Montag, 04.10.2010
 
 
Netanyahu: Friedensgespräche müssen fortgesetzt werden
 

Foto: Reuters
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat die Palästinensische Autonomiebehörde und ihren Präsidenten Mahmoud Abbas dazu aufgerufen, die Friedensgespräche mit Israel fortzusetzen, um innerhalb eines Jahres ein historischen Friedensabkommen zu erzielen.

„Der Weg, ein historisches Abkommen zwischen unseren beiden Völkern zu erzielen, besteht darin, ernsthaft und kontinuierlich am Verhandlungstisch zu sitzen und ihn nicht zu verlassen, denn dies ist der Ort, um die Streitigkeiten zwischen uns beizulegen.


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Israel verurteilt Terroranschlag in Abuja

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(Bank of Israel, 01.10.10)


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Zum Stand des iranischen Atomprogramms

Das Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) an der Universität Tel Aviv hat eine neue Analyse zum aktuellen Stand des iranischen Atomprogramms und der internationalen Politik in dieser Frage veröffentlicht. Das Ergebnis ist ernüchternd.

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Netanyahu: Friedensgespräche müssen fortgesetzt werden
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat die Palästinensische Autonomiebehörde und ihren Präsidenten Mahmoud Abbas dazu aufgerufen, die Friedensgespräche mit Israel fortzusetzen, um innerhalb eines Jahres ein historischen Friedensabkommen zu erzielen.

„Der Weg, ein historisches Abkommen zwischen unseren beiden Völkern zu erzielen, besteht darin, ernsthaft und kontinuierlich am Verhandlungstisch zu sitzen und ihn nicht zu verlassen, denn dies ist der Ort, um die Streitigkeiten zwischen uns beizulegen. Erst vor einem Monat sind die Palästinenser in direkte Friedensgespräche mit uns eingetreten, ohne Vorbedingungen, nachdem meine Regierung eine Reihe von unilateralen Gesten realisiert hat, um diese Gespräche voranzubringen. In der früheren Periode von 17 Jahren hielten die Palästinenser direkte Gespräche mit israelischen Regierung ab, während Bautätigkeiten in Judäa und Samaria vorgenommen wurden, einschließlich des letzten Jahres der vorherigen Regierung. Ich hoffe, sie werden nun nicht dem Frieden den Rücken kehren, sondern die Gespräche fortsetzen, um innerhalb eines Jahres ein Rahmenabkommen zu erreichen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 02.10.10)
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Israel verurteilt Terroranschlag in Abuja
Die Regierung des Staates Israel verurteilt den Terroranschlag, der am Freitag während des fröhlichen Anlasses der Feierlichkeiten zu Nigerias goldenem Unabhängigkeitsjubiläum verübt wurde, auf das Schärfste.

Die Regierung des Staates Israel übermittelt den Familien der unschuldigen Nigerianer, die bei dem Anschlag ums Leben kamen, ihr Beileid, und wünscht den Verletzten schnelle Genesung.

Wir stehen an der Seite des nigerianischen Volkes und der Regierung Nigerias und unterstützen sie bei ihrem Kampf gegen den Terror.

(Außenministerium des Staates Israel, 02.10.10)
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Zum Stand des iranischen Atomprogramms
Das Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) an der Universität Tel Aviv hat eine neue Analyse zum aktuellen Stand des iranischen Atomprogramms und der internationalen Politik in dieser Frage veröffentlicht. Das Ergebnis ist ernüchternd.

„Der Beginn des neuen jüdischen Jahres ist ein guter Zeitpunkt, um einen frischen Blick auf die Entwicklung des iranischen Atomprojekts zu werfen. Das Projekt schreitet stetig voran, wenngleich in etwas verlangsamtem Tempo. Dieses Tempo ist irreführend, da es den falschen Eindruck erweckt, dass noch immer viel Zeit dafür bleibt, den Iran daran zu hindern, zu einem Staat zu werden, der tatsächlich Atomwaffen besitzt. Gegenüber der früheren US-Einschätzung, dass der Iran noch einen langen Weg vor sich habe, heißt es nun, es könnte mindestens noch ein Jahr dauern, bis er ein nukleares Leistungsvermögen erreicht, wenn er einen ‚Sprung‘ dahin machen sollte. ‚Ein Jahr ist eine sehr lange Zeitspanne‘, wird ein hochrangiger US-Offizieller zitiert. In der gegenwärtigen Lage der Dinge, da der Einsatz von Sanktionen der einzige Handlungsplan zu sein scheint, ist ein Jahr jedoch eine sehr kurze Zeitspanne. Die zeitkonstante von Sanktionen und diplomatischen Aktivitäten ist recht lang, verglichen mit einem Jahr.“

„Was verspricht also derzeit die Zukunft? Es sind mehrere Punkte zu berücksichtigen. Erstens, ist das Atomprojekt vielleicht die einzige Frage, die beinahe einen nationalen Konsens im Iran genießt. Es ist auch eine Frage des nationalen Stolzes. Man kann bezweifeln, dass irgendeine iranische Regierung sich trauen würde, das Projekt fallenzulassen, es sei denn es wäre ein völlig anderes, säkulares und demokratisches Regime; aber dieses Szenario liegt zu weit in der Zukunft und im Ungewissen. Die Sanktionen haben keine Chance, kraftvoll genug zu werden, um das gegenwärtige Regime zur Änderung seines Kurses zu zwingen. Nur ein großes Zugeständnis auf Seiten der internationalen Gemeinschaft, wie die Fortsetzung der Urananreicherung im Iran unter genauer internationaler Kontrolle und mit Unterstützung bei der Produktion der Brennstäbe in Bushehr könnte den Iran vermeintlich dazu bringen, sich zu bessern. Dies ist jedoch voll von Gefahren, da der Iran seine Fähigkeit zum Ausbruch und zur Herstellung von Atomwaffen wahren würde.

Zweitens, kommt von Zeit zu Zeit die Frage der roten Linien auf. Rote Linien haben jedoch nur dann eine Bedeutung, wenn ein Plan vorliegt, was zu tun ist, wenn sie überschritten werden; sie sind nur effektiv, wenn sie und ihre Konsequenzen der anderen Seite bekannt sind und sie als erfolgreiche Abschreckungsmittel fungieren. Die beiden verbliebenen möglichen roten Linien sind das ‚Breakout-Szenario‘ und eine unterirdische atomare Explosion im Iran. Beide Szenarien sind möglich, und der Iran hat derzeit wenig an Vergeltung zu fürchten. Die Reaktion der Welt auf ein iranisches Überschreiten einer roten Linie wird wahrscheinlich nicht weit von dem entfernt sein, was in den Fällen Indiens und Pakistans geschah.“

Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.inss.org.il/publications.php?cat=21&incat=&read=4438

(INSS, 28.09.10)
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Bank-Hapoalim-Chef zur israelischen Wirtschaftslage
Der Vorstandsvorsitzende der Bank Hapoalim, Yair Seroussi, hat sich erstmals seit seiner Amtsübernahme in einem Interview zur Lage der israelischen Wirtschaft geäußert. Der Chef von Israels größtem Geldinstitut lobt darin den das Land auszeichnenden Unternehmergeist.



„Was Israel relative Vorteile verschafft, ist der Schmiedeprozess, den wir als Land durchlaufen haben. Vielleicht erklärt dies auch, wie robust wir während der Krise waren. Wir sind besonnen geworden. Sehen Sie sich den Staatshaushalt an; seit 1985 haben wir fiskalische Disziplin gewahrt, was für Stabilität sorgt“.

„Unsere Situation hat sich im Verhältnis zur Welt verbessert, bspw. in der Schuldenstandsquote, die nach der Krise die schwerwiegendste Frage ist. Wir sind stabil geblieben, während jedes andere Land seine Schulden erhöht hat. Schulden sind wie ein Gewicht, das man trägt, und wer weniger Schulden hat, wird schneller wachsen. Israel sollte sich darauf konzentrieren, wie man das Wachstum beschleunigen und das Prokopfeinkommen schneller steigern kann. Es gibt keine Abkürzungen; wir müssen uns auf eine Linie festlegen und sie dann verfolgen.“

„Wir haben den Vorteil einer Unternehmerkultur. Nicht in jedem Land findet man so viele Leute, die ausbrechen, Projekte starten, Initiativen ergreifen und kaufen und in die Welt hinausgehen wollen. Einige Unternehmer sind erfolgreich gewesen, andere nicht, aber die Menschen hier haben große Träume, und das ist ein Vorteil. Das Ausmaß an Unternehmergeist in Israel und die Bereitschaft zum globalen Wettbewerb sind außergewöhnlich. Ich schreibe dies der Tatsache zu, dass wir ein Land von Immigranten sind, mit dem Vorteil von Sprachen und globalen Beziehungen. In der nächsten Runde wird unser Vorteil im Management liegen, da unsere Manager gelernt und sich weiterentwickelt haben.“

(Globes, 28.09.10)

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1562 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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