Mittwoch, 02.12.2009
 
 
Baustoppbefehle im Westjordanland
 

Foto: Reuters
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak  hat am Sonntag 30 Siedlungen in Judäa und Samaria besucht und dabei etwa 64 Baustoppbefehle  ausgesprochen sowie vier Baumaschinen beschlagnahmt, die zu Bauvorbereitungen genutzt wurden.

Das israelische Sicherheitskabinett hatte am 25. November beschlossen, den Siedlungsbau im Westjordanland für zehn Monate auf Eis zu legen.



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Lieberman bei OSZE-Treffen in Athen

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(Bank of Israel, 02.02.09)


Trocken und warm.

Jerusalem: 13/18 °C
Tel Aviv: 15/25 °C
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Einsatz für regionale Wissenschaftskooperation: Nobelpreisträgerin Yonath in Jordanien

Weniger als drei Wochen vor ihrer Nobelpreisverleihung ist die israelische Chemikerin Ada Yonath nach Jordanien gereist, um die wissenschaftliche Zusammenarbeit in der Region zu fördern und den jüngst in Betrieb genommenen Teilchenbeschleuniger Sesame zu besuchen.


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Ahmadinejad: Atomprogramm nicht zu stoppen

Irans Präsident Mahmoud Ahamdinejad hat heute verkündet, dass es keinen Weg gebe, das umstrittene Atomprogramm der Islamischen Republik zu stoppen. Dabei bezog er sich ausdrücklich auf Israel und seine Unterstützer im Westen.

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Baustoppbefehle im Westjordanland
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak  hat am Sonntag 30 Siedlungen in Judäa und Samaria besucht und dabei etwa 64 Baustoppbefehle  ausgesprochen sowie vier Baumaschinen beschlagnahmt, die zu Bauvorbereitungen genutzt wurden. Das israelische Sicherheitskabinett hatte am 25. November beschlossen, den Siedlungsbau im Westjordanland für zehn Monate auf Eis zu legen.

Bei den betroffenen Siedlungen handelt es sich u. a. um Beit El, Naaleh, Efrat, Nokdim, Ofra, Yafit, Ma’aleh Adumim, Modi’in Ilit, Nili, Betar Ilit, Kedar, Sha’arei Tikva, Alfei Menashe, Etz Ephraim, Elkana, Oranit, Ariel, Ma’aleh Michmarash, Rimonim, Har Gilo, Kiryat Arba, Petzael und Ma’aleh Ephraim.

Am Montag haben Sicherheitskräfte und Inspektoren der Zivilverwaltung weitere 40 Siedlungen im Westjordanland besucht und dort 14 Baustopps verhängt; so u. a. in Vered Yericho, Beit Horon, Halamish, Kochav Yaakov, Nahliel, Psagot, Givat Ze’ev, Carmel, Pnei Hever, Ma’aleh Shomron, Karnei Shomron und Peduel.

(Außenministerium des Staates Israel, 01.12.09)



Foto: GPO

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Dienstag noch einmal zu der Einfrierung des Siedlungsbaus geäußert:

„In der vergangenen Woche hat das Kabinett die außergewöhnliche Entscheidung getroffen, neue Bautätigkeiten in Judäa und Samaria für zehn Monate einzustellen. Wir haben diese Entscheidung aus den weitesten nationalen Erwägungen und auch aus dem Willen heraus getroffen, die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern in Gang zu bringen, wieder aufzunehmen. Ich möchte klar stellen, dass wir mit dieser Entscheidung nicht beabsichtigt haben, die Fortführung des regulären Lebens in Judäa und Samaria anzuhalten, und daher betrifft die Entscheidung nicht jene 2500 Wohneinheiten, die sich bereits im Bau befinden, und auch nicht die 492 zusätzlichen Wohneinheiten, deren Bau jüngst bewilligt wurde. Die Entscheidung betrifft ebenso wenig Klassenräume, Kindergärten, Synagogen und andere öffentliche Einrichtungen, die während dieses Zeitraums ausgebaut werden. Dennoch bin ich mir bewusst, dass die Entscheidung, darüber hinaus keine neuen Bautätigkeiten zu bewilligen, keine leichte Entscheidung ist, weder für die Siedler noch für mich; sie ist sogar schwer.

Die Siedler in Judäa und Samaria sind ein integraler Bestandteil unseres Volkes, sie leisten ihren Beitrag, sie dienen, sie tun freiwillige Arbeit, sie sind unsere Brüder und Schwestern. Und daher möchte ich ihnen und allen Bürgern Israels, unseren palästinensischen Nachbarn und der gesamten internationalen Gemeinschaft die Worte verdeutlichen, die ich den Führern der Welt ganz klar gesagt habe: Dies ist eine einmalige und zeitlich befristete Entscheidung, ganz so wie es in der Kabinettsentscheidung geschrieben steht und wie ich es auf geschlossenen und offenen Foren klar gestellt habe – wir werden nach Ende des Aufschubs weiterbauen.

Die Zukunft des Siedlungswerks in Judäa und Samaria wird ausschließlich in einem endgültigen Friedenabkommen festgelegt werden und keinen einzigen Tag früher. Wir müssen mit Friedensverhandlungen beginnen, um sie zum Ende zu bringen, und ich hoffe, dass die Palästinenser ihre Weigerung, in Friedensgespräche einzutreten, aufgeben. Sie brauchen diesen Frieden nicht weniger als wir ihn brauchen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 01.12.09)
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Lieberman bei OSZE-Treffen in Athen
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat am Dienstag am 17. Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Athen teilgenommen. In diesem Rahmen hat er Gespräche mit dem griechischen Ministerpräsident und Außenminister George Papandreou sowie mit den Außenministern Russlands, Tschechiens, Aserbaidschans, der Slowakei, Ungarns, Usbekistans, Bosnien-Herzegowinas, der Niederlande und Frankreichs geführt.


Lieberman mit Russlands Außenminister Lavrov
(Foto: Reuters)


Lieberman sprach gegenüber seinen Amtskollegen von der Notwendigkeit, klare und eindeutige Entscheidungen zu treffen, um den Iran an der Erlangung von Atomwaffen zu hindern. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass den Palästinensern klar sein müsse, dass der einzige Weg zu einem Abkommen über direkte Verhandlungen ohne unilaterale Maßnahmen führe.

(Außenministerium des Staates Israel, 01.12.09)
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Einsatz für regionale Wissenschaftskooperation: Nobelpreisträgerin Yonath in Jordanien
Weniger als drei Wochen vor ihrer Nobelpreisverleihung ist die israelische Chemikerin Ada Yonath nach Jordanien gereist, um die wissenschaftliche Zusammenarbeit in der Region zu fördern und den jüngst in Betrieb genommenen Teilchenbeschleuniger Sesame zu besuchen.



Das Sesame-Projekt zielt darauf ab, das erste große internationale Forschungszentrum des Nahen Ostens als Gemeinschaftsunternehmen von Wissenschaftlern und Regierungen zu errichten.

„Ich bin hier, um meine Freunde zu würdigen, die dieses Projekt initiiert haben, und zu versuchen, seine Überlebenschancen zu sichern“, sagte Yonath, die gleichzeitig auf die mangelhafte Finanzierung des Projekts hinwies.

Das Projekt “Synchrotron-light for Experimental Science and Applications in the Middle East” (Sesame) begann 1997, als man in Berlin entschied, den dortigen Teilchenbeschleuniger Bessy zu demontieren. Nach anfänglichen Plänen, ihn nach Israel zu bringen, gelangte er schließlich nach Jordanien.

(Yedioth Ahronot, 30.11.09)
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Ahmadinejad: Atomprogramm nicht zu stoppen
Irans Präsident Mahmoud Ahamdinejad hat heute verkündet, dass es keinen Weg gebe, das umstrittene Atomprogramm der Islamischen Republik zu stoppen. Dabei bezog er sich ausdrücklich auf Israel und seine Unterstützer im Westen.

„Das zionistische Regime [Israel] und seine [westlichen] Unterstützer können kein Dreckding tun, um Irans nukleare Arbeit zu stoppen“, sagte der Präsident in einer im Fernsehen übertragenen Rede im zentraliranischen Isfahan.

Gleichzeitig wies Ahamdinejad die Resolution der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Freitag zurück, in der der Iran für geheime Bauarbeiten an einer zweiten Urananreicherungsanlage in Qom verurteilt und zum Stopp derselben aufgerufen wurde. Er bezeichnete sie als „illegale Resolution gegen die iranische Nation“.

Erst am Sonntag hatte Teheran bekannt gegeben, dass als Vergeltung für die IAEA-Resolution zehn weitere Urananreicherungsanlagen im Iran gebaut werden würden. Am Dienstag beteuerte Ahmadinejad, sein Land sei nicht dazu verpflichtet, der IAEA von seinen Plänen zum Bau von Nuklearanlagen zu berichten, sofern keine importierte Technologie verwendet werde.

(Haaretz, 02.12.09)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1257 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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