Mittwoch, 12.05.2010
 
 
Netanyahu spricht zum Jerusalem-Tag
 

Foto: GPO
Aus Anlass des heutigen Yom Yerushalayim, mit dem in Israel die Wiedervereinigung Jerusalems vor 43 Jahren gefeiert wird, hat Ministerpräsident Binyamin Netanyahu gestern bei der offiziellen Eröffnungszeremonie eine eindringliche Rede gehalten. Darin bekräftigte er abermals die tiefe historische Verbindung des jüdischen Volkes zur israelischen Hauptstadt.

„Es kann keine Gerechtigkeit geben ohne Wahrheit. Wenn die Gerechtigkeit in Bezug auf unser Volk und unsere Stadt verzerrt wird, dann geschieht dies unter Verzerrung der Wahrheit. Und die Wahrheit ist, dass Jerusalem der Augapfel unseres Volkes ist.

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Lieberman in Tokio

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(Bank of Israel, 12.05.10)


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Zum Scheitern der Iran-Diplomatie

Von Avi Becker

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad ist das einzige Staatsoberhaupt, das an der Folgekonferenz zum Nonproliferationsvertrag im UN-Hauptquartier in New York teilgenommen hat.

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Netanyahu spricht zum Jerusalem-Tag
Aus Anlass des heutigen Yom Yerushalayim, mit dem in Israel die Wiedervereinigung Jerusalems vor 43 Jahren gefeiert wird, hat Ministerpräsident Binyamin Netanyahu gestern bei der offiziellen Eröffnungszeremonie eine eindringliche Rede gehalten. Darin bekräftigte er abermals die tiefe historische Verbindung des jüdischen Volkes zur israelischen Hauptstadt.

„Es kann keine Gerechtigkeit geben ohne Wahrheit. Wenn die Gerechtigkeit in Bezug auf unser Volk und unsere Stadt verzerrt wird, dann geschieht dies unter Verzerrung der Wahrheit. Und die Wahrheit ist, dass Jerusalem der Augapfel unseres Volkes ist. Wir haben eine unzertrennbare Verbindung zu ihm. Jahrtausende, dreitausend Jahre. Niemals, niemals haben wir die Verbindung aufgegeben. Wir haben sie nicht aufgegeben, als der Tempel zum ersten Mal zerstört wurde, wir haben sie nicht aufgeben, als der Tempel zum zweiten Mal zerstört wurde, auch danach haben wir diese Verbindung nicht aufgegeben. Sechzig Jahre nach der Zerstörung des zweiten Tempels stand das Volk Israel auf und kämpfte erneut, und auch damals haben wir nicht aufgegeben.

Auch nach der dritten Zerstörung, keiner Zerstörung des Tempels, haben wir nicht aufgegeben. Wir haben weiter an Jerusalem gehangen und Zion im weitesten Sinne des Wortes aufgebaut. Drücken sich doch das ganze Land und das ganze Volk mit diesem Wort ‚Zion’ aus, mit diesem Begriff. Wir haben nicht aufgegeben!“

„Nicht ein Jahr verging, nicht ein Tag in unserem Exil, an dem wir nicht sagten ‚Nächstes Jahr in Jerusalem’. ‚Nächstes Jahr in Jerusalem’.  Ganz gleich, ob es im 10. Jahrhundert, im 11. Jahrhundert oder im 12. Jahrhundert war. Und diese Sehnsucht nach Jerusalem zurückzukehren und dort zu leben und Jerusalem aufzubauen und in Jerusalem erbaut zu werden, begleitet das Volk Israel seit 2000 Jahren – und Mitte des 19. Jahrhunderts stellten wir wieder die Mehrheit in dieser Stadt, in unserer Stadt, und seitdem bauen wir.

Wir vertreiben niemanden, wir räumen niemanden weg, denn der zweite Teil der Wahrheit ist, dass kein Volk die Verbindung hat, die das Volk Israel zu Jerusalem und Zion hat. Aber es gab auch kein anderes Volk, das den anderen Religionen die Freiheit der Religionsausübung und den freien Umgang zu den heiligen Stätten gewährt hat außer dem Volk Israel. Als wir unseren Anspruch auf alle Teile der Stadt erneuerten, erneuerten wir auch die Religionsfreiheit und ermöglichten den Angehörigen anderer Glaubensrichtungen, unter israelischer Herrschaft zu beten und gemäß ihrem Glauben zu agieren.

Ich sage das alles, da versucht wird, uns als fremde Eindringlinge darzustellen, als Besatzer, als Volk, das keine Verbindung zu diesem Ort hat; und man kann sagen: Kein anderes Volk hat solch eine Verbindung zu seiner Hauptstadt wie das jüdische Volk zu Jerusalem.“

Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.pmo.gov.il/PMOEng/Communication/PMSpeaks/speechmerkaz110510.htm

(Amt des Ministerpräsidenten, 11.05.10)
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Lieberman in Tokio
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am Dienstag in Tokio mit Japans Ministerpräsident Yukio Hatomaya getroffen. Dabei verlieh er seiner Befriedigung über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen Israel und Japan Ausdruck und betonte, beide Länder hätten viele gemeinsame Interessen in den Bereichen der internationalen Sicherheit, der Wirtschaft und der Entwicklung alternativer Energiequellen.


Foto: MFA

Lieberman dankte seinem Gastgeber für Japans Unterstützung bei der Aufnahme Israels in die OECD, wobei er darauf hinwies, dass Japan bereits vor 90 Jahren die Balfour-Deklaration unterstützte.

In dem Gespräch ging es auch um die Frage der Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Syrien, die Liebermans Ansicht nach die Stabilität sowohl im Nahen Osten als auch in Ostasien bedrohe.

(Außenministerium des Staates Israel, 11.05.10)
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Zum Scheitern der Iran-Diplomatie
Von Avi Becker

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad ist das einzige Staatsoberhaupt, das an der Folgekonferenz zum Nonproliferationsvertrag im UN-Hauptquartier in New York teilgenommen hat. Er kam nicht, um eine neue Botschaft in Bezug auf die Verpflichtung des Iran gegenüber dem von ihm unterzeichneten Vertrag zu übermitteln, sondern um US-Präsident Obama zu verspotten und die Führung der Vereinigten Staaten weiter beim Schutz der internationalen Ordnung und Sicherheit herauszufordern.

Ahmadinejad hat seine Aufgabe treulich erfüllt und – ganz wie es seine Art ist – den Erwartungen mit seiner erhitzten antiamerikanischen Rede entsprochen. Die Medien zeigten, wie die Vertreter der USA und einiger westlicher Staaten den Saal verließen; aber rund 170 Staaten blieben und lauschten den verderblichen Worten des iranischen Herrschers. Der Aufruf von US-Außenministerin Hillary Clinton, kraftvoll auf die Vertragsverletzung durch den Iran zu reagieren, stieß – so lässt sich annehmen – auf taube Ohren.

Der beste Beweis für die Stellung des Iran in der UN-Arena wurde am Tag danach erbracht, als der Iran erneut zum Mitglied der UN-Kommission zur Stellung der Frau gewählt wurde, einer Kommission, deren erklärter Sinn es ist, „die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern herbeizuführen und die Frauen zu fördern“. Während die USA und eine Handvoll westlicher Staaten darauf hinarbeiten, die Kandidatur des Iran für den UN-Menschenrechtsrat zu Fall zu bringen, indem sie Fotoaufnahmen der Ermordung und Verprügelung von Frauen bei Demonstrationen im Iran zeigen, drangen die Iraner in den renommierten Salon der Förderung von Frauenrechten auf der Welt ein.

Und während die amerikanischen Sicherheitsbehörden dem muslimisch-pakistanischen Terroristen nachjagten, der bei dem Versuch gescheitert war, eine Autobombe im Herzen eins Platzes zu zünden, der die westliche Lebensweise symbolisiert – am Times Square -, fragte Ahmadinejad in der UNO: „Hat nach zehn Jahren amerikanischer Präsenz in Afghanistan der Terror nachgelassen?“ Und während Präsident Obama und seine Sprecher sich abmühten, gemäß den Anweisungen des Präsidenten zu politisch korrekten Formulierungen die Autobombe nicht als Terroranschlag zu bezeichnen, fragte Ahmadinejad vor der UNO: „Wer ist gefährlicher für den Weltfrieden, der Iran oder die USA, die mit Tausenden von Atombomben bewaffnet sind?“

Das große Drama in New York veranschaulicht, wie weit die Außenpolitik Obamas von der bitteren Realität unserer Welt entfernt ist. Obama, der seine ganzen Begabungen und rhetorischen Fähigkeiten aufgeboten hat, um eine anständigere und sicherere Welt zu garantieren, ist gezwungen, mit all den Herausforderungen umzugehen, mit denen sein Vorgänger zu tun hatte. In einer eindrucksvollen Kampagne ist es ihm gelungen, die Gesundheitsreform durchzubringen; die Leiden der Welt zu heilen tut er sich jedoch schwer. Rhetorisches Talent, ein Aufmarsch von Öffentlichkeitsarbeit und diplomatische Effekte reichen nicht aus, um die widerspenstigen Staaten abzuschrecken.

Die Rede ist hier nicht von punktuellem Scheitern. Mehr und mehr wird deutlich, dass Obama nicht in der Lage ist, sein großes Versprechen eines Kurswechsels in der Außenpolitik umzusetzen. Die Hilflosigkeit der US-Regierung gegenüber dem Iran, den Taliban und Al-Qaida, in Afghanistan und den anderen Herden des islamischen Terrors, stellt die große Hoffnung einer Diplomatie der „Soft Power“ oder „Smart Power“ auf den Prüfstand, die Obama und Hillary Clinton versprochen haben.

Das Versprechen, mit dem Islam einen Dialog zu führen, hat zu keiner Veränderung der Dimensionen des Hasses gegen die USA geführt, die „aktive Diplomatie“ gegenüber dem Iran hat tonnenweise Verachtung geerntet, und die Hoffnung auf eine Stärkung der multilateralen Diplomatie in der UNO und anderen internationalen Organisationen verwirklicht sich nicht in den beiden zentralen Bereichen, um die es im Wahlkampf ging: die nukleare Abrüstung und die globale Förderung der Menschenrechte.

Im Nahen Osten hat man bereits die Konsequenzen gezogen, und das nicht nur in Fragen, die den israelisch-palästinensischen Konflikt betreffen. Der Sender Al-Jazeera, der die Stimmung in der Region widerspiegelt, hat bereits die strategische Entscheidung getroffen, die auf der Kenntnis basiert, dass die USA in keinen militärischen Konflikt mit dem Iran eintreten werden.

In einem Kommentar zur Rede Ahmadinejads vor der UNO erklärte man dort, Irans Präsident sei es geglückt, dem Bewusstsein der Welt das Gefühl zu vermitteln, die USA seien der Aggressor und die Staaten der Welt das Opfer. Der Kommentar des sich unter Kontrolle des Emirats Katar befindlichen Fernsehsenders warnte vor der Gefahr, dass die UNO und die Atomenergiebehörde zu einem Zirkus werden, in dem die gesamte internationale Gemeinschaft wie gelähmt dem obsessiven Ringen zwischen den USA und dem Iran zusehen würden. Ahmadinejad braucht nicht mehr als das, um seine Akrobatik auf den Trapezen der UNO fortzuführen.

Dr. Avi Becker ist Dozent im M.A.-Programm für Diplomatie an der Universität Tel Aviv.

(Haaretz, 10.05.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Mittelalterlicher Aquädukt in Jerusalem freigelegt
Bei Kanalisationsarbeiten nahe dem Sultanteich in Jerusalem ist ein Teil des alten Aquädukts der Stadt freigelegt worden. Bei anschließenden Ausgrabungsarbeiten entdeckten Archäologen der Israelischen Altertumsbehörde (IAA) eine spektakuläre Brücke, die Teil der alten Wasserleitung zum Tempelberg war.


Foto: IAA

„Die Brücke, die noch am Ende des 19. Jahrhunderts zu sehen war und auf alten Fotographien erscheint, wurde im 20. Jahrhundert verdeckt. Wir waren begeistert, als sie während der Ausgrabungen plötzlich wieder in all ihrer Pracht erschien“, berichtet Yehiel Zelinger von der IAA. „Die Route des niedrig gelegenen Aquädukts von den Salomon-Teichen nahe Bethlehem bis zum Tempelberg ist Wissenschaftlern gut bekannt; große Teile davon wurde am Rand des Viertels Yemin Moshe und am Hang neben der Westmauer der Altstadt dokumentiert.“



Zelinger erläutert weiter: „Die Brücke wurde 1320 [in der Mamelucken-Periode] von Sultan Nasser al-Din Muhammed Ibn Qalawun gebaut, wie sich aufgrund der Weihinschrift erkennen lässt. Offensichtlich wurde sie jedoch gebaut, um eine frühere Brücke aus der Zeit des Zweiten Tempels zu ersetzen, die Teil des ursprünglichen Aquädukts war.“

(Außenministerium des Staates Israel, 10.05.10)
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Events

Neue deutsch-israelische Ausschreibung für gemeinsame FuE-Projekte


Deutschland und Israel veröffentlichen eine Ausschreibung für gemeinsame FuE-Projekte mit Schwerpunkt auf der Entwicklung innovativer Produkte und Verfahren. Es werden Gemeinschaftsprojekte in allen technologischen Bereichen und Anwendungsgebieten berücksichtigt.

Die Fördermittel werden vom Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des BMWi (Deutschland) und vom Büro des Beauftragten für Wissenschaft des Ministeriums für Industrie, Handel und Arbeit (Office of the Chief Scientist - OCS) in Israel im Rahmen der EUREKA-Innovationsplattform bereitgestellt.

Es werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU bis 1.000 Angestellte) gefördert. An dem Gemeinschaftsprojekt sollten mindestens je ein deutsches und ein israelisches Wirtschaftsunternehmen beteiligt sein.

Forschungseinrichtungen/Universitäten können sich als weitere Teilnehmer oder Auftragnehmer beteiligen.

Weitere Informationen zu diesem Programm sowie Ansprechpartner: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/technologie-und-innovation,did=339106.html

Der Ausschreibungstext: http://www.zim-bmwi.de/dateien/Aktuelles/deutsch-israelische-ausschreibung-2010.pdf
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1417 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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