Dienstag, 10.08.2010
 
 
Netanyahu vor der Turkel-Kommission
 

Foto: Reuters
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Montag vor der Turkel-Kommission zur Untersuchung der Übernahme der Gaza-Flottille durch israelische Marinesoldaten ausgesagt. Zu Beginn seiner langen und ausführlichen Stellungnahme betonte der den außergewöhnlichen Charakter seines Erscheinens vor der Kommission.



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Humanitäre Hilfe für Gaza

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(Bank of Israel, 10.08.10)


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Orang-Utan in Ramat Gan geboren

Im Safari-Zoo in Ramat Gan bei Tel Aviv hat am Wochenende erstmals seit zehn Jahren wieder ein Orang-Utan-Baby das Licht der Welt erblickt. Die stolze Mutter, Rochale, ist bereits 41 Jahre alt.

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Iran aktiviert neues Zentrifugen-Set

Der Iran hat am Montag eine zweite Zentrifugen-Reihe zur effizienteren Urananreicherung in Betrieb genommen und damit erneut gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstoßen. Das teilt die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit.

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Netanyahu vor der Turkel-Kommission
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Montag vor der Turkel-Kommission zur Untersuchung der Übernahme der Gaza-Flottille durch israelische Marinesoldaten ausgesagt. Zu Beginn seiner langen und ausführlichen Stellungnahme betonte der den außergewöhnlichen Charakter seines Erscheinens vor der Kommission.

„Ich bin die erste Person, die vor dieser distinguierten Kommission erscheint. Viele andere werden noch nach mir erscheinen, und ich bin sicher, dass alle Fakten offengelegt werden und die Wahrheit ans Licht gebracht wird.

Ich bin überzeugt, dass am Ende der Untersuchungen klar sein wird, dass der Staat Israel und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sich in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht verhalten haben und die israelischen Soldaten, die die Marmara geentert haben, große Tapferkeit bei der Erfüllung ihrer Mission und der Selbstverteidigung gegen eine reale Bedrohung ihres Lebens gezeigt haben. Ich habe vollstes Vertrauen in unsere Soldaten, und der Staat Israel ist stolz auf sie.

Das heutige Erscheinen von Israels Ministerpräsident vor diesem Komitee ist der beste Beweis für die hohen Standards, nach denen Israels Demokratie arbeitet.

Im Nahen Osten bleibt die Demokratie eine bedrohte Spezies. Leider ist es in dieser Region so, dass Regierungen ihre politischen Gegner bei helligtem Tage erschießen, Frauen brutal unterdrücken und sie zu Tode steinigen und ihren Minderheiten und ganzen Bevölkerungen die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten.

In diesen Ländern gibt es keine freie Presse, um solche Verbrechen aufzudecken, keine wirklichen Parlamente, um Anhörungen abzuhalten, keine unabhängigen Gerichte, um den Angeklagten ein faires Verfahren zu ermöglichen, und keine Menschenrechtsorganisationen, um Berichte zu veröffentlichen. Es gibt nur Tyrannei und Terror.

Israel war immer anders – ganz anders. Israel ist ein liberales, demokratisches Land, rechtsstaatlich regiert, mit unabhängigen Gerichten, einem echten Parlament und einer freien Presse.

Israel ist ein Beispiel für eine demokratische Nation, die beispiellosen Bedrohungen von Krieg und Terrorismus ausgesetzt ist und gleichzeitig die Sicherheit ihres Volkes verteidigt und ihre demokratischen Werte schützt. Demokratische Nationen, die in den letzten Jahren der Herausforderung begegnen mussten, ihre Werte angesichts von zunehmendem Terrorismus aufrechtzuerhalten, können viel von Israel lernen, einer Demokratie, die dieser Herausforderung seit 62 Jahren begegnet.

Einer der Gründe, warum wir so erfolgreich darin sind, dieser Herausforderung zu begegnen, ist, dass wie ständig unser eigenes Handeln prüfen. Meine Aussage heute, ebenso wir das noch kommende Erscheinen der politischen und militärischen Führung Israel vor diesem Komitee, ist die beste Antwort an die, die Israels Bereitschaft und seinen Willen zur Selbstprüfung in Frage stellen. Kein Land und keine Armee prüfen sich selbst aufrichtiger als Israel und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte.

Die, die mit einem anklagenden Zeigefinger auf Israel zeigen, frage ich: Wie viele Länder würden bereit sein, eine wahrlich unabhängige Kommission ins Leben zu rufen wie diese? Wie viele Länder würden ausländische Beobachter einladen, an solch einer Kommission teilzunehmen? Wie viele Ministerpräsidenten und Präsidenten würden vor solch einer Kommission erscheinen?

Denen, die argumentieren, dass Israel sich selbst nicht gemäß den üblichen internationalen Standards prüfe, sage ich: Es wäre gut, wenn viele Länder auf der Welt sich gemäß den hohen Standards prüfen würden, die Israel aufgestellt hat.“

Die vollständige Stellungnahme Netanyahus gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2010/PM_Netanyahus-statement_before_the_Turkel_Commission_09-Aug-2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 09.08.10)
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Humanitäre Hilfe für Gaza
Tag für Tag gelangen humanitäre Hilfslieferungen über den Übergang Kerem Shalom und den Terminal in Karni von Israel aus in den Gaza-Streifen. Gleichzeitig ist der Übergang Erez für den Personenverkehr zuständig.


Foto: IDF

Allein am Sonntag (8. August) passierten 210 Lastwagen mit Hilfsgütern und Treibstoff den Übergang Kerem Shalom. Verantwortlich für den Gütertransfer ist der Koordinator für die Regierungsaktivitäten in den Gebieten (CoGAT) der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL).

Im Jahr 2009 koordinierte CoGAT den Transfer von 30 920 Lastwagenladungen mit humanitären Hilfsgütern. Im Juni 2010 beschloss die israelische Regierung, die Zahl der täglich in den Gaza-Streifen einfahrenden Lastwagen sogar noch zu steigern. Dieses Vorhaben wird seitdem auch praktisch umgesetzt.

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 08.08.10)
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Orang-Utan in Ramat Gan geboren
Im Safari-Zoo in Ramat Gan bei Tel Aviv hat am Wochenende erstmals seit zehn Jahren wieder ein Orang-Utan-Baby das Licht der Welt erblickt. Die stolze Mutter, Rochale, ist bereits 41 Jahre alt.

Weltweit beläuft sich die Population des Sumatra-Orang-Utans nur noch auf 7300 Tiere. So wie der Borneo-Orang-Utan gehört er zu den vom Aussterben bedrohten Tierarten. Insofern betonte die Zoodirektion in Ramat Gan dann auch, dass es sich bei der Geburt um ein Ereignis von internationalem Rang handle.


Foto: Ramat-Gan Safari (Archiv)

Um die Zahl der Orang-Utans im Safari-Zoo zu erhöhen, wurden bereits zwei junge Weibchen aus Deutschland herangeschafft. Letztlich war es aber die alteingesessene Rochale, die ein gesundes Baby zur Welt brachte. Sie war es auch, die schon vor zehn Jahren für Orang-Utan-Nachwuchs in Israel sorgte. Im Zoo hofft man nun, dass sie ihr Kind auch wird erziehen und zur Reife bringen können.

(Haaretz, 10.08.10)
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Iran aktiviert neues Zentrifugen-Set
Der Iran hat am Montag eine zweite Zentrifugen-Reihe zur effizienteren Urananreicherung in Betrieb genommen und damit erneut gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstoßen. Das teilt die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit.

Es handelt sich um ein zweites Set von 164 hintereinandergeschalteten Zentrifugen zur Anreicherung von Uran um bis zu 20% in der Nuklearanlage in Natanz. Eine andere Kaskade produziert dort bereits seit Februar 20prozentig angereichertes Uran.

Um eine Atombombe zu bauen, braucht man Uran, das um etwa 95% angereichert ist. Das 20-prozentige kann sehr viel schneller in waffenfähiges Material umgewandelt werden als niedriger angereichertes Uran.

IAEA-Sprecherin Gill Tudor betonte, dieser Schritt verletze die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die bekräftigen, dass der Iran all seine Anreicherungsaktivitäten einstellen solle.

(The Jerusalem Post, 10.08.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1507 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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