Donnerstag, 22.07.2010
 
 
Shamir ist keine Option
 
Von Ari Shavit

Yitzhak Shamir irrte sich, aber Yitzhak Shamir war nicht blöd. Während seiner Zeit als Ministerpräsident war die Vorstellung, die Zeit arbeite zugunsten Israels noch nicht widerlegt. Die Sowjetunion war im Niedergang begriffen und brach am Ende zusammen. Die Vereinigten Staaten wurden zur einzig verbliebenen Weltmacht. Als Folge davon wurde die internationale Stellung Israels gestärkt, und Israels Feinde verloren die Fähigkeit, es militärisch anzugreifen. Die qualitätsvolle Masseneinwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion kräftigte Israel demographisch und wirtschaftlich. Eine neue Weltordnung, eine neue regionale Ordnung und eine neue innere Ordnung gaben ihm einen weiten sicherheitspolitischen Spielraum.

Als Shamir 1992 aus dem Ministerpräsidentenamt schied, hinterließ er so einen Staat, dessen strategische Stärke diejenige von fünf Jahren zuvor unermesslich übertraf. Shamir beging den Fehler, diese goldene Zeit nicht dafür zu nutzen, stabile politische Abkommen zu schaffen. Allerdings hatte Shamir Recht darin, dass während seiner Amtszeit der Versuch, am Status Quo festzuhalten, nicht aussichtlos war.


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Neues Bündnis zur Antisemitismusbekämpfung
Israel und Ukraine vereinbaren Visumsbefreiung

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(Bank of Israel, 22.07.10)


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Syriens Rückkehr in den Libanon – eine Analyse

Das Zentrum für Internationale Sicherheitsstudien (INSS) hat eine neue Studie zur politischen Lage im Libanon veröffentlicht.

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Gaza: Auseinandersetzungen an der Grenze

An der Grenze zwischen Israel und dem Gaza-Streifen ist es am Mittwoch erneut zu einem Gewaltausbruch gekommen.

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Shamir ist keine Option
Von Ari Shavit

Yitzhak Shamir irrte sich, aber Yitzhak Shamir war nicht blöd. Während seiner Zeit als Ministerpräsident war die Vorstellung, die Zeit arbeite zugunsten Israels noch nicht widerlegt. Die Sowjetunion war im Niedergang begriffen und brach am Ende zusammen. Die Vereinigten Staaten wurden zur einzig verbliebenen Weltmacht. Als Folge davon wurde die internationale Stellung Israels gestärkt, und Israels Feinde verloren die Fähigkeit, es militärisch anzugreifen. Die qualitätsvolle Masseneinwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion kräftigte Israel demographisch und wirtschaftlich. Eine neue Weltordnung, eine neue regionale Ordnung und eine neue innere Ordnung gaben ihm einen weiten sicherheitspolitischen Spielraum.

Als Shamir 1992 aus dem Ministerpräsidentenamt schied, hinterließ er so einen Staat, dessen strategische Stärke diejenige von fünf Jahren zuvor unermesslich übertraf. Shamir beging den Fehler, diese goldene Zeit nicht dafür zu nutzen, stabile politische Abkommen zu schaffen. Allerdings hatte Shamir Recht darin, dass während seiner Amtszeit der Versuch, am Status Quo festzuhalten, nicht aussichtlos war.

Das ist heute nicht der Fall. In der näheren Umgebung Binyamin Netanyahus gibt es manche, die sich nach Shamir zurücksehnen. Einige sehen in ihm eine Art israelischen Eisenhower, erinnern sich an seinen gewissen Erfolg und möchten das wiederholen: sich nicht bewegen, nicht verzichten, Zeit gewinnen; die subkutanen Prozesse zugunsten Israels laufen lassen, wie es in der Vergangenheit war; sich nicht in politische Abenteuer à la Rabin, Barak und Olmert  verwickeln, sondern das nationale Haus von innen bauen, mit kühlem Kopf und langem Atem.

Sollte Binyamin Netanyahu ernsthaft die Option Shamir erwägen, sollte er noch einmal nachdenken. Er sollte noch einmal und noch einmal nachdenken. Das Meer ist nicht dasselbe Meer, die Araber sind nicht dieselben Araber, und die Welt ist nicht dieselbe Welt. Die Realität von 2010 ist unermesslich brutaler als die Realität von 1990.

1990 hatte Israel die Fähigkeit, in jedem Moment jedes Ziel im Nahen Osten anzugreifen. 2010 haben Israels Feinde die Fähigkeit, zu jedem Moment jedes Ziel im Staat Israel zu treffen. Die Hamas ist in der Lage, mit  Dutzenden von iranischen Raketen, deren Reichweite 75 Kilometer beträgt und deren Sprengköpfe 150 Kilogramm schwer sind, das Zentrum Tel Avivs zu treffen. Die Hisbollah ist in der Lage, mit Tausenden von Raketen, darunter Scuds mit Sprengköpfen mit einem Gewicht von bis zu einer halben Tonne, das Herz Israels zu treffen. Syrien hat bedrohliche Fähigkeiten. So auch der Iran. Iran, Syrien, Hisbollah und Hamas umschließen Israel mit einem Kreis von Bedrohungen, die zu Zeiten Shamirs als Phantasiegebilde betrachtet worden wären.

1990 war das Gefüge des Nahen Ostens stabil. Es konnte zwei Golfkriege, zwei Intifadas und zwei begrenzte Kriege verdauen, ohne zu platzen. Der Grund: Die Vereinigten Staaten waren der König der Welt.  Sie führten eine gemäßigte und kräftige regionale Koalition, die das strategische Gelichgewicht sicherstellte. 2010 ist das Gefüge im Nahen Osten nicht stabil. Die Vereinigten Staaten befinden sich auf dem Rückzug, und der Iran versucht, sie als regionale Großmacht abzulösen. Ägypten steht an der Schwelle einer neuen Epoche, der Irak steht an der Schwelle einer neuen Epoche, in Saudi –Arabien herrscht Ungewissheit. Die destabilisierenden Kräfte sind auf dem Vormarsch, während die stabilisierenden ins Hintertreffen geraten.

Das Bild ist klar: Das historische Zeitfenster, das sich in der Zeit Shamirs geöffnet hatte – und von diesem nicht genutzt wurde – schließt sich weiter zu. Zwanzig gute Jahre für den Nahen Osten neigen sich dem Ende zu. So auch zwanzig gute Jahre für Israel. Israel ist militärisch und politisch bedroht, wie es seit dem Kollaps der Sowjetunion nicht mehr bedroht war. Schon morgen kann sich die Lage verschlechtern.

Wenn die gegenwärtigen Prozesse ohne Störung weitergehen, werden sie zur Explosion führen. Niemand weiß, wann und wo die Explosion stattfinden wird. Aber früher oder später, im Süden oder im Norden, wird das Ereignis eintreten, das das dünne Eis, auf dem wir alle uns bewegen, zum Einbrechen bringen wird.

Auch die Schlussfolgerung ist klar: Netanyahu hat keine Option Shamir. Netanyahu hat keinen Status Quo, an dem er sich festklammern kann. Mangels einer politischen Initiative Israels, die den gegenwärtigen Trend anhalten kann, wird der Fall kommen. Die Kreuzung, vor der der Ministerpräsident steht, ist eine Wegscheide: nach da oder nach da. Wenn Binyamin Netanyahu kein Menachem Begin wird, wird er zu einer Golda Meir.

(Haaretz, 22.07.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Neues Bündnis zur Antisemitismusbekämpfung
Im israelischen Außenministerium ist am Mittwoch eine neue internationale Kooperation gegen den Antisemitismus vereinbart worden. Die Task Force for International Cooperation on Holocaust Education, Remebrance and Research (ITF) und das Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) unterzeichneten im Beisein von Israels stellvertretendem Außenminister Danny Ayalon ein Abkommen, dass die Zusammenarbeit von 87 Staaten beinhaltet.


Foto: MFA

Israel hat dieses Jahr erstmals den Vorsitz der ITF übernommen, die  vor etwa zehn Jahren auf eine Initiative der schwedischen Regierung hin ins Leben gerufen wurde. Sie besteht aus 27 Mitgliedern, meist europäischen Staaten.

Das ODHIR widmet sich mit seinen 57 Mitgliedern Erziehungsprogrammen und der Beobachtung von fremdenfeindlichem, vor allem antisemitischem Hass.

Das neue Kooperationsabkommen wurde von dem israelischen ITF-Vorsitzenden Dan Tichon und dem ODHIR-Generaldirektor Janez Lenarcic unterzeichnet.

(Außenministerium des Staates Israel, 21.07.10)
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Israel und Ukraine vereinbaren Visumsbefreiung
Israels Außenminister Avigdor Lieberman und sein Amtskollege aus der Ukraine, Konstyantyn Gryshchenko, haben am Mittwoch in Jerusalem eine Vereinbarung zur Aufhebung der gegenseitigen Visumpflicht zwischen beiden Ländern unterzeichnet.


Foto: MFA

Beide Seiten bezeichneten die neue Regelung als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Stärkung der bilateralen Beziehungen.

Außer der Visumsfrage besprachen die Minister auch Fragen der regionalen Sicherheit und das iranische Atomprogramm.

(Außenministerium des Staates Israel, 21.07.10)
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Syriens Rückkehr in den Libanon – eine Analyse
Das Zentrum für Internationale Sicherheitsstudien (INSS) hat eine neue Studie zur politischen Lage im Libanon veröffentlicht. Darin werden der erneut wachsende Einfluss Syriens auf dem libanesischen Schauplatz und seine Auswirkungen auf die Position der Hisbollah untersucht.

„Es scheint, dass Syrien, nachdem es vor fünf Jahren zur Beendigung seiner dreißig Jahre währenden Militärpräsenz gezwungen wurde, seine Herrschaft über sein westliches Nachbarland wieder geltend macht. Damaskus gründete seine Kontrolle des Libanon in der Vergangenheit auf eine massive Militärpräsenz und seine alles durchdringende Involvierung in die Regie des Theaters. In den vergangenen Jahre hat es seine Kontrolle durch eine Kombination von politischen Allianzen,  politischen Morden und regionaler Diplomatie schrittweise ausgeweitet.“

„Da Syrien seine Hegemonie im Libanon kräftigt, wird wohl auch die Verpflichtung der Hisbollah  - welche offensichtlich Teil von Syriens Abschreckungssystem geworden ist -, Syrien und womöglich auch den Iran bei einem zukünftigen Konflikt aktiv zu unterstützen, wachsen. So werden auch andere libanesische Führer und möglicherweise auch die Armee sich voraussichtlich ihrem Moment der Wahrheit gegenübersehen. Die Hisbollah ist sich dessen bewusst. [Ihr Generalsekretär Hassan] Nasrallah hat wiederholt betont, dass sich das Erscheinungsbild der Region bei einem weiteren Krieg mit Israel ändern würde. Gegenwärtig scheint es, dass die Organisation auch innerhalb des Libanon ihre Abschreckung ausbaut: Quellen aus dem Umfeld der Organisation haben jüngst Drohungen gegen jeden Versuch ausgestoßen, den regionalen Konflikt zu einem Angriff auf die Hisbollah zu nutzen (wie es angeblich 2006 geschehen sei); dies würde zu einem Wandel im politischen System führen, das seit 1943 im Libanon in Kraft ist, zu etwas, was als ein „politischer 7. Mai beschrieben wird – ein Hinweis auf eine militärische Übernahme Beiruts durch die Organisation.“

Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.inss.org.il/upload/(FILE)1279454587.pdf

(INSS, Juli 2010)
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Gaza: Auseinandersetzungen an der Grenze
An der Grenze zwischen Israel und dem Gaza-Streifen ist es am Mittwoch erneut zu einem Gewaltausbruch gekommen. Eine israelische Panzereinheit stellte eine Bande Bewaffneter, die sich dem Sicherheitszaun näherte. Dabei wurden zwei Palästinenser getötet und acht weitere verletzt.

Palästinensische Quellen bestätigten, dass eine Raketenzelle in der Gegend operierte.

(Yedioth Ahronot, 21.07.10)
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Volkswagen interessiert an israelischer Technologie
Die Volkswagengruppe blickt sich derzeit in Israel nach neuen Technologien um und hat dafür das in Herzliya ansässige Unternehmen Beilink – Business Foreign Affairs des früheren israelischen Ministers Yossi Beilin um Unterstützung gebeten.

Beilink stellt nun eine Analyse jener israelischen Firmen zusammen, die in der Automobilbranche tätig sind. Wie die Wirtschaftszeitung Calcalist berichtet, handelt es sich dabei um einen Exklusivvertrag zwischen Beilink und Volkswagen.



Das 2008 von Yossi Beilin (Bild) und dem Geschäftsmann Michael Steinhardt gegründete Unternehmen Beilink hat sich darauf spezialisiert, mit der Hilfe früherer israelischer Diplomaten Kontakte zwischen israelischen und ausländischen Firmen zu vermitteln.

Volkswagen hat bereits Geschäfte über mehrere Millionen Euro in Israel abgeschlossen und stützt sich auf eine Reihe von israelischen Zulieferern wie Tadir Gan, Pomotiv, Raval, Raviv und Ein Hashofet Industries für seine unterschiedlichen Modelle.

Firmeninformation: http://www.beilink.com/

(Yedioth Ahronot, 22.07.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1488 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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