dazu anzunehmen, dass der Unmut der iranischen Massen für Khamenei und Ahmadinejad Vorrang vor der Bombe gehabt hätte.

Obama sollte die nutzlosen Zwischenschritte überspringen und drakonische Sanktionen auf den Tisch bringen, und zwar jetzt. In Anlehnung an John Kennedys Diktum während der Kubakrise würde dies bedeuten, dass alle Schiffe und Flugzeuge mit dem Ziel Iran, von woher sie auch kommen mögen, zur Umkehr gezwungen würden.

Diese Aussicht, gepaart mit einer kompletten Land-, See und Luftblockade, würde die iranischen Führer womöglich dazu bringen, ihre Ein-Schritt-Vor-Zwei-Schritt-Zurück-Strategie zu überdenken, und die Menschheit vor einer iranischen Bombe retten.

(The Jerusalem Post, 28.09.09)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Wieder Raketen im Süden


Auch am gestrigen Dienstag haben palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen wieder zwei Kassam-Raketen auf den Süden Israels abgefeuert. Eine landete nahe einer Ortschaft im Kreis Eshkol, die andere auf offenem Gelände südlich von Ashkelon. Dabei kam es offenbar weder zu Sach- noch zu Personenschaden.

Flugzeuge der israelischen Luftwaffen flogen daraufhin einen erfolgreichen Angriff auf Schmuggeltunnel im Süden des Gaza-Streifens.

Bereits in den Tagen zuvor war es zu mehreren Raketen- und Mörsergranatenangriffen aus Gaza gekommen.

Bei den Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) teilte man mit, dass man der Hamas die volle Verantwortung für die Aufrechterhaltung der Ruhe in Israels südlichen Gemeinden zuweise, und hart auf jeden Versuch reagieren werde, diese Ruhe zu stören.

(Yedioth Ahronot, 30.09.09)
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Oracle kauft israelische Softwarefirma
Der US-amerikanische Software-Gigant Oracle hat das israelische Unternehmen HyperRoll aufgekauft. Das teilte die Firma am Dienstagabend mit. Finanzielle Details der Transaktion, die in den nächsten Monaten vorgenommen werden soll, wurden noch nicht bekannt gegeben.

HyperRoll wurde 2000 gegründet und hat sein Hauptquartier im kalifornischen Mountain View; das Entwicklungszentrum ist in Omer nahe Be’er Sheva beheimatet. Die Firma entwickelt Lösungen zur Beschleunigung der Rechnungslegung, also Software, die es einem Unternehmen ermöglicht, schneller Daten für die Rechnungslegung zu sammeln und somit in kürzerer Zeit Finanzberichte zu erstellen.

Schätzungsweise 29 Millionen Euro sind von Hauptaktionären wie Greylock Partners, Sequoia Capital, Bessemer Venture Partners u. a. in die Firma investiert worden.

Bei Oracle teilte man mit, dass man alle Mitarbeiter von HyperRoll übernehmen werde.



Informationen zu HyperRoll gibt es hier: http://www.hyperroll.com/

(Globes, 30.09.09)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1193 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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