Montag, 15.02.2010
 
 
US-Generalstabschef Mullen in Israel
 

Mullen (links) mit Ashkenazi (Foto: IDF)

Der Vorsitzende der US-amerikanischen Joint Chiefs of Staff, Admiral Michael G. Mullen, ist am Sonntag in Tel Aviv eingetroffen, wo er sich mit seinem israelischen Amtskollegen, Generalstabschef Gabi Ashkenazi, traf. Im Mittelpunkt seines Besuchs stand die Frage nach dem weiteren Umgang mit der iranischen Bedrohung.



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Netanyahu vor Russland-Besuch

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(Bank of Israel, 15.02.10)


Hitzewelle!

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Tel Aviv: 20/31 °C
Haifa: 17/29 °C
Be’er Sheva: 15/31 °C
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Eilat: 18/33 °C



 
 


Netanyahu vor Russland-Besuch
Vor seiner Abreise zu einem Staatsbesuch in Moskau hat Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu am Sonntag die Regierung auf der allwöchentlichen Kabinettssitzung über die Ziele seiner dortigen Gespräche informiert.


Foto: Reuters

„Ich betrachte Russland als eine wichtige Macht und einen wichtigen Freund des Staates Israel. Wir werden über eine Reihe von Themen diskutieren, aber vor allem anderen über den Iran. Israel glaubt, dass starker Druck auf den Iran ausgeübt werden muss, vor allem sehr harte Sanktionen, die die US-Außenministerin Clinton als ‚lähmende Sanktionen’ bezeichnet hat.

Selbstverständlich werden wir auch über andere Themen reden, einschließlich der bilateralen Wirtschaftsfragen, um die Beziehungen und die Zusammenarbeit zu stärken. Wir schätzen die Beziehungen mit Russland sehr und würden es gern sehen, wenn es die Beschleunigung von Schritten zur Wiederbelebung des Friedensprozesses – natürlich ohne Vorbedingungen -  zwischen Israel und den Palästinensern sowie zwischen Israel und dem Rest seiner Nachbarn unterstützen würde.“

(Außenministerium des Staates Israel, 14.02.10)
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US-Generalstabschef Mullen in Israel
Der Vorsitzende der US-amerikanischen Joint Chiefs of Staff, Admiral Michael G. Mullen, ist am Sonntag in Tel Aviv eingetroffen, wo er sich mit seinem israelischen Amtskollegen, Generalstabschef Gabi Ashkenazi, traf. Im Mittelpunkt seines Besuchs stand die Frage nach dem weiteren Umgang mit der iranischen Bedrohung.


Mulen und Ashkenazi mit Israels Militärgeheimdienstchef Amos Yadlin (Foto: IDF)

Mullen versicherte gegenüber Reportern, dass die US-Regierung es mit ihren Plänen zur Verhängung von Sanktionen gegen den Iran sehr ernst meine. Gleichzeitig betonte er, dass alle Optionen auf dem Tisch bleiben würden.

Der Einschätzung des US-Generalstabschefs zufolge wird der Iran innerhalb von ein bis drei Jahren über eine Atombombe verfügen.

Bei dem Treffen zwischen Mullen und Ashkenazi wurde unterstrichen, dass Jerusalem die US-Politik gegenüber dem Iran unterstütze und Washington sich Israels Sicherheit verpflichtet fühle.

(Yedioth Ahronot, 14.02.10)
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Zum Erfolg von Irans gewagter Politik
Ephraim Asculai vom israelischen Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) hat das Spiel mit dem Feuer, das die iranische Politik kennzeichnet, aus aktuellem Anlass einer konzisen Analyse unterworfen.

„Am Dienstag, den 8. Februar 2010, gab Ali Akbar Salehi, der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, bekannt, dass der Iran mit der Anreicherung von 3.5 bis 20-prozentigem Uran-235 begonnen habe. Der Iran behauptet, er benötige dieses Uran für seinen Nuklearforschungsreaktor in Teheran. Diese Ankündigung wurde gemacht, nachdem der Handel, demnach der Iran Treibstoff für seinen Reaktor im Austausch für die Entfernung einer beträchtlichen Menge seines 3.5-prozentigem Uran aus dem Land bekommen sollte, sich nicht materialisiert hat. Wenngleich die Ankündigung einen begrenzten Grad der Anreicherung spezifizierte, hat die Stellungnahme doch ernsthafte Folgen.

Das augenscheinlichste Phänomen ist die wiederholte Demonstration von Irans völliger Missachtung der internationalen Position hinsichtlich seines Atomprogramms. Trotz zahlreicher Resolutionen der Internationalen Atomenergiebehörde und des UN-Sicherheitsrats (darunter drei Sanktionsresolutionen) setzt der Iran sein Nuklearwaffenentwicklungsprojekt unerbittlich fort. Insbesondere reichert der Iran weiter Uran an, bis jetzt in einem Grad von 3.5% und von nun an von bis zu 20%.“

„Die Weisheit im Nachhinein deutet darauf hinein, dass der US-Vorschlag vom Oktober 2009 zu dem Nukleartreibstoffhandel das iranische Programm zur Erlangung eines Atomwaffenpotentials nur noch beschleunigt hat. Hätten sich die Gespräche auf größere Fragen konzentriert, einschließlich der Urananreicherung, und wäre die Frage der Belieferung des Teheraner Reaktors mit dem jeweils nötigen Treibstoff getrennt davon behandelt worden, hätte der Iran es sehr viel schwerer mit seinem Vorwand gehabt. Er müsse Uran bis zu 20 Prozent anreichern. Wenn die Welt nun, da die 20-prozentige Anreicherung begonnen hat, nicht schnell und kompetent reagiert, wird das Unvermeidliche bald hier sein.“

Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.inss.org.il/publications.php?cat=21&incat=&read=3786

(The Institute for National Security Studies, 14.02.10)
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Kein gewöhnlicher Krieg
Von Gabi Siboni

Der syrische Außenminister Walid Moallem sagte jüngst: „Ihr wisst, dass der Krieg diesmal bis in eure Städte gelangen wird.“ Diese Äußerung bestärkt die Erkenntnis, dass die syrische Strategie in einem zukünftigen Krieg auf einen Angriff auf Bevölkerungszentren in Israel basiert. Es scheint, dass der Feind nach dem Scheitern seiner Versuche mit konventionellen militärischen Mitteln und Terror nun den schwachen Punkt Israels lokalisieren möchte. Wie er es sieht, sind die Städte dieser Schwachpunkt.

Die Worte des Ministers zeigen das Ausmaß, bis zu dem Syrien sich ein terroristisches Handlungskonzept zu Eigen gemacht hat, das sich von dem der Hisbollah oder der Hamas nicht unterscheidet. Wenngleich es anders als diese Organisationen seine Raketenwerfer bislang noch nicht in  Bevölkerungszentren verlagert hat, die so zu menschlichen Schutzschilden werden, muss Israel unverzüglich davor warnen – auf jedem bedeutenden Schauplatz der Welt - , dass Syrien gegen die Regeln des Kriegsrechts verstößt. Auf diese Art von Drohung muss eine Antwort gefunden werden, die sicherstellt, dass der Feind weiter davor zurückschrecken wird, sie zu verwirklichen. Ebenso muss Israel den ethischen und rechtlichen Implikationen dieser syrischen Drohung begegnen.

Was die Drohung von Seiten der Hisbollah und der Hamas angeht, ist die Situation komplizierter. Bei einer Konferenz, die vor kurzem im Institut für Nationale Sicherheitsstudien stattfand, wurden die möglichen Handlungsprinzipien der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL)  in einer zukünftigen Auseinandersetzung mit der Hisbollah dargelegt. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk auf der Tatsache, dass die Organisation ihre Waffensysteme inmitten von südlibanesischen Dörfern platziert. Sollte die Hisbollah das Feuer eröffnen, um israelische Zivilsten zu treffen, würde der israelische modus operandi, der während des zweiten Libanonkriegs eingeführt wurde, in einem Dreischritt in Kraft treten: Zuerst würden Ziele, die eine konkrete und unmittelbare Bedrohung für Israels Bürger darstellen, sofort angegriffen werden, während gleichzeitig die größtmögliche Anstrengung unternommen werden würde, Schaden von unbeteiligten Zivilsten abzuwenden. Dann würde die Bevölkerung dazu aufgerufen werden, das Kampfgebiet zu ihrem eigenen Schutz rechtzeitig zu verlassen. Danach würde ein breiter Angriff auf Ziele der Hisbollah in bewohntem Gebiet beginnen, nachdem die Bevölkerung gewarnt wurde.

Prof. Asa Kasher schlug auf der Konferenz vor, zwischen regulären Kriegen, bei denen beide Seiten das Kriegsrecht akzeptieren, und nicht-regulären Kriegen, bei denen der Feind die normativen Pflichten nicht akzeptiert, zu unterscheiden. Im zweiten Libanonkrieg und während der Operation Gegossenes Blei hat der Feind die Regeln des Kriegsrechts nicht akzeptiert, wohingegen Israel die Last zu tragen verpflichtet war. Israel kann erklären, dass es sich bei mangelnder Gegenseitigkeit der Akzeptanz des Kriegsrechts eine eigene ethische Doktrin zu Eigen machen wird. Es wird den moralischen Grundsätzen der Doktrin des gerechten Krieges Rechnung tragen, je nachdem, inwieweit die Regeln des Kriegsrechts von beiden Seiten befolgt werden, jedoch bei fehlender Wechselseitigkeit die Maßnahmen ergreifen.

Ähnlich der US-amerikanischen Militärdoktrin in Afghanistan, die teilweise veröffentlicht wurde, wäre es angemessen, die Möglichkeit einer offiziellen Veröffentlichung der ethischen Handlungsgrundsätze der israelischen Armee zu erwägen. Die oben dargelegten Schritte könnten als Basis für eine solche Doktrin dienen, wenngleich ihre Adaption noch nicht ausreicht. Israel muss erklären, was seine Handlungsprinzipien sind, und dies in weitest möglicher Übereinstimmung mit der Doktrin der USA und den Doktrinen anderer demokratischer Staaten tun.

Eine solche Veröffentlichung könnte, begleitet von einer Aufklärungskampagne im In- und Ausland, die Vorgehensweise des Feindes delegitimieren, das Verständnis der internationalen Gemeinschaft für die Methoden der israelischen Armee während der Operation Gegossenes Blei erhöhen und am Ende sogar die Abschreckung verstärken und eine zukünftige Konfrontation in weitere Ferne rücken. Schließlich würde der Feind den Preis abwägen, den er zukünftig zu entrichten hätte.

Gabi Siboni ist Leiter des militärischen Forschungsprogramms am Institut für Nationale Sicherheitsstudien.

(Haaretz, 15.02.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Beit Lessin beliebtestes Theater Israels
Das Beit Lessin in Tel Aviv war im Jahr 2008 das beliebteste Theater Israels – obwohl es mit weniger öffentlichen Geldern auskommen musste als die beiden anderen großen Bühnen des Landes. Dies geht aus einer aktuellen Erhebung des Forschungsunternehmens Pilat hervor.

Laut der Pilat-Studie haben im Jahr 2008 875 000 Menschen die 1538 Aufführungen des Beit Lessin besucht. Im selben Zeitraum zogen die 1798 Aufführungen des Cameri-Theater 862 000 Zuschauer an und die 12133 Aufführungen des Theaters Habima 686 000. (Die Besucherzahlen umfassen sowohl Auftritte auf den heimischen Bühnen in Tel Aviv als auch auf Tourneen).


Mittsommernachtstraum im Beit Lessin

Was die öffentlichen Zuwendungen (Stadtverwaltung, Ministerium, Seniorenförderung) anbelangt, liegt das Beit Lessin mit umgerechnet 2.87 Millionen Euro dabei nur auf dem dritten Platz; Cameri und Habima erhielten 5.47 bzw. 4.03 Millionen Euro.

(Haaretz, 15.02.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1332 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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