Montag, 12.07.2010
 
 
Netanyahu zieht positive Bilanz seiner USA-Reise
 

Foto: Reuters/Archiv
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat dem Kabinett am Sonntag Bericht über seinen Besuch in Washington und New York erstattet. Dort hatte er sich vergangene Woche mit US-Präsident Barack Obama, Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Robert Gates, UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sowie Vertretern der wichtigen jüdischen Organisationen getroffen.




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Netanyahu vor dem Council on Foreign Relations

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(Bank of Israel, 12.07.10)


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„Echte Champions für den Frieden“

Zurzeit findet in Berlin das Frauenfußball-Festival "Discover Football" mit acht Mannschaften aus der ganzen Welt statt. Unter den Teilnehmerinnen ist auch das "Peace Team" mit sechs Spielerinnen aus Israel und sechs Spielerinnen aus den palästinensischen Gebieten, das vom israelischen Peres Center for Peace und der palästinensischen Al Quds Association for Democracy and Dialogue betreut wird.
 
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Bundesinnenminister verbietet IHH

Bundesinnenminister Thomas de Maiziére hat heute den in Frankfurt am Main ansässigen Verein „Internationale Hilfsorganisation“ (IHH) verboten. Die türkische IHH-Mutterorganisaton hatte jüngst die Flottille organisiert, die von der israelischen Marine an der Durchbrechung der Blockade des Gaza-Streifens gehindert wurde.

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Netanyahu zieht positive Bilanz seiner USA-Reise
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat dem Kabinett am Sonntag Bericht über seinen Besuch in Washington und New York erstattet. Dort hatte er sich vergangene Woche mit US-Präsident Barack Obama, Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Robert Gates, UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sowie Vertretern der wichtigen jüdischen Organisationen getroffen.

„Die Allianz zwischen Israel und den USA ist stabil und stark. Sie genießt die Unterstützung der amerikanischen Regierung und Bevölkerung. Mein USA-Besuch hat der Stärke und Dauerhaftigkeit dieses unzerreißbaren Bandes konkret Ausdruck verliehen. Bei meinem Treffen mit dem US-Präsidenten hatten wir eine umfassende und ausgezeichnete Diskussion, in der wir eine lange Reihe von Fragen abdeckten.

Die erste Frage, die aufgeworfen wurde, war die Förderung des Friedensprozesses zwischen uns und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Ich habe gegenüber dem Präsidenten Israels Sehnsucht wiederholt, unverzüglich zu direkten Verhandlungen mit der PA überzugehen, mit dem Ziel, den diplomatischen Prozess voranzubringen und ein Friedensabkommen zu erreichen. Die Bedingung für das Erreichen eines Abkommens besteht darin, skrupulös die Sicherheit des Landes und seiner Bürger zu gewährleisten. Ich habe den Eindruck bekommen, dass auch auf der amerikanischen Seite die Einsicht vorhanden ist, dass wir zu direkten Gesprächen übergehen müssen, um den Friedensprozess voranzubringen. Ich habe den Eindruck bekommen, dass der Präsident auch den besonderen Sicherheitsbedürfnissen des Staates Israel aufmerksam gegenüber steht. An diesen Fragen arbeiten gemeinsam. Wir hoffen, dass die PA dem Ruf nach direkten Gesprächen so bald wie möglich nachkommen wird.“

„Bei allen meinen Treffen fand ich Verständnis und Unterstützung für Israel als ganzes, Verständnis dafür, dass Israel zu dieser besonderen Zeit gegen die – physischen und politischen - Angriffe unterstützt werden muss, denen wir in den vergangenen Monaten standhalten mussten.“

Die vollständigen Ausführungen Netanyahus gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2010/Cabinet_11-Jul-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 11.07.10)

Auch in einem Interview in der Sendung „Good Morning America“ des US-Fernsehsenders ABC hat sich Israels Ministerpräsident positiv zum Stand der israelisch-amerikanischen Beziehungen geäußert:

„Wir hatten Meinungsverschiedenheiten. Das ist natürlich zwischen Verbündeten. Aber in den letzten Wochen und Monaten sind wir einander in Bezug auf eine Reihe wichtiger Dinge immer näher gekommen. Wie man Gaza für den zivilen Verkehr öffnen und die Waffenblockade aufrechterhalten kann. Wie klarzustellen ist, dass Amerika im Zusammenhang mit seiner Politik in Bezug auf den Atomwaffensperrvertrag gegenüber Israel standfest bleiben wird wie seit eh und je. Und all das wurde während dieser Gespräche geklärt.“

Das vollständige Interview gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2010/ABC_Good_Morning_America_interview_PM_Netanyahu_7-Jul-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 07.07.10)


Im Sonntagsinterview mit dem Fernsehsender Fox kam Netanyahu auf die Rolle der Hamas in Bezug auf den Friedensprozess zu sprechen:

„Ich denke nicht, dass wir mit einer Organisation Frieden schließen können, die nach unserer Zerstörung trachtet. Das ist die Hamas. Aber ich denke, wir können Frieden mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) schließen. Es erfordert eine Menge Mut von unserer Seite, von mir, und es erfordert auch Mut von Präsident Mahmoud Abbas, dem Präsidenten der PA. Es werden sehr harte Verhandlungen werden, aber welche, für die unsere Völker – so denke ich – reif sind.

Wird die Hamas ein Teil davon sein? Nein, solange sie Israel zerstören will, wird sie kein Teil davon sein. An diesem Punkt könnte ich Ihnen nun erzählen, dass wir nie mit der PA verhandeln, solange die Hamas in Gaza sitzt. Das ist nicht meine Position. Ich denke, wir sollten weitermachen und mit der PA über Frieden verhandeln. Mit der Hamas müssen wir uns dann später beschäftigen.“

Das vollständige Interview gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2010/Fox_News_interview_PM_Netanyahu_11-Jul-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 11.07.10)
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Netanyahu vor dem Council on Foreign Relations
Im Rahmen seines USA-Besuchs hat Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu vor dem Council on Foreign Relations in New York eine grundsätzliche Rede zur Lage im Nahen Osten gehalten. Dabei stand neben dem israelisch-palästinensischen Friedensprozess die iranische Bedrohung im Mittelpunkt.


Foto: GPO

„Vor 14 Jahren wurde mir, als ich, kurz nachdem ich zum ersten Mal zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, in die USA reiste, die Ehre zuteil, in der gemeinsamen Sitzung des US-Kongresses zu sprechen. Und ich sagte damals, dass die größte Bedrohung für die Welt in der Gefahr bestehe, dass der Iran Atomwaffen entwickeln würde. Ich kann Ihnen sagen, dass manch einer damals die Stirn runzelte. Heute wird dies sehr viel weniger getan. Nun besteht ein breites, und ich würde sagen, tieferes Einverständnis hinsichtlich der potentiellen Gefahren eines atomar bewaffneten Iran. Man hört es in Europa. Man hört es in jedem privaten Gespräch, das ich oder meine Mitarbeiter mit arabischen Führern und Offiziellen haben, beinahe bei jedem einzelnen. Es gibt fast keine Ausnahme.

Und all diese Führer verstehen, dass der Iran, ein atomar bewaffneter Iran, nicht lediglich eine Bedrohung für Israel ist. Sie verstehen, dass der weltweit größte Terror-Sponsor mit der gefährlichsten Waffe der Welt eine Bedrohung für die Region und für die ganze Welt wäre.“

„Shakespeare rät, die Methode im Wahnsinn zu erkennen. Aber in Anbetracht der heutigen Militanten im weiteren Nahen Osten wären wir gut beraten, den Wahnsinn in der Methode zu sehen – zu erkennen, dass nicht jeder von der Kosten-Nutzen-Rechnung eingeschränkt ist, die mit Atomwaffen assoziiert wird; zu erkennen, dass einige Leute, Organisationen und Regimes so handeln könnten, wie niemand seit dem Beginn der Ära des nuklearen Friedens gehandelt hat, die auf Hiroshima und Nagasaki folgte. Wir dürfen nicht zulassen, dass die gefährlichsten Regimes der Welt in den Besitz der gefährlichsten Waffen der Welt kommen. Das ist die größte Herausforderung unserer Zeit, und wir dürfen nicht versäumen uns ihr zu stellen.“

Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2010/PM_Netanyahu_address_Council_Foreign_Relations_8-Jul-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 08.07.10)
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„Echte Champions für den Frieden“
Zurzeit findet in Berlin das Frauenfußball-Festival "Discover Football" mit acht Mannschaften aus der ganzen Welt statt. Unter den Teilnehmerinnen ist auch das "Peace Team" mit sechs Spielerinnen aus Israel und sechs Spielerinnen aus den palästinensischen Gebieten, das vom israelischen Peres Center for Peace und der palästinensischen Al Quds Association for Democracy and Dialogue betreut wird.


Nahshon überreicht Pokal
 
Die Botschaft des Staates Israel hat für das israelisch-palästinensische Team am Montag, 12. Juli, einen kleinen Empfang gegeben. Der israelische Gesandte, Emmanuel Nahshon, bezeichnete die Spielerinnen als "echte Champions für den Frieden" und überreichte dem Team einen Pokal mit der Gravur "Champions of Peace".


Das Team mit Vertretern der Botschaft: Gesandter Emmanuel Nahshon (mit Wimpel), Öffentlichkeitsarbeitsleiterin Anat Sultan-Dadon (neben der Tür) und Pressesprecher Aaron Sagui (mit roter Krawatte)

Die Palästinenserin Lana (24) betonte, während der gemeinsamen Zeit hätten Israelis und Palästinenser viel voneinander und übereinander lernen können. Ihre israelische Teamkameradin Josselin (32) ergänzte, die jungen Frauen hätten schon viel Spaß zusammen gehabt. Es sei ein großer Unterschied, ob man sich ein Urteil übereinander aus der Entfernung bilde oder sich über den Sport plötzlich sehr nahe komme und tatsächlich kennen lerne. Auch außerhalb des Platzes treten die Spielerinnen inzwischen als Team auf, so die Beobachtung der Betreuer. Den größten Zusammenhalt zeigten sie jedoch während ihrer Fußballspiele, von denen das Team bislang zwei gewann.   
 
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Bundesinnenminister verbietet IHH
Bundesinnenminister Thomas de Maiziére hat heute den in Frankfurt am Main ansässigen Verein „Internationale Hilfsorganisation“ (IHH) verboten. Die türkische IHH-Mutterorganisaton hatte jüngst die Flottille organisiert, die von der israelischen Marine an der Durchbrechung der Blockade des Gaza-Streifens gehindert wurde.

De Maiziére erklärte dazu u. a.:

"Unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe unterstützt die IHH seit einem langen Zeitraum und in beträchtlichen finanziellen Umfang im Gaza-Streifen ansässige so genannte Sozialvereine, die der HAMAS zuzuordnen sind.
Die HAMAS übt Gewalttaten gegenüber Israel und israelischen Staatsbürgern aus und beeinträchtigt dadurch die friedliche Verständigung des israelischen und palästinensischen Volkes. Sie negiert schon von ihrer Satzung her das Existenzrecht Israels und fördert den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und religiösen Ziele. Die HAMAS wirkt in aggressiv-kämpferischer Weise darauf hin, Angehörige und Institutionen des Staates Israel auch unter Einsatz von terroristischen Mitteln zu bekämpfen, ihnen Schaden zuzufügen und weitere Gewalt hervorzurufen."

Die vollständige Presseerklärung des BMI gibt es unter dem folgenden Link: http://www.bmi.bund.de/cln_174/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2010/07/vereinsverbot.html

(Bundesministerium des Innern, 12.07.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1478 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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