Freitag, 12.02.2010
 
 
Iranische Bedrohung: Sanktionen als letzte Hoffnung
 
Von Avi Issacharoff und Amos Harel

Die Berichte, die am Donnerstag durch den dichten Schleier der Zensur hindurch aus dem Iran drangen, legen nahe, dass es dem Regime gelungen ist, den wichtigen Test des 31. Jahrestags der Islamischen Revolution zu überleben. Millionen sind auf die Straße gegangen, aber die meisten von ihnen waren Unterstützer des Regimes, während Tausende von Sicherheitsleuten zur gewalt- samen Unterdrückung von Demonstrationen der Opposition eingesetzt wurden.



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Der Friedensprozess mit den Palästinensern – Fragen und Antworten (8)



Israeltag am 14. Mai

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(Bank of Israel, 11.02.10)


Sonnig und warm.

Jerusalem: 13/18 °C
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Rabin-Museum in Tel Aviv eröffnet

Das Museum des Yitzhak-Rabin-Zentrums in Tel Aviv hat vor kurzem seine Pforten für die Öffentlichkeit geöffnet. Den Besuchern wird eine faszinierende Dokumentation der Geschichte des Staates Israel geboten, die mit dem Lebensweg des ermordeten Ministerpräsidenten verknüpft wird.

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[UEBERSCHRIFT]
 
 


Der Friedensprozess mit den Palästinensern – Fragen und Antworten (8)
Das israelische Außenministerium hat einen aktuellen Katalog von 17 Fragen und Antworten zum Friedensprozess mit den Palästinensern zusammengestellt, der in den kommenden Wochen an dieser Stelle Stück für Stück präsentiert wird.


Was ist Israels Position bezüglich der Schaffung eines palästinensischen Staates?

Wie die vorherigen israelischen Regierungen, die Verhandlungen über die Gründung eines palästinensischen Staates geführt haben, hat auch die gegenwärtige Regierung erklärt, dass sie bereit sei, über eine Lösung auf Grundlage ihrer Vision eines palästinensischen Staates zu führen, der neben dem jüdischen Staat in Frieden und Sicherheit existiert.

Israel hat kein Verlangen danach, über die Palästinenser zu herrschen. Israel würde seine Nachbarn gern sich selbst regieren sehen, mit ihrer eigenen Flagge, Nationalhymne und einer Regierung, die in der Lage ist, ihre Angelegenheiten zu regeln. Wenn Israels existentiellen Sicherheitsbedürfnissen entsprochen und sein Existenzrecht als der Nationalstaat des jüdischen Volkes anerkannt wird, kann ein Arrangement erreicht werden, demgemäß Palästinenser und Israelis Seite an Seite in Würde, Sicherheit und Frieden leben.

Ein kritischer Punkt bleibt jedoch die Frage, was für ein palästinensischer Staat gegründet werden soll. Wird es ein demokratischer Staat sein, der sich durch Recht und Ordnung auszeichnet, der sich des Terrorismus’, der Gewalt und der Hetze enthält; ein Staat, der mit Israel in Frieden leben kann? Oder wird es ein anarchischer, despotischer oder extremistischer Staat sein, der weiter den Weg von Gewalt und Terrorismus beschreitet, der nicht nur Israel gefährdet, sondern die Stabilität der Region als Ganze?

Das Letzte, was der Nahe Osten jetzt braucht, ist ein anderer gescheiterter Staat, und Israel kann sich nicht mit der Gründung eines Terrorstaates an seiner Grenze abfinden. Im Lichte der palästinensischen Aggression, die schon lange vor der Gründung des Staates Israel begann, ist eine Entmilitarisierung der einzige Weg sicherzustellen, dass der avisierte palästinensische Staat den Staat Israel oder seine anderen Nachbarn nicht bedroht. Israel kann nicht zulassen, dass seine dicht bevölkerte Region im Zentrum des Landes der Bedrohung durch Tausende von Raketen ausgesetzt wird wie nach seiner Abkoppelung vom Gaza-Streifen und dem Abzug aus dem Libanon oder fürchterlichen Wellen von Selbstmordattentaten wie im Anschluss an die Angebote eines palästinensischen Staates in Camp David und Taba im Jahr 2000.

Ohne eiserne internationale Sicherheitsgarantien, die eine Entmilitarisierung gewährleisten, könnten die palästinensischen Gebiete zu einem zweiten Iran werden – einer Bedrohung für Israel, die Region und die ganze Welt.

(Außenministerium des Staates Israel, 30.12.09)
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Rabin-Museum in Tel Aviv eröffnet
Das Museum des Yitzhak-Rabin-Zentrums in Tel Aviv hat vor kurzem seine Pforten für die Öffentlichkeit geöffnet. Den Besuchern wird eine faszinierende Dokumentation der Geschichte des Staates Israel geboten, die mit dem Lebensweg des ermordeten Ministerpräsidenten verknüpft wird.



Bei der Ankunft erhält man einen Audioführer in hebräischer, arabischer oder englischer Sprache, der einem die Aufnahme der  zahllosen Ausstellungsstücke erleichtert. Die Ausstellung nimmt ihren Ausgang bei der Ermordung Rabins am 4. November 1995 und führt sodann durch die verschiedenen Stationen seines ereignis- und einflussreichen Lebenswegs.

Zu den Höhepunkten der Ausstellung gehört das Arbeitszimmer des Friedensnobelpreisträgers, das so in das Museum überführt wurde, wie er es am Abend seiner Ermordung verlassen hatte.

Alle wichtigen Informationen zu dem Museum gibt es unter dem folgende Link. http://www.rabincenter.org.il/english/museum/pages/the%20israeli%20museum%20at%20the%20yitzhak%20rabin%20center.aspx

(Yedioth Ahronot, 08.02.10)
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Iranische Bedrohung: Sanktionen als letzte Hoffnung
Von Avi Issacharoff und Amos Harel

Die Berichte, die am Donnerstag durch den dichten Schleier der Zensur hindurch aus dem Iran drangen, legen nahe, dass es dem Regime gelungen ist, den wichtigen Test des 31. Jahrestags der Islamischen Revolution zu überleben. Millionen sind auf die Straße gegangen, aber die meisten von ihnen waren Unterstützer des Regimes, während Tausende von Sicherheitsleuten zur gewaltsamen Unterdrückung von Demonstrationen der Opposition eingesetzt wurden.

Dabei verpasste Präsident Mahmoud Ahmadinejad nicht die Gelegenheit, der Welt eine weitere Drohung zu übermitteln, indem er bekannt gab, dass der Iran bereits ein Atomstaat geworden sei.

Während der Feierlichkeiten, die das Regime am Donnerstag für sich inszenierte, lag die Betonung auf dem Atomprogramm des Landes. Die zentrale Kundgebung wurde in eine einzige große Demonstration zur Unterstützung des Programms verwandelt, begleitet von den üblichen Schwüren, Israels Ende sei nahe. Der Präsident verkündete, seinem Land sei es gelungen, Uran in einem Grad von 20 Prozent anzureichern, und es sei in der Lage, den Anreicherungsgrad auf 80 Prozent zu steigern, was dem nahe kommen würde, was man für die Herstellung von Atomwaffen benötigt. Ahmadinejad fügte freilich hinzu, dass der Iran dies nicht tue, da er daran nicht interessiert sei.

Es scheint, dass das Regime erpicht darauf ist, breite öffentliche Unterstützung für sein Atomprogramm als seine Vorzeigeerrungenschaft zu gewinnen, zu einer Zeit wachsender internationaler Isolierung und wirtschaftlicher Probleme im Land.

Ohne eine Revolution im Iran hat die Obama-Administration  kaum eine andere Möglichkeit, als breite internationale Unterstützung für die Verhängung substantieller Sanktionen gegen Teheran zu gewinnen. Das Dilemma, vor dem die Amerikaner und Europäer stehen, besteht in der Frage, bis zu welchem Ausmaß harte Maßnahmen allein gegen das Regime gerichtet werden können, damit sie nicht gleich einem Bumerang zurückschlagen und den Ayatollah die Unterstützung des Volkes verschaffen.

Verschiedene Simulationen US-amerikanischer und israelischer Forschungsinstitute legen nahe, dass die Iraner sehr viel konzentrierter auf ihr Ziel hinarbeiten als der Westen und damit wohl in der Lage sind, der internationalen Gemeinschaft noch mehr Zugeständnisse abzupressen.

Israel ist besorgt, dass eine Kluft entsteht zwischen seinem Ziel, das iranische Atomprogramm völlig zum Stehen zu bringen, und Washingtons Ziel, dass offensichtlich darin besteht, den Iran zur Wiederaufnahme von Verhandlungen zu bewegen – was unzweifelhaft ein weniger eindeutiges Ergebnis erzielen würde.

Ein anderer Grund zur Besorgnis ist der zweite Jahrestag der Ermordung von Imad Mughniyeh, dem Hisbollah-Topterroristen, für dessen Tod die libanesische Terrororganisation Israel beschuldigt, an diesem Wochenende. Die Hisbollah will Rache, und israelische Geheimdienste denken, dass sie wahrscheinlich versuchen wird, israelische Ziele im Ausland anzugreifen, um ihre Involvierung zu verschleiern.

(Haaretz, 12.02.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Events

Israeltag am 14. Mai



Von A wie Albuquerque bis Z wie Zürich reicht das Alef Bet des Israeltages 2010. Viele neue und alte Freunde richten gemeinsam und in vielen Städten der Welt den Geburtstag des Staates Israel aus. Der diesjährige Yom Ha’atzmaut wird am 14. Mai gefeiert und trägt das Motto „150 Jahre Theodor Herzl“. In Deutschland tragen die blau-weißen Feste auf Straßen und Plätzen den zusätzlichen Schwerpunkt „45 Jahre deutsch-israelische diplomatische Beziehungen“.



Den teilnehmenden Städten steht umfassendes Informationsmaterial zur Verfügung.  Die Botschaft des Staates Israel hat zudem Ausstellungen im Angebot (für Informationen und Verleih: pubsec@berlin.mfa.gov.il).  

Alle Informationen zum ILI-Tag und das betreffende Material sind erhältlich bei  Claudia Korenke, Tel.: 069/9758560,  Email: claudia@il-israel.org
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1329 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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