Mittwoch, 02.06.2010
 
 
Hilfsgüter der Flottille nach Gaza gebracht
 

Foto: Reuters
Die Hilfsgüter, die die Gaza-Flottille mit sich geführt hat, sind am Dienstag von Israel aus über den Übergang Kerem Shalom in den Gaza-Streifen transferiert worden.

An einem gewöhnlichen Tag transportiert Israel  in Koordination mit internationalen Hilfs-organisationen 100 Lastwagenladungen mit Hilfsgütern durch die Landübergänge; das sind durchschnittlich 10 000 Tonnen pro Woche.


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Sicherheitskabinett berät über Gaza-Flottille
Israels Position vor dem UN-Menschenrechtsrat

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(Bank of Israel, 02.06.10)


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Solidaritätsbekundungen aus Deutschland

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat bereits am Montag eine Presseerklärung zur Übernahme der Gaza-Flottille durch die israelische Marine veröffentlicht.

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Augenzeugenberichte israelischer Soldaten

Kapitänleutnant R., der Kommandant einer der Einheiten der Marinespezialkräfte, die an der Kaperung des Schiffes Mavi Marmara beteiligt war, hat in einem Interview mit dem Armee-Radio von den Vorgängen an Bord berichtet.

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Hilfsgüter der Flottille nach Gaza gebracht
Die Hilfsgüter, die die Gaza-Flottille mit sich geführt hat, sind am Dienstag von Israel aus über den Übergang Kerem Shalom in den Gaza-Streifen transferiert worden.

An einem gewöhnlichen Tag transportiert Israel  in Koordination mit internationalen Hilfsorganisationen 100 Lastwagenladungen mit Hilfsgütern durch die Landübergänge; das sind durchschnittlich 10 000 Tonnen pro Woche.

Unter dem folgenden Link gibt es eine Filmaufnahme des Gütertransfers: http://www.mfa.gov.il/MFA/HumanitarianAid/Palestinians/Humanitarian_aid_flotilla_transferred_Gaza_1-Jun-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 01.06.10)
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Sicherheitskabinett berät über Gaza-Flottille
Das Sicherheitskabinett der israelischen Regierung hat konstatiert, dass die Verhängung von Beschränkungen der Einfahrt von Schiffen nach Gaza, das von der Terrororganisation Hamas beherrscht wird, einen hervorragenden Akt der Selbstverteidigung gegen die andauernde Aggression der Hamas gegen israelische Bürger und Gemeinden darstellt; dies gilt auch für das Vorgehen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) gegen gewaltsame Provokationen auf hoher See.

Das Kabinett bedauert die Tatsache, dass es während des Vorfalls zu Todesopfern kam, weist aber die volle Verantwortung dafür jenen Elementen zu, die gewaltsam agierten und dadurch das Leben von israelischen Soldaten gefährdeten.

Das Kabinett drückt den Israelischen Verteidigungsstreitkräften  und ihren Kommandanten, die aus Notwehr heraus handelten, ihre volle Anerkennung aus und übermittelt den verwundeten Soldaten Wünsche für eine baldige Genesung. Israel wird seine Bürger weiter vor der Terrorbasis der Hamas in Schutz nehmen. Die Sicherheit israelischer Gemeinden und Bürger wiegt schwerer als alle anderen Erwägungen.

Im Anschluss an die  Diskussion beriet Ministerpräsident Binyamin Netanyahu mit dem Verteidigungsminister, dem Justizminister und dem Innenminister über die Frage der Ausweisung der verhafteten Flottillenpassagiere.

Man vereinbarte, dass die Verhafteten sofort ausgewiesen werden – gemäß dem rechtlich vorgeschriebenen Prozedere. Der Innenminister teilte mit, dass die Ausweisung innerhalb von zwei Tagen abgeschossen sein werde.

(Außenministerium des Staates Israel, 01.06.10)
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Israels Position vor dem UN-Menschenrechtsrat
Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, Aharon Leshno Yaar, hat auf der Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats das Vorgehen der israelischen Marine gegen die Gaza-Flottille gerechtfertigt. Dabei ging er auch auf die völkerrechtlichen Aspekte der Seeblockade ein.


UN-Photo/Patrick Bertschmann

„Nach internationalem Recht hat Israel das Recht, das Leben seiner Bürger vor den Angriffen der Hamas zu schützen. Folglich hat es Maßnahmen zur Selbstverteidigung ergriffen, einschließlich der Verhängung einer Seeblockade zur Eindämmung der Wiederaufrüstung der Hamas.

Das internationale Recht sieht vor, dass eine Blockade auf See verhängt werden kann, auch in internationalen Gewässern, solange die Zufahrt zu Häfen und Küsten neutraler Staaten gewährt bleibt.

Die Marinehandbücher zahlreicher westlicher Staaten erkennen die Seeblockade als eine effektive Maßnahme an und stellen verschiedene Kriterien auf, die eine Blockade rechtskräftig machen; dazu gehört die Anforderung, die Existenz der Blockade gebührend bekannt zu machen. Israel hat die an der Flottille teilnehmenden Schiffe – in Übereinstimmung mit seinen Verpflichtungen nach dem internationalen Recht - wiederholt gewarnt, dass eine Seeblockade vor der Küste Gazas in Kraft sei, und die Schiffe erhielten auch deren genaue Koordinaten. All das geschah im Rahmen der international anerkannten Seekanäle.“

„Ein Staat darf Maßnahmen einleiten, um eine Blockade durchzusetzen. Gemäß internationalem Recht kann jedes Schiff, dass eine Seeblockade durchbricht oder zu durchbrechen sucht, gekapert oder sogar angegriffen werden. Das US Commander’s Handbook on the Law of Naval Operations legt dar, dass einem Schiff bereits der Versuch der Durchbrechung einer Blockade zugeschrieben wird, sobald es seinen Hafen mit der Absicht verlässt, die Blockade zu umgehen.

Nach geltendem Völkerrecht kann ein Schiff, das eine Blockade zu durchbrechen sucht, auch in internationalen Gewässern gekapert werden, bevor es in die blockierte Zone einfährt.“

Die vollständigen Ausführungen gibt es unter dem folgende Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Foreign+Relations/Israel+and+the+UN/Speeches+-+statements/Amb_Leshno-Yaar_UN_Human_Rights_Council_1-Jun-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 01.06.10)
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Solidaritätsbekundungen aus Deutschland
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat bereits am Montag eine Presseerklärung zur Übernahme der Gaza-Flottille durch die israelische Marine veröffentlicht:

„Das Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wehrt sich entschieden gegen vorschnelle Verurteilungen Israels wegen der Militäraktion vor der Küste Gazas. Zunächst müssen alle Fakten geklärt werden. Dazu gehören u.a. auch:

1.    Seit Wochen hat die Regierung Israels angeboten, die Waren der „Hilfsflotte“ ins Land zu lassen, seit Wochen aber auch davor gewarnt, den Versuch zu unternehmen, die Seeblockade zu durchbrechen. Jeder Kundige weiß, dass, dass die Blockade zur Unterbindung von Waffenschmuggel errichtet worden ist. Die Militäraktion Israels ist die Reaktion auf eine vorsätzliche Provokation.
 
2.    Seit Jahren ermöglicht Israel die Lieferung von lebensnotwendigen Waren in den Gazastreifen. Allein in den vergangenen eineinhalb Jahren wurden pro Person 1 Tonne an Lebensmitteln und Hilfsgütern geliefert.
 
3.    Die „Hilfsflotte“ war und ist nicht nötig sondern als Demonstration und Provokation gedacht, angelegt und durchgeführt worden.
 
4.    Wer sich trotz Warnungen in den bereich militärischer Operationen begibt, gefährdet vorsätzlich alle daran Beteiligten.“
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft erwartet von der deutschen Politik, dass die Freundschaft und Solidarität gegenüber Israel nicht nur in „Sonntagsreden“ beschworen und beteuert wird, sondern dass sie gerade in Konfliktsituationen unter Beweis gestellt wird.”


Auch die DIG Bremen nimmt Stellung:  Die „Free Gaza“-Aktion war keine humanitäre Hilfsaktion, sondern eine politische Demonstration und gezielte Provokation Israels. Sie wurde unter anderem getragen durch radikalislamische Organisationen in der Türkei, die die Hamas in ihren Zielen unterstützen.

Der Zugang zu Gaza wird von Israel und von Ägypten kontrolliert, um die erneute Aufrüstung der Hamas zu unterbinden. Der Süden Israels wird weiterhin aus Gaza mit Raketen angegriffen. Israel hat das Recht und die Pflicht, seine Bürger zu schützen.

Der Freundeskreis Beer Sheva e.V. veröffentlichte den folgenden Kommentar:

„Die pro-palästinensischen Aktivisten waren frühzeitig darüber informiert, dass Israel jede Unterstützung zugesagt hat, humanitäre Hilfslieferungen nach Gaza über Land zu organisieren. Über die Folgen der Nichtbeachtung der israelischen Sicherheitsvorkehrungen bestanden zu keinem Zeitpunkt Zweifel. Jetzt, da wir das für uns Schlimmste beklagen, nämlich Tote, wird Israel mit internationalen Kritiken überschüttet. - „Massaker“, „abscheuliches Verbrechen“ u.a.m.! - Wen wundert das? Allen Hinweisen und Warnungen zum Trotz siegten offensichtlich Ignoranz und Provokation. (...)“

http://www.freundeskreis-beersheva.de/resources/20100601Kommentar.pdf


Der Bund progressiver Juden in Deutschland äußerte sich mit dem Beitrag „Free Gaza“ – Wem sollte da geholfen werden?“

http://arzenu.wordpress.com/2010/05/31/free-gaza-wem-sollte-da-geholfen-werden/
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Augenzeugenberichte israelischer Soldaten
Kapitänleutnant R., der Kommandant einer der Einheiten der Marinespezialkräfte, die an der Kaperung des Schiffes Mavi Marmara beteiligt war, hat in einem Interview mit dem Armee-Radio von den Vorgängen an Bord berichtet.



„Da waren Terroristen, die uns töten wollten. Ich kann es nicht anders erklären. Wir haben alle erdenklichen Mittel eingesetzt, damit die, die nicht verletzt werden sollten, nicht verletzt würden.“

„Nachdem ich mich aus dem Hubschrauber abgeseilt hatte, stand ich vor mehreren Terroristen, und ich entsicherte meine Waffe, als ich einen von ihnen mit einem Messer auf mich zukommen sah. Ich gab einen Schluss ab, und in diesem Moment stürmten 20 weitere Leute aus allen Richtungen auf mich zu. Sie sprangen auf mich und schleuderten mich aufs Unterdeck. Gleichzeitig spürte ich einen heftigen Schmerz in meinem Bauch. Ich sah ein Messer in meinem Bauch stecken und zog es heraus. Irgendwie gelang es mir, aufs Deck darunter zu kommen, wo ein anderer Mob war. Mit einem anderen aus meiner Einheit sprang ich ins Wasser. Der dritte von uns wurde am Kopf getroffen und verlor das Bewusstsein.“

Ein anderer Marinesoldat, dem bei der Kaperung der Mavi Marmara von den Passagieren ein Arm gebrochen wurde, beschreibt, wie man an Bord das Feuer auf die Soldaten eröffnete.

„Ich sah zwei meiner Gruppe flach auf dem Boden liegen. Vom Eingang des Korridors schoss man die ganze Zeit auf sie mit scharfer Munition. Wir erkannten einen Pistolenlauf, und einer von uns schoss auf den Kerl, der ihn hielt. Danach traten wir ein, und er war nicht mehr da. Etwa 30 Männer sind schlicht für einen Krieg gekommen. Wir versuchten, die Dinge ins Lot zu bringen, mit denen unten zu sprechen, aber jeder von uns, der hinab stieg, wurde einfach angegriffen.

Einige von unserer Gruppe wurden auf das Unterdeck geworfen, und die Passagiere nahmen ihre Ausrüstung. Sie sprangen als letzte Rettung ins Wasser. Man hatte uns gesagt, wenn sie nicht hören würden, sollten wir ihnen mit unseren Paintball-Gewehren in die Beine schießen. Die Pistole sollte nur eingesetzt werden, wenn wir fühlen, dass unser Leben wirklich bedroht ist, was nicht erwartet wurde; das würde extrem ungewöhnlich sein. Aber am Ende ist eben das passiert.“

Unter dem folgenden Link gibt es ein Video, dass die für die Soldaten bedrohliche Lage veranschaulicht: http://dover.idf.il/IDF/English/News/today/10/06/0105.htm

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 01.06.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1438 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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