Donnerstag, 07.01.2010
 
 
Mörsergranatenfeuer aus Gaza
 
Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben den Süden Israels heute Morgen massiv mit Mörsergranaten beschossen. Sieben Granaten schlugen im Kreis Eshkol unweit von Kerem Shalom ein. Drei weitere landeten noch auf der palästinensischen Seite der Grenze. Zu Schaden kam dabei niemand.

Die Salah al-Din-Brigaden der sog. Volkswiderstandskomitees (PRC) haben die Verantwortung für den Angriff übernommen.


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Ayalon zu den Herausforderungen israelischer Außenpolitik

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(Bank of Israel, 07.01.10)


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Neues Sicherheitssystem am Ben-Gurion-Flughafen

Die Israelische Flughafenbehörde hat diese Woche am Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv den Vorversuch eines neuen biometrischen Sicherheitssystems gestartet. Auf der Grundlage von biometrischer Identifizierung und technologischen Prozeduren wird eine Chipkarte für Passagiere erstellt, die diese dann bei den nachfolgenden Flügen benutzen können.

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Ayalon zu den Herausforderungen israelischer Außenpolitik
Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon hat vor dem Israel Council on Foreign Relations eine lange Grundsatzrede über die „Herausforderungen für die israelische Außenpolitik“ gehalten.


Foto: MFA

„Wir müssen verstehen, dass sich die israelische Außenpolitik in einer absolut einzigartigen Position befindet. Sie ist eine Außenpolitik, die angegriffen wird (übrigens von innen wie von außen), aber auch eine Außenpolitik, die während eines Konflikts, eines sehr sehr komplexen Konflikts betrieben werden muss.“

„Unsere Feinde haben unterschiedliche Taktiken angewandt, um uns zu Fall zu bringen, um uns zu bezwingen, um uns loszuwerden, um uns zu besiegen, wie auch immer man es ausdrücken will. Die erste war eine militärische Taktik; und - um vorzuspulen - diese hat keinen Erfolg gehabt. Und heute haben wir es, in sehr sehr geschickter, aber auch in glückhafter Weise geschafft, eine Verteidigung aufzubauen, mit der wie uns selbst, mit eigenen Mitteln, auf sehr überzeugende Weise verteidigen können. Und selbstverständlich ist hier Abschreckung das Hauptelement der Verteidigung, um unsere nationale Sicherheit, unsere individuelle Sicherheit und unsere nackte Existenz hier zu gewährleisten.

Da diese Taktik also nicht funktionierte, wurde eine andere Taktik zur Anwendung gebracht. Wenn man an die 50er, 60er und selbst 70er Jahre denkt (nun wird es von der Arabischen Liga leider wieder heraufbeschworen), war das eine wirtschaftliche Taktik. Sie konnten uns militärisch nicht beikommen, so versuchten sie es wirtschaftlich. Und es gibt viele Mitglieder hier, ich bin sicher, die sich an den arabischen Boykott erinnern, nicht nur den ersten – es gab einen zweiten Boykott und einen dritten Boykott, und die Idee war, unsere Wirtschaft wirklich zu strangulieren und zu erwürgen.

Wenn wir abermals von da vorspulen nach dort, wo wir heute stehen, ist die israelische Wirtschaft diesmal eine der stärksten der Welt, nicht nur in relativer, sondern auch in absoluter Hinsicht. Also hat diese Taktik auch nicht funktioniert. Und dazwischen – der Kulminationspunkt war sicherlich im letzten Jahrzehnt erreicht – lag der Versuch, Terror einzusetzen. Und wieder hat es hier – glaube ich – eine gewisse Lernkurve für uns gegeben. Wir wurden 2000 von dieser zweiten Intifada überrascht.  Mehr als 1000 Israelis wurden getötet und viele viele Tausende – ich glaube 12 000 – verletzt. Aber nach einer Zeit fanden wir einige gute Verteidigungsmaßnahmen auch gegen den Terrorismus, nicht nur in Bezug auf Geheimdienst und Prävention – was die wahre Essenz der Terrorismusbekämpfung ist -, sondern auch in Form von anderen Dingen, wie dem Zaun (der Anti-Terror-Zaun hat in sehr konkreter Weise einen Großteil des Terrorismus gestoppt).“

„Selbstverständlich gibt es noch einen weiteren Terrorismusaspekt, nämlich die langfristig ankommenden ballistischen Raketen, wie wir sie vom Libanon aus, von der Hisbollah, im zweiten Libanonkrieg haben kommen sehen, von Gaza aus, nicht in diesem letzten Dezember, sondern im Dezember vor einem Jahr. Und hier, denke ich, ist Abschreckung die wichtigste Antwort.

Aber da die militärischen Taktiken nicht funktionieren und die wirtschaftlichen Taktiken und der Terrorismus nicht funktionieren, erleben wir nun die volle Wucht der politischen Kriegsführung – der politischen und rechtlichen Kriegsführung. Und das ist, wo wir heute stehen, und das ist es, an dessen vorderster Front sich das israelische Außenministerium befindet. Heute sind die Schützengräben in Genf im UN-Menschenrechtsrat oder in New York in der UN-Vollversammlung oder im Sicherheitsrat oder in Den Haag, am Internationalen Gerichtshof. Ich will hier nicht gezielt ein Gesicht zeichnen, aber sagen wir doch, dass unsere Gegner, unsere Feinde konkret versuchen, uns auf den Weg Südafrikas zu bringen, indem sie uns delegtimieren, dämonisieren, indem sie unserer Außenpolitik und unseren Beziehungen mit anderen Ländern in einer sehr besonderen Weise wirklich Schaden zufügen.“

Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/Deputy_Foreign_Minister/Speeches/DepFM_Ayalon_Challenges_Israeli_Foreign_Policy_6-Jan-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 07.01.10)
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Neues Sicherheitssystem am Ben-Gurion-Flughafen
Die Israelische Flughafenbehörde hat diese Woche am Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv den Vorversuch eines neuen biometrischen Sicherheitssystems gestartet. Auf der Grundlage von biometrischer Identifizierung und technologischen Prozeduren wird eine Chipkarte für Passagiere erstellt, die diese dann bei den nachfolgenden Flügen benutzen können.

Ziel ist es, die Sicherheitsdaten von Passagieren genauer zu bestimmen und dadurch die Wartezeiten beim Check-In zu verkürzen.

Die Entwicklung des Systems hat umgerechnet mehr als 10 Millionen Euro gekostet und soll in Zukunft ohne die Involvierung von Personen mit dem HBS-Gepäcksicherheitssystem interagieren.

Im Ausland, allen voran den USA, besteht offensichtlich schon reges Interesse an einem Erwerb des israelischen Systems.

(Globes, 05.01.10)
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Mörsergranatenfeuer aus Gaza
Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben den Süden Israels heute Morgen massiv mit Mörsergranaten beschossen. Sieben Granaten schlugen im Kreis Eshkol unweit von Kerem Shalom ein. Drei weitere landeten noch auf der palästinensischen Seite der Grenze. Zu Schaden kam dabei niemand.

Die Salah al-Din-Brigaden der sog. Volkswiderstandskomitees (PRC) haben die Verantwortung für den Angriff übernommen.

Erst gestern hatte der Kommandant des Südkommandos der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalmajor Yoav Galant, bei einem besuch in der Region betont, dass die Ruhe in der Region temporär sei und man Sturmwolken am Horizont erblicken könne.

Am Mittwoch wurde ein ägyptischer Grenzschützer bei gewalttätigen Ausschreitungen von Palästinensern an der Grenze zwischen Ägypten und dem Gaza-Streifen getötet. Die ägyptische Regierung warnte die Hamas am Abend, ihre Geduld sei nicht unbegrenzt und für die Provokation ägyptischer Sicherheitskräfte werde ein Preis zu zahlen sein.

(Yedioth Ahronot, 07.01.10)
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Großes Sprengstofffeld im Südlibanon entdeckt
Spanische UNIFIL-Truppen haben vor gut einer Woche im Südlibanon ein großes Areal mit Sprengstoff entdeckt, nur einen Kilometer von der israelischen Grenze bei Metula entfernt. Es wurden etwa zehn professionell angefertigte Bomben iranischer oder syrischer Herstellung gefunden, die insgesamt 300 Kilogramm Sprengstoff enthielten.

In Sicherheitskreisen geht man davon aus, dass der Sprengstoff von der schiitischen Terrororganisation Hisbollah platziert wurde, um israelische Patrouillen, die das Gebiet betreten könnten, zu treffen.

(Haaretz, 07.01.10)

Am heutigen Donnerstag gehen die Gespräche zwischen Israel und UNIFIL über das Dorf Rajar in die zweite Runde. Eine Delegation aus verschiedenen israelischen Ministerien unter Leitung von Yossi Gal, dem Generaldirektor des Außenministeriums, trifft sich mit einem Team um den UNIFIL-Kommandanten.

Bei den Verhandlungen soll es um eine Einigung bezüglich des Gebietes an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon gehen, zu dem auch der nördliche Teil des Dorfes Rajar gehört.

(Außenministerium des Staates Israel, 07.01.10)
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Fayad verbrennt jüdische Waren
Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayad hat am Dienstag an einer Demonstration in Salfit teilgenommen, auf der Produkte verbrannt wurden, die in jüdischen Siedungen im Westjordanland hergestellt wurden.

Die Waren waren zuvor in palästinensischen Läden beschlagnahmt worden. Faayad warf auch selbst Produkte ins Feuer. Erst am Sonntag hatte er betont, der zukünftige palästinensische Staat werde „frei von Zäunen und Siedlungen“ sein.

Der palästinensische Wirtschaftsminister Hassan Abu Libdeh sagte, die Autonomiebehörde habe im Rahmen ihrer großen Boykottaktion bereits Produkte im Wert von 700 000 Euro konfisziert.

Die israelische Einheitsgewerkschaft Histadrut teilte bereits vor einigen Monaten mit, dass ein solcher Boykott nur den Palästinensern selbst schaden werde, da viele von ihnen in israelischen Firmen im Westjordanland beschäftigt sind.

Ein Bild von Fayad beim Verbrennen von Waren gibt es unter dem folgenden Link: http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3830147,00.html


(Yedioth Ahronot, 05.01.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1293 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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