Donnerstag, 12.11.2009
 
 
Peres spricht im brasilianischen Parlament
 

Foto: Reuters
Israels Präsident Shimon Peres hat am Dienstag im Rahmen seiner derzeitigen Lateinamerikareise eine grundsätzliche Rede im brasilianischen Parlament gehalten. Dabei nutzte er die Gelegenheit, den syrischen Präsidenten Bashar Assad und den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, zu sofortigen Friedensverhandlungen aufzurufen.



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Die Palästinenser sind am Zuge - Von Moshe Arens

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(Bank of Israel, 12.11.09)


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Lod wird Welterbe

Der Stadt Lod in Zentralisrael ist es gelungen, in die Liste der Welterbestätten des World Monument Fund aufgenommen zu werden. Aus diesem Anlass wird in zwei Wochen ein Festival veranstaltet, das der Stadt ihr multikulturelles Image zurückgeben soll.

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Jalama/Gilboa-Übergang für Fahrzeugverkehr geöffnet

Der Fußgängerübergang Jalama/Gilboa im Westjordanland ist diese Woche für den Fahrzeugverkehr geöffnet worden. An der Eröffnungszeremonie nahm neben den israelischen Ministern Silvan Shalom und Avishai Braverman auch der Sondergesandte des Nahostquartetts, Tony Blair, teil.

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Peres spricht im brasilianischen Parlament
Israels Präsident Shimon Peres hat am Dienstag im Rahmen seiner derzeitigen Lateinamerikareise eine grundsätzliche Rede im brasilianischen Parlament gehalten. Dabei nutzte er die Gelegenheit, den syrischen Präsidenten Bashar Assad und den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, zu sofortigen Friedensverhandlungen aufzurufen.

„Von hier aus rufe ich Präsident Assad auf: Treten sie sofort in direkte Verhandlungen mit uns ein. Ohne Vermittlungen, ohne Vorbedingungen, ohne Ebenen und ohne Verzögerung.

Der Krieg kam früh und war schmerzlich. Wir können es uns nicht leisten, dass der Frieden spät kommt und enttäuschend wird.

Mit den Palästinensern haben wir Verhandlungen begonnen. Trotz der Tatsache, dass es nie einen palästinensischen Staat gegeben hat – das Westjordanland wurde von den Jordaniern regiert und Gaza von den Ägyptern. Israel erkennt das Recht des palästinensischen Volkes auf einen unabhängigen Staat an.

Von hier aus wende ich mich an meinen Kollegen Mahmoud Abbas, Partner bei der Unterzeichnung der Osloer Verträge, die Friedensverhandlungen sofort wieder aufzunehmen – um sie zu Ende zu führen. Israel hat bereits bekannt gegeben, dass es schwierige und schmerzliche Kompromisse akzeptieren wird, um die Gründung eines palästinensischen Staates an seiner Seite zu ermöglichen. Um als gute Nachbarn zusammenzuleben. Als Nationen, die an Frieden interessiert sind.

Mein Kollege, Mahmoud Abbas, ich weiß, dass es schwer ist. Es ist schwer für Sie und schwer für uns.

Sie erinnern sich, als Yitzhak Rabin und ich Verhandlungen mit Ihnen begannen, stimmte uns nicht jeder zu. Yitzhak wurde vor meinen eigenen Augen ermordet. Der Attentäter wollte auch mich töten. Ich habe überlebt, um den Friedensprozess fortzusetzen, und zu meiner großen Freude gibt es heute große Unterstützung dafür.

Wir haben beide  schwierige Momente während des Friedensprozesses durchlebt. Wir haben Gaza aus freien Stücken geräumt. Das Ergebnis hat uns beide enttäuscht. Die Hamas hat Vorteil aus der Räumung gezogen und gegen die Palästinensische Autonomiebehörde rebelliert. Sie hat Gaza in eine militärische Zone verwandelt. Die Hamas strebte nach der Machtübernahme innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Durchsetzung ihres Fanatismus.

Das Gewehr des Fanatikers wird nicht siegen. Die Zukunft ist so grün wie das Friedenssymbol des Ölzweigs. Bis jetzt haben die Verhandlungen die Kluft schmaler gemacht. Ich glaube, dass wir mit einigen mutigen Schritten den Prozess vollenden und Frieden erreichen können.“

Die vollständige Rede von Peres gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2009/President_Peres_addresses_Brazilian_National_Congress_10-Nov-2009.htm

Weitere Informationen zu Peres’ Lateinamerika-Rede gibt es hier: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2009/President_Peres_state_visit_Brazil_Argentina_9-Nov-2009.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 10.11.09)


Lieberman trifft niederländischen Außenminister


Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am Mittwoch in Den Haag mit seinem niederländischen Amtskollegen Maxime Verhagen getroffen und sich mit ihm über internationale und regionale Aspekte des Nahostkonflikts und des Friedensprozesses mit den Palästinensern unterhalten.

(Außenministerium des Staates Israel, 11.11.09)
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Die Palästinenser sind am Zuge
Von Moshe Arens



Vor neun Jahren ging der damalige Ministerpräsident Ehud Barak nach Camp David, entschlossen, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu beenden. Ihm gegenüber stand Yasser Arafat, der palästinensische Führer, der allem Wissen nach die Autorität hatte, jedes Abkommen mit Israel durchzusetzen, das er unterzeichnen würde, und auch von US-Präsident Bill Clinton ermutigt wurde.

Und dennoch: Obwohl er sich zu umstrittenen Verzichten bereit erklärt hatte, kam Barak ohne Abkommen zurück. Mit den Wahlen am Horizont und ohne Mehrheit in der Regierung oder der Knesset schickte Barak eine Delegation unter der Leitung von Außenminister Shlomo Ben Ami nach Taba, um die zwecklosen Verhandlungen fortzusetzen und zusätzliche Verzichte anzubieten, die zu nichts führten. Die Schlussfolgerung Baraks war, dass es keinen Partner auf der palästinensischen Seite gebe, mit dem man zu einer vernünftigen Übereinkunft kommen könnte. Der Lohn für seine Bemühungen war eine herbe Niederlage bei den Wahlen. Die israelische Öffentlichkeit schätzte in ihrer Mehrheit nicht, was wie eine sinnlose Übung Baraks gegenüber Arafat wirkte. Barak behauptete seinerseits, dass er insofern zum Wohle des Staates gehandelt habe, als er die mangelnde Bereitschaft der palästinensischen Führung zu einem Abkommen mit Israel enthüllt habe.

Es gab keinen Grund, mehr von Arafat zu erwarten, der als Teil der Osloer Verträge mit seinen Gefolgsleuten aus Tunis geholt und der palästinensischen Bevölkerung in Judäa, Samaria und Gaza auferlegt worden war. Er war Terrorist, und auch nach Oslo glaubte er, dass der Terror eine Waffe sei, die man gegen Israel einsetzen sollte. Diese Waffe, von der Selbstmordattentäter breiten Gebrauch gegen die Zivilbevölkerung in Israel machten, wurde ihm von der Operation Schutzwall der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) genommen, nach dem Massaker am Pessach-Fest von 2002 im Park Hotel in Netanya.

Ähnlich wie die Operation Gegossenes Blei hatte diese Operation eine Welle von Anschuldigen hervorgerufen, die israelische Armee habe Kriegsverbrechen begangen, die sich jedoch nach Offenlegung der Tatsachen als haltlos erwiesen. Die Operationen der Armee und ihre Rückkehr nach Judäa und Samaria setzten nicht nur dem palästinensischen Terror ein Ende, sondern überzeugten viele Palästinenser davon, dass der Terror ihrer Sache nicht förderlich sei und ihnen nur Schaden bringe.

Einer derjenigen, die zu dieser Schlussfolgerung gelangten, war Mahmoud Abbas, der nach dem Tod Arafats zum Führer des palästinensischen Volkes wurde. Er erklärte den Palästinensern, dass der Weg zum Erreichen ihrer nationalen Ziele über Verhandlungen mit Israel verlaufe und nicht über Terroraktivitäten gegen seine Bürger. Dies war eine große Errungenschaft. Der Terror, der über die Zeit zu einer Bedrohung für israelische Gesellschaft geworden war und den man nach Ansicht vieler nicht mit militärischen Mitteln besiegen konnte, wurde besiegt. Der Weg zu einem Abkommen via Verhandlungen stand scheinbar offen.

Aber dem war nicht so. Die Hamas übernahm die Macht im Gaza-Streifen, und ihre Leute griffen von dort mit Raketen die Zivilbevölkerung im Süden Israels an. Abbas gelang es nicht, ohne Anwesenheit der israelischen Armee in Judäa und Samaria zu regieren. Es war klar, dass er nicht in der Lage sein würde, ein eventuelles Abkommen mit Israel umzusetzen.

Die Verhandlungen, die Ehud Olmert und Tzipi Livni ohne wirklichen Partner auf der palästinensischen Seite führten, waren surrealistisch. Olmerts Behauptung, er habe Abbas das großzügigste Angebot gemacht, das den Palästinensern jemals gemacht wurde, war Unsinn, da er mit einen phantomartigen Verhandlungsführer verhandelte, der kein Abkommen umsetzen konnte. Kein Wunder, dass Abbas Olmerts Angebot ablehnte.

Arafat war kein Partner für einen Frieden mit Israel, weil er keinen Frieden mit Israel wollte. Abbas ist kein Partner, weil er nicht die Autorität besitzt, zu einem Friedensabkommen mit Israel zu gelangen. Das ganze Gerede über die Notwendigkeit, dass Netanyahu die Verhandlungen wieder aufnimmt, die ihm Olmert und Livni hinterließen, sind nicht mehr als eine akademische Übung. Bis die Palästinenser ihr Haus nicht in Ordnung bringen, gibt es keine Möglichkeit für einen Forschritt. Der israelische Beitrag zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in Judäa und Samaria und der amerikanische Beitrag zum Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte sind überaus wichtig. Den ganzen Rest müssen die Palästinenser selbst erledigen.

Moshe Arens war Außen- sowie Verteidigungsminister des Staates Israel.

(Haaretz, 11.11.09)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Lod wird Welterbe
Der Stadt Lod in Zentralisrael ist es gelungen, in die Liste der Welterbestätten des World Monument Fund aufgenommen zu werden. Aus diesem Anlass wird in zwei Wochen ein Festival veranstaltet, das der Stadt ihr multikulturelles Image zurückgeben soll.


Altstadt von Lod (Foto: Wold Monuments Fund)

Die hinter der Initiative stehende Lod Foundation zielt darauf ab, mit verschiedenen Projekten dafür zu sorgen, dass die jüdischen und die arabischen Einwohner der Stadt ihr Schicksal und das ihrer Kinder selbst in die Hand nehmen und ein neues Modell jüdisch-arabischer Partnerschaft entwickeln.

An der Veranstaltung am 28. November werden neben zahlreichen politischen und religiösen Würdenträgern auch der berühmte Sänger und Gitarrist David Broza sowie der erst jüngst mit dem Israel-Preis ausgezeichnete Fotograf Alex Libak teilnehmen.

(Außenministerium des Staates Israel, 11.11.09)
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Jalama/Gilboa-Übergang für Fahrzeugverkehr geöffnet
Der Fußgängerübergang Jalama/Gilboa im Westjordanland ist diese Woche für den Fahrzeugverkehr geöffnet worden. An der Eröffnungszeremonie nahm neben den israelischen Ministern Silvan Shalom und Avishai Braverman auch der Sondergesandte des Nahostquartetts, Tony Blair, teil.


Foto: Yigal Levy/Maariv

Der Übergang ist in den vergangenen Jahren hauptsächlich von israelischen Arabern genutzt worden, die nach Jenin zum Einkaufen gehen. Seit israelische Araber nach Jenin, Tulkarem, Jericho und Bethlehem reisen dürfen, haben diese Städte einen erheblichen Anstieg im Einzelhandel erlebt, was die lokale Wirtschaft angekurbelt hat.

Es wird erwartet, dass zukünftig 400 bis 600 Fahrzeuge den Übergang passieren werden. Schon jetzt bringen die Besuche israelischer Araber in den Städten des nördlichen Westjordanlands jedes Wochenende 1,4 Millionen Euro ein.

Tony Blair betonte die Symbolkraft, die der Öffnung des Übergangs für den Fahrzeugverkehr zukomme: „Sie haben gezeigt, dass es anders gehen kann.“

Die israelischen Redner unterstrichen Israels Willen, die Verhandlungen mit den Palästinensern fortzusetzen. Minister Shalom nutzte die Gelegenheit, Mahmoud Abbas und Ministerpräsident Salam Fayad zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufzurufen.

(Außenministerium des Staates Israel, 11.11.09)


Material für Schulen nach Gaza geliefert

Die zuständigen israelischen Behörden haben am Mittwoch die erleichterte Einfuhr einer großen Lieferung von Material für Schulen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNRWA im Gaza-Streifen ermöglicht. Dazu gehören Kopierer, Drucker und Projektoren, die am Morgen über den Übergang Kerem Shalom nach Gaza transferiert wurden. Den ganzen Monat war derartiges Equipment an die dortigen UNRWA-Schulen geliefert worden.

Der Kommandant des Gaza-Verbindungsbüros der israelischen Armee, Oberst Moshe Levi, bemerkte in diesem Zusammenhang: „UNRWA ist eine wichtige humanitäre Hilfsorganisation im Gaza-Streifen, die als Teil ihrer Hilfsaktivitäten viele Schulen betreibt.“ Er fügte hinzu: „Israel macht große Anstrengungen, den humanitären Bedürfnissen des Gaza-Streifens nachzukommen, und aus diesem Grund wurde der Transfer auf Gesuch der Organisation erleichtert.

(Außenministerium des Staates Israel, 11.11.09)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1236 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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