Dienstag, 09.03.2010
 
 
US-Vizepräsident Biden in Israel
 

Foto: GPO
US-Vizepräsident Joe Biden ist am Montag in Jerusalem eingetroffen, wo er sich heute Vormittag mit Israels Präsident Peres traf. Bereits zuvor hatte er versichert, was Israels Sicherheit anbelange, gebe es „absolut keinen Abstand zwischen Israel und den Vereinigten Staaten“.



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(Bank of Israel, 09.03.10)


Hitzewelle.

Jerusalem: 19/30 °C
Tel Aviv: 17/33 °C
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Kopfüber hinein

Von Yoel Marcus

Seit die Atombombe auf die Welt kam, wurde sie alles in allem nur zweimal zum Einsatz gebracht, am 6. und am 9. August 1945 gegen die Städte Hiroshima und Nagasaki.

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US-Vizepräsident Biden in Israel
US-Vizepräsident Joe Biden ist am Montag in Jerusalem eingetroffen, wo er sich heute Vormittag mit Israels Präsident Peres traf. Bereits zuvor hatte er versichert, was Israels Sicherheit anbelange, gebe es „absolut keinen Abstand zwischen Israel und den Vereinigten Staaten“.

(Haaretz, 09.03.10)


Foto: Reuters

Am Nachmittag hielten US-Vizepräsident Biden und Israels Ministerpräsident Netanyahu in Jerusalem eine gemeinsame Pressekonferenz ab. Netanyahu begrüßte Biden dabei als einen alten Freund:

„Vizepräsident Biden, Joe, willkommen in Israel und willkommen in Jerusalem. Wir sind seit beinahe drei Jahrzehnten persönliche Freunde. Können Sie glauben, dass es schon so lange ist?“

„Und Sie werden immer jünger. Und während all der Zeit sind Sie mir und sindSsie Israel ein wirklicher Freund gewesen und sind viele Male nach Israel gekommen, seit Sie erstmals am Vorabend des Yom-Kippur-Krieges hier waren. Aber nun kommen Sie als Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Amerika, und das wird zutiefst geschätzt und ist für mich sehr bewegend.

Präsident Obama sagte in Kairo, und er hat es seitdem oftmals wiederholt, dass die Bande zwischen Israel und den Vereinigten Staaten unzerreißbar seien, und er hat das im vergangenen Jahr gezeigt, bei Angelegenheiten, die der Öffentlichkeit bekannt sind, und bei einigen Angelegenheiten, die der Öffentlichkeit nicht bekannt sind: bspw. in Bezug auf gemeinsame Manöver der israelischen Armee und des US-Militärs, bei der Sicherung von Israels militärischem Vorsprung und bei vielen anderen Aktivitäten auf dem globalen Schauplatz einschließlich des Kampfes gegen den infamen Goldstone-Bericht. Ich denke, die Bande sind in der Tat, wie Präsident Obama gesagt hat, unzerreißbar. Und Ihr Besuch zeigt, wie stark sie sind. Ich denke, dieses unzerreißbare Band wird unseren beiden Ländern dabei helfen, den beiden historischen Herausforderungen entgegenzutreten, die heute im Nahen Osten vor uns stehen.

Die dringlichste von ihnen ist die Notwendigkeit, den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern, die zweite ist die Notwendigkeit, einen sicheren Frieden zwischen Israel und seinen palästinensischen und anderen arabischen Nachbarn voranzubringen. Ich weiß die Bemühungen von Präsident Obama und der amerikanischen Regierung, die internationale Gemeinschaft zur Verhängung von scharfen Sanktionen zu bringen, sehr zu schätzen. Je härter die Sanktionen sind, desto eher wird sich das iranische Regime zwischen der Weiterverfolgung seines Atomprogramms und der Förderung der Zukunft seines eigenen Bestehens entscheiden müssen. Ich denke, die internationale Gemeinschaft und die führenden Staaten der internationalen Gemeinschaft müssen sich dem amerikanischen Bemühen anschließen, und Israel hat mit Schlüsselstaaten ausgeholfen und wird dies weiter tun.

Ich weiß auch das Bemühen der Administration um die Förderung des Friedens in der Region zu schätzen. Ich weiß, dass dies schwer gewesen ist und ein hohes Maß an Geduld erforderlich gemacht hat, aber ich freue mich, dass diese Bemühungen beginnen, Früchte zu tragen, und wir müssen beharrlich und zielorientiert sein, um sicherzustellen, dass wir diejenigen in direkte Verhandlungen einbinden, die es uns ermöglichen werden, den Konflikt zu lösen.

Ich freue mich darauf, mit Präsident Obama, mit Ihnen und der gesamtem Administration auf die Schaffung eines historischen Friedensabkommens hinzuarbeiten, in dem die Beständigkeit und Legitimität des jüdischen Staates Israel von unseren palästinensischen Nachbarn anerkannt und Israels Sicherheit für die kommenden Generationen garantiert sein wird.“

Den vollständigen Wortlaut der Pressekonferenz gibt es unter dem folgenden Link: http://www.pmo.gov.il/PMOEng/Communication/PMSpeaks/speechpress090310.htm

(Amt des Ministerpräsidenten, 09.03.10)
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Israel übernimmt ITF-Vorsitz
Israel hat in der vergangenen Woche den Vorsitz der International Task Force on Holocaust Education, Remembrance and Research (ITF) übernommen, den zuvor Norwegen innegehabt hatte. Die Übergabezeremonie fand am 4. März in der norwegischen Botschaft in Berlin statt, wo der frühere Knesset-Vorsitzende Dan Tichon seinen Vorgänger im ITF-Vorsitz, Norwegens Botschafter Tom Vraalsen, ablöste.


Foto: ITF

Die internationale Task Force zählt gegenwärtig 27 Mitglieder, darunter zahlreiche europäische Staaten, die USA, Kanada, Argentinien und Israel. In diesem Jahr wird der zehnte Jahrestag der Stockholmer Erklärung begangen, mit der die ITF gegründet wurde. Das ITF-Sekretariat befindet sich in Berlin. Inzwischen hat die Organisation auch einen Ausschuss eingesetzt, der sich der Bekämpfung des modernen Antisemitismus widmen soll.

Während des israelischen Vorsitzes sind vier Konferenzen in Israel geplant, wo neue Erziehungsmethoden und die Erweiterung des Mitgliederkreises vorangetrieben werden sollen. Erstmals werden auch Stipendien im Bereich der Holocaust-Forschung vergeben.

(Außenministerium des Staates Israel, 04.03.10)
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Ban Ki-moon und Ashton dürfen nach Gaza
In Reaktion auf die besondere Bitte von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, hat Israel beschlossen, ihre Einreise in den Gaza-Streifen zu erleichtern, um ihnen einen Eindruck aus erster Hand von den humanitären Aktivitäten vor Ort zu ermöglichen.

(Außenministerium des Staates Israel, 08.03.10)
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Kopfüber hinein
Von Yoel Marcus

Seit die Atombombe auf die Welt kam, wurde sie alles in allem nur zweimal zum Einsatz gebracht, am 6. und am 9. August 1945 gegen die Städte Hiroshima und Nagasaki. Damit führten die Amerikaner die endgültige Kapitulation Japans herbei. Manch einer behauptet, der Abwurf der zweiten Bombe sei überflüssig gewesen, doch war sie wichtig als Warnung für die Zukunft; dass dies nämlich keine Waffe sei, mit der man spielt. Seitdem ist diese fatale Waffe vervollkommnet worden und hat sich über die Welt verbreitet. Aber nie mehr ist eine Bombe abgeworfen oder eine Rakete mit atomarem Sprengkopf abgefeuert worden.

In den heißesten Tagen des Kalten Krieges, da allein die beiden Großmächte über ein atomares Potential verfügten, gab es eine Linie, die man nicht überschritt, der man sich nicht einmal annäherte. Das einzige Mal, dass die Welt den Atem anhielt, war im Oktober 1962, als Chruschtschow überraschend Mittelstreckenraketen in Kuba stationierte und damit das Herz der Vereinigten Staaten bedrohte. US-Präsident John F. Kennedy zwang die Sowjetunion mit der direkten Drohung, zum Krieg bereit zu sein, zur Rückführung der Raketen auf ihr Territorium.

Die zweite und die dritte Episode hatten mit Israels Politik zu tun, die arabischen Staaten von der Atombombe abzuhalten. Vor 29 Jahren bombardierte Israel den sich im Bau befindlichen Atomreaktor im Irak und vereitelte dadurch Saddam Husseins Versuch, ihn wiederaufzubauen. Als es 2007 den sich im Bau befindlichen Reaktor in Syrien bombardierte, verging offensichtlich auch Assad die Lust daran, alles wieder von neuem anzufangen.

Die Tatsache, dass in der Welt ein Gleichgewicht nuklearer Bedrohung geschaffen wurde, hat nicht Kriege verhindert, aber die ‚Waffe des Jüngsten Gerichts’ ist bislang zumindest nicht eingesetzt worden. Benachbarten Atomstaaten wie Indien und Pakistan kommt es nicht in den Sinn, die Atombombe einzusetzen, wenngleich keine immerwährende Garantie besteht.

Das Problem liegt nicht in der Fähigkeit, atomares Potential zu entwickeln, sondern in der Frage, wer darüber verfügt und zu welchem Zweck. Wenn die Bombe sich in den Händen eines Staates befindet, der von einem Ayatollah-Regime beherrscht wird, das sich die Vernichtung Israels und des ‚zionistischen Gebildes’ auf die Fahnen geschrieben hat, muss man diese Drohungen ganz und gar ernst nehmen. Dies ist der einzige Staat auf der Welt, der UN-Mitglied ist und öffentlich seine Absicht verkündet, den Judenstaat zu vernichten. Wir haben es mit einem Wahnsinnigen wie Ahmadinejad zu tun, der immer wieder öffentlich erklärt, es habe keinen Holocaust gegeben, und nun „entdeckt“ hat, dass die Anschläge vom 11. September von den Amerikanern verübt worden seien, um einen Vorwand zu bekommen, die Wurzeln des Terrors zu bekämpfen. Die Rede ist hier von einem Staat, dessen Führung danach strebt, den gesamten gemäßigten Nahen Osten zu einem Tummelplatz von Shariah-Extremisten zu machen.

Von dem Streben nach Atomwaffen abgesehen, handelt es sich hier um ein Regime, dass eine riesige Land- und See-Streitkräfte aufbaut und über Shihab-Langstreckenraketensysteme verfügt, die sowohl Amerika als auch Europa bedrohen. Es ist zu erwarten, dass der erste Schritt eines atomaren Iran auf dem Weg zur Vorherrschaft im Persischen Golf die Machtübernahme im Irak wäre.

Die Herrscher Saudi-Arabiens und Jordaniens haben nicht weniger Grund zur Sorge als Israel. Die Hisbollah, mit iranischen Waffen ausgestattet, bedroht nicht nur Israel, sondern treibt sich schon in Mubaraks Hinterhof herum.

Zwar stimmt es, dass Atomstaaten, die einander nicht leiden können, nebeneinander existieren, ohne die Atombombe einzusetzen. Aber im schweren Schatten der wahnsinnigen iranischen Bedrohung ist ein Schlag gegen den Iran Ahmadinejads und der Ayatollahs unvermeidlich – sei es durch internationale Sanktionen oder eine amerikanische Militäroperation unter der Schirmherrschaft des Sicherheitsrats. Nicht nur die Staaten der Region, sondern alle vernünftigen Staaten müssen besorgt sein darüber, was im Iran vor sich geht. Vor allen anderen Israel, das als erstes Ziel dazu auserkoren ist, ‚von der Erdoberfläche zu verschwinden’.

Unsere amerikanischen Verbündeten, unter ihnen Vizepräsident Joe Biden, der derzeit Israel besucht, warnen uns wieder und wieder davor, uns nicht kopfüber in eine militärische Aktion zu stürzen, bevor die Sanktionen nicht ausgeschöpft sind. Israel muss die Welt unter der Führung Amerikas agieren lassen, doch die Iraner sind bekanntlich schlau genug, um die Sanktionäre in die Irre zu führen. Unsere Augen müssen offen bleiben und die Art und Weise sowie die Geschwindigkeit prüfen, mit der die USA und die ‚aufgeklärte Welt’ handeln, ohne die militärische Option fallen zu lassen.

Wenn von einer erklärtermaßen existentiellen Bedrohung die Rede ist, sind wir eben doch verpflichtet, uns kopfüber hineinzustürzen.

(Haaretz, 09.03.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Deutsche Bank prognostiziert Israel hohe Wachstumsraten
Der Wachstumsprozess der israelischen Wirtschaft nach der Rezession im Zuge der globalen Finanzkrise wird inzwischen international anerkannt. Nun hat man sich auch bei der Deutschen Bank optimistisch zur ökonomischen Zukunft des Landes geäußert.

„Ich sehe keine anderen Länder mit Wachstumsraten wie der, die die israelische Wirtschaft an den Tag legt“, sagte der leitende Währungsstratege der Deutschen Bank in Tel Aviv, Bilal Hafeez, diese Woche auf einer Konferenz seines Geldinstituts. „Der Shekel wir im kommenden Jahr sehr viel stärker gegenüber dem Dollar und dem Euro werden, und die israelische Wirtschaft wird wahrscheinlich beeindruckende Wachstumsraten aufweisen.“

„Der wichtigste Punkt ist die Intervention der Bank of Israel auf dem Devisenmarkt. Wir glauben, die Interventionen von Präsident Stanley Fisher werden in diesem Jahr schwächer werden, und der Shekel-Dollar-Wechselkurs wird bei Jahresende NIS 3.50/$ betragen“, so Hafeez weiter.

(Globes, 08.03.10)
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Events

Ausstellungen erhältlich

Die Botschaft des Staates Israel in Berlin bietet den Verleih rund eines Dutzends von Ausstellungen über Israel an.



Unter dem folgenden Link gibt es eine Liste der derzeit verfügbaren Ausstellungen:

http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?SubjectID=4027&MissionID=88&LanguageID=190&StatusID=0&DocumentID=-1


Außerdem ist noch eine Fotoausstellung zum Toten Meer im Angebot, die eindrucksvolle Aufnahmen des Fotografen Dubi Tal präsentiert.



Ansprechpartner in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit: 030-89045-422 oder -425; pubsec@berlin.mfa.gov.il
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1354 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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