Dienstag, 06.07.2010
 
 
Barak trifft Fayad
 
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich am Montag mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayad getroffen. Bei der Zusammenkunft im Jerusalemer King-David-Hotel ging es nicht zuletzt um die Rolle der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bei den erweiterten Warenlieferungen in den Gaza-Streifen sowie die Koordination gemeinsamer Projekte.



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Pressekonferenz zur neuen Gaza-Politik

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(Bank of Israel, 06.07.10)


An der Küste diesig.

Jerusalem: 20/29 °C
Tel Aviv: 24/30 °C
Haifa: 25/31 °C
Be’er Sheva: 22/35 °C
Ein Gedi: 37/39 °C
Eilat: 29/41°C



WM: Israels Botschafter hofft auf Deutschlands Sieg

Die deutsche Fußballnationalmannschaft scheint vollends im Herzen der israelischen Gesellschaft angelangt zu sein. Nun hat auch Israels Botschafter in Berlin, Yoram Ben-Zeev, seiner Hoffnung auf einen Sieg der Elf von Joachim Löw Ausdruck verliehen.

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Zum Fortschreiten des iranischen Atomprogramms

Das Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) an der Universität Tel Aviv hat eine neue Analyse veröffentlicht, die die Frage nach dem Umgang mit dem iranischen Atomprogramm vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Geschwindigkeiten von dessen politischen und technologischen Aspekten aufwirft.

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Barak trifft Fayad
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich am Montag mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayad getroffen. Bei der Zusammenkunft im Jerusalemer King-David-Hotel ging es nicht zuletzt um die Rolle der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bei den erweiterten Warenlieferungen in den Gaza-Streifen sowie die Koordination gemeinsamer Projekte.

Barak und Fayad besprachen auch die Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft im Westjordanland. Man vereinbarte, den direkten Draht zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Büro von Fayyad aufrechtzuerhalten, um direkte und schnelle Kontakte gewährleisten zu können.

(Außenministerium des Staates Israel, 05.07.10)
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Pressekonferenz zur neuen Gaza-Politik
Das israelische Außenministerium hat am Montag eine groß angelegte Pressekonferenz zur neuen Politik Israels gegenüber dem Gaza-Streifen veranstaltet. Der Generaldirektor des Ministeriums, Yossi Gal, und der Koordinator für die Regierungsaktivitäten in den Gebieten, Generalmajor Eitan Dangot, gaben jeweils einen ausführlichen Überblick und stellten sich dann Fragen der Journalisten.


Großer Betrieb in Kerem Shalom (Foto: Reuters)

Generaldirektor Gal umriss einleitend die wesentlichen Punkte, die sich aus dem Kabinettsbeschluss der israelischen Regierung vom 20. Juni ergeben:

„ Der erste war, eine Liste all der Gegenstände zu veröffentlichen, die nicht nach Gaza eingeführt werden dürfen, eine Liste, die auf Waffen, Kriegsmaterial und doppelt einsetzbare Gegenstände beschränkt ist, was heißt, dass alle anderen Gegenstände, die nicht auf der Liste stehen, nach Gaza eingeführt werden dürfen. […]

Der zweite Punkt des Kabinettsbeschluss bestand darin, die Einfuhr von Baumaterial für von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) autorisierte Projekte zu ermöglichen und auszuweiten, die unter internationaler Aufsicht und Kontrolle stehen.

Der dritte Punkt war die Erweiterung des Betriebs an den Übergängen, damit mehr Waren nach Gaza gelangen können.

Und der vierte Punkt zielte auf den Versuch ab, mit der PA bei der Autorisierung dieser Projekte zusammenzuarbeiten.“

Den vollständigen Wortlaut der langen Pressekonferenz sowie die detaillierten Güterlisten gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2010/Briefing-Israel_new_policy_towards_Gaza_5-Jul-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 05.07.10)


Der Sondergesandte des Nahostquartetts, Tony Blair, hat in einer Presseerklärung die neuen Schritte Israels in Bezug auf den Gaza-Streifen begrüßt. Die Veröffentlichung der Liste der zu kontrollierenden Gegenstände bezeichnete er als einen „Meilenstein“.

Blair vergaß auch nicht, abermals die sofortige Freilassung des seit vier Jahren im Gaza-Streifen gefangen gehaltenen israelischen Soldaten Gilad Shalit zu fordern.

Hier die Pressemiteilung: http://www.quartetrep.org/quartet/news-entry/quartet-representative-tony-blair-welcomes-israels-publication-of-controlle/


(Büro Tony Blairs, 05.07.10)
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WM: Israels Botschafter hofft auf Deutschlands Sieg
Die deutsche Fußballnationalmannschaft scheint vollends im Herzen der israelischen Gesellschaft angelangt zu sein. Nun hat auch Israels Botschafter in Berlin, Yoram Ben-Zeev, seiner Hoffnung auf einen Sieg der Elf von Joachim Löw Ausdruck verliehen.

„Ich wünsche mir, dass die beste Mannschaft gewinnt. Und ich glaube, das ist Deutschland“, bemerkte der Diplomat gegenüber der Bild-Zeitung.

Den dazugehörigen Artikel aus der BILD gibt es hier: http://www.bild.de/BILD/politik/2010/07/06/israel-wm/jubelt-fuer-fussball-deutschland.html

(BILD, 05.07.10)

Der Deutschland-Korrespondent der israelischen Tageszeitung Yedioth Ahronot, Eldad Beck, äußert sich positiv über das neue Deutschland-Bild, das die Nationalmannschaft in Israel vermittelt:

„Langsam wird es zur Normalität in Israel, dass man eine deutsche Fahne hissen darf, ohne damit Animositäten zu wecken. Mit der WM und der wunderschönen Art und Weise zu spielen hat die deutsche Mannschaft viele neue Anhänger in Israel gewonnen.  Das prägt natürlich das Bild Deutschlands in Israel sehr - auf eine positive Art und Weise.“

http://www.tagesschau.de/sport/korrespondentenviertelfinale100.html

(Tagesschau, 05.07.10)


Auch das vierteljährlich erscheinende Orient-Zeitschrift „Zenith“ hat das Phänomen eines eigenen Artikels für würdig empfunden.

„Es ist unglaublich: Deutschland spielt, siegt – und erobert weltweit die Fans und ihre Fußballherzen – auch die der Israelis.“

http://www.zenithonline.de/politik/presseschau/?article=808&cHash=5af1a2d433

(Zenith, 06.07.10)
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Zum Fortschreiten des iranischen Atomprogramms
Das Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) an der Universität Tel Aviv hat eine neue Analyse veröffentlicht, die die Frage nach dem Umgang mit dem iranischen Atomprogramm vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Geschwindigkeiten von dessen politischen und technologischen Aspekten aufwirft.

„Die Zukunft von Irans Atomprogramm folgt verschiedenen ‚Uhren’, vor allen anderen der politischen Uhr und der technologischen Uhr. Es ist klar, dass die erste Uhr der zweiten hinterher humpelt, die ihr Ziel beinahe erreicht hat. Der verdeckte Kampf, der parallel zu der andauernden politischen Kampagne seit einiger Zeit betrieben wird und darauf abzielt, jeglichen technologischen Fortschritt zu unterbrechen bzw. zu verzögern, scheint jedoch mehr Wirkung zu zeigen als früher und ist mittlerweile womöglich das vielversprechendste Instrument dafür, den Fortschritt des Iran in Richtung einer Nuklearkompetenz zu verhindern.“

„Es ist möglich, dass die ‚technologische Uhr’ ihrem Abschluss so nahe gekommen ist, dass es fast unmöglich wäre, den Iran vom Erreichen seines Zieles abzuhalten. Dennoch ist es weiterhin von Wert, Hindernisse für den Fortschritt des Irans zu schaffen, selbst wenn er die Schwelle überwinden sollte. Abgesehen von der Fähigkeit, jeglichen Fortschritt zu verzögern oder abzubrechen wird diese Vorgehensweise dem iranischen Regime einen beträchtlichen Preis abverlangen – ohne dem iranischen Volk zu schaden – und könnte den Iran - in den Augen jener, die noch immer an die Idee des Dialogs glauben – davon überzeugen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und seine Haltung zu mäßigen.

Es scheint so, dass der Westen nun entscheiden muss, welchen Preis er dafür, dass der Iran die nukleare Schwelle nicht überwinden wird, bereit ist zu entrichten.. Effektive verdeckte Aktionen können den Weg verlängern, den der Iran bis zu dieser Schwelle zurücklegen muss, und den Entscheidungsträgern mehr Zeit zum Erwägen anderen Vorgehensweisen geben. Diese Methode erfordert allerdings allergrößte Vorsicht und ist keine Zauberlösung – eine solche gibt es nicht. Der Vorteil dieses Vorgehens liegt in der Kombination von politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen. Sie hat dem Regime bereits jetzt einen hohen Tribut abverlangt, aber dieses Regime wird erwartungsgemäß an seinem Kurs festhalten, wenn es annimmt, dass der Weg zur Vollendung des Atomprogramms nicht lang und der Preis, den es dafür zahlen muss, nicht allzu hoch sein wird.“

Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.inss.org.il/publications.php?cat=21&incat=&read=4181

(INSS, 23.06.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1472 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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