Freitag, 15.10.2010
 
 
Grundstein der Existenz, Kern des Konflikts
 
Von Ari Shavit

Die Forderung, den Staat Israel als den Nationalstaat des jüdischen Volkes anzuerkennen, ist eine richtige Forderung. Dafür sprechen sieben Gründe.

Der erste Grund: Dafür sind wir hierhergekommen. Das oberste Ziel des Zionismus besteht darin, dass das Volk Israel im Land Israel eine vom internationalen Recht anerkannte nationale Heimstätte bekommt. Wer nicht denkt, dass das jüdische Volk ein Recht auf eine nationale Heimstätte hat, ist ein Rassist. Wer nicht versteht, dass die nationale jüdische Heimstätte internationale Anerkennung benötigt, ist ein Tor. Ohne Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes hängt das zionistische Projekt an einem seidenen Faden.

Ein zweiter Grund: Darum dreht sich der Konflikt. Der israelisch-palästinensische Streit rührt daher, dass die jüdische und die palästinensische Nationalbewegung einander über ein Jahrhundert hinweg nicht anerkannt haben.


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Yitzhak Herzog will für Avoda-Vorsitz kandidieren

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(Bank of Israel, 15.10.10)


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Ahmadinejad: Zionisten werden es nicht mehr lange machen

Bei einer Massenkundgebung in der südlibanesischen Hisbollah-Hochburg Bint Jibil hat der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Donnerstag erneut gegen Israel gehetzt. Nur vier Kilometer von der israelischen Grenze entfernt heizte er seine Zuhörer zum Kampf gegen den Nachbarn im Süden an, dessen Untergang er als gewiss darstellte.

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Grundstein der Existenz, Kern des Konflikts
Von Ari Shavit

Die Forderung, den Staat Israel als den Nationalstaat des jüdischen Volkes anzuerkennen, ist eine richtige Forderung. Dafür sprechen sieben Gründe.

Der erste Grund: Dafür sind wir hierhergekommen. Das oberste Ziel des Zionismus besteht darin, dass das Volk Israel im Land Israel eine vom internationalen Recht anerkannte nationale Heimstätte bekommt. Wer nicht denkt, dass das jüdische Volk ein Recht auf eine nationale Heimstätte hat, ist ein Rassist. Wer nicht versteht, dass die nationale jüdische Heimstätte internationale Anerkennung benötigt, ist ein Tor. Ohne Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes hängt das zionistische Projekt an einem seidenen Faden.

Ein zweiter Grund: Darum dreht sich der Konflikt. Der israelisch-palästinensische Streit rührt daher, dass die jüdische und die palästinensische Nationalbewegung einander über ein Jahrhundert hinweg nicht anerkannt haben. 1993 erkannte Israel das palästinensische Volk und seine Rechte an. Die Palästinenser haben bis heute nicht das jüdische Volk und seine Rechte anerkannt. Das ist das große Versäumnis des Osloer Abkommens, das den Friedensprozess von Anfang an belastete. Ein wahrer Frieden im Land muss ein Frieden zwischen dem arabisch-palästinensischen und dem jüdisch-israelischen Nationalstaat sein.

Ein dritter Grund: Die Lawine wird gestoppt. In den vergangenen 20 Jahren ist ein schlimmer Prozess vonstatten gegangen. Während Israel die natürlichen Rechte der Palästinenser anerkennt, werden ihm seine natürlichen Rechte immer mehr abgesprochen. Seine ideologischen Verzichte wirken sich nicht zu seinen Gunsten, sondern zu seinen Ungunsten aus. Wenn sich zeigt, dass das Israel Ehud Olmerts weniger legitim ist als das Israel Yitzhak Shamirs, gibt es keinen wirklichen Grund, mit den Verzichten fortzufahren. Nur die Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes wird die Lawine stoppen und wechselseitige, israelisch-palästinensische Legitimität erzeugen.

Ein vierter Grund: Die Rückkehrforderung wird gestoppt. Die Palästinenser fordern noch immer das Recht auf Rückkehr in ihre Häuser innerhalb des israelischen Hoheitsgebiets. Die Bedeutung der Rückkehrforderung ist der Tod des Judenstaates.  Solange die Rückkehrforderung der Kern des nationalen Ethos der Palästinenser ist, können sie sie nicht fallenlassen. Die Anerkennung Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes könnte beide Seiten aus der Falle befreien. Sie würde die Rückkehrforderung balancieren und einhegen und dadurch das in ihr enthaltene Sprengpotential neutralisieren.

Ein fünfter Grund: Es wird ein Bewusstseinswandel in der arabisch-muslimischen Welt einsetzen. Das vernünftige Verhältnis, das heute zwischen Israel und den gemäßigten arabischen Staaten herrscht, bewegt sich auf dünnem Eis. Letztere akzeptieren Israel als gegebene Tatsache, aber nicht als legitimes Staatswesen. Die Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes würde den Einwohnern Marrakeschs, Alexandrias und Bagdads klar machen, dass Israel kein Fremdkörper ist, sondern ein unabtrennbarer Teil des Nahen Ostens. Sie würde die Araber zwingen, letztendlich die Legitimität jüdischer Souveränität anzuerkennen.

Ein sechster Grund: Unser Verhältnis zum christlichen Europa wird in Ordnung gebracht werden. Bis heute hat Europa seinen jüdischen Komplex noch nicht gelöst. Die Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes wäre ein Bekenntnis Europas zu seiner moralischen Verantwortung gegenüber den Juden, die es über Jahrhunderte hinweg verfolgt hat. Der Kontinent, der das jüdische Volk im 20. Jahrhundert beinahe vernichtet hat, würde sein Lebensrecht garantieren.

Ein siebter Grund: Wir werden endlich zur Ruhe kommen. Das Grundverlangen der israelischen Juden ist das Verlangen nach einem Heim. Eine eindeutige Anerkennung dessen, dass Israel ein Heim ist, würde die Bereitschaft für Risiken und einen Abzug aus den Gebieten stärken. Nur eine Anerkennung des jüdischen Nationalheims würde es möglich machen, friedlich und schnell ein palästinensisches Nationalheim zu schaffen.

Nachtrag: Man kann keine Anerkennung eines jüdischen Israels fordern, ohne einem demokratischen Israel verpflichtet zu sein. Man kann keine Anerkennung eines herzlianischen Staates fordern, dessen Gesicht die Züge Liebermans trägt. Ohne  Garantie der vollen rechtlichen Gelichstellung der Nichtjuden in Israel wird der jüdische Nationalstaat keinen Bestand haben.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann die gegenwärtige Regierung nicht erwarten, dass die Palästinenser das tun, was von ihnen verlangt wird.  Die internationale Gemeinschaft muss jedoch dadurch zu dem politischen Prozess beitragen, dass sie Israel schon jetzt klar als den Nationalstaat des jüdischen Volkes anerkennt. Eine solche Anerkennung wird den Konflikt um das Einfrieren [des Siedlungsbaus] beenden und einen wahren Friedensprozess in Gang bringen. Wenn der Prozess erst einmal im Gange ist, wird eine ähnliche Anerkennung von den Palästinensern gefordert werden. Unsere Partner für den Frieden müssen verstehen, dass der Grundstein des israelischen Bestehens nicht der Tunnel unter der Kotel [‚Klagemauer‘] ist, sondern der demokratische Nationalstaat des jüdischen Volkes. Am Ende gibt es keinen anderen Weg: zwei Nationalstaaten für zwei geschlagene Völker.

(Haaretz, 14.10.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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Yitzhak Herzog will für Avoda-Vorsitz kandidieren
Israels Sozialminister Yitzhak Herzog hat am Donnerstag bekanntgegeben, dass er sich um das Amt des Vorsitzenden der Arbeitspartei (Avoda) bewerben will, das gegenwärtig Verteidigungsminister Ehud Barak innehat. Die Wahlen werden jedoch wahrscheinlich erst in einem Jahr stattfinden.



„Ich habe die Absicht, um das Haus und seine Renovierung zu kämpfen“, sagte Herzog. „Viele kommen und fragen, ob diese Partei überhaupt noch überlebensfähig ist. Sie kommen und sagen mir, wie viele von euch im ganzen Land – wozu braucht man diese Partei noch? Hat sie überhaupt noch einen Platz in der israelischen Politik? Dieses Haus ist schon zerstört, fertig, kaputt. Es ist nicht mehr überlebensfähig. Lass diese Partei sterben, warum willst du ihr Vorsitzender werden? Lass sie verschwinden, einen anderen Weg gehen; lass uns einen anderen, besseren Rahmen schaffen, lass uns fusionieren, uns aufspalten, man bringe eine Rettungskapsel wie in Chile.“

„Ich sage, wieso das denn? Das ist unser Haus. Das ist das Haus, in dem ich sein möchte, an das und dessen Werte ich glaube. Das ist das Haus, das den Staat errichtet hat; es befindet sich in der größten Krise seiner Geschichte – zwischen Sein oder Nichtsein. Aber gerade deswegen will ich für seinen Erfolg kämpfen, für seine Erneuerung.“

Die Avoda-Knessetabgeordneten Eitan Kabel, Amir Peretz, Raleb Majadle und Daniel Ben Simon begrüßten Herzogs Entscheidung als Schritt in die richtige Richtung, dem allerdings noch weitere bedeutsame Schritte folgen müssten. Der erste müsse das Ausscheiden Herzogs aus dem gegenwärtigen Regierungskabinett sein.

(Haaretz, 14.10.10)
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Ahmadinejad: Zionisten werden es nicht mehr lange machen
Bei einer Massenkundgebung in der südlibanesischen Hisbollah-Hochburg Bint Jibil hat der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Donnerstag erneut gegen Israel gehetzt. Nur vier Kilometer von der israelischen Grenze entfernt heizte er seine Zuhörer zum Kampf gegen den Nachbarn im Süden an, dessen Untergang er als gewiss darstellte.

„Gott segnet das libanesische Volk, seine dem Heiligen Krieg (Jihad) verpflichteten Söhne und euch – die Gerechtigkeit und Wahrheit suchen. Ihr standet an vorderster Front in der Schlacht gegen die Aggressoren und Besatzer und habt die Sicherheit des Libanons verteidigt“, predigte der Präsident.

„Ich danke euch für euren Mut und dafür, dass ihr Schwerter und Panzer mit eurer Entschlossenheit und Willenskraft geschlagen habt. Ihr habt bewiesen, dass die libanesische Nation und ihr Widerstand stärker sind als die Schwerter der Zionisten“, so Ahmadinejad weiter.

Was Israels Zukunft anbelange, versicherte der Iraner: „Die Welt sollte wissen, dass die Zionisten alsbald werden gehen müssen und es nicht mehr lange machen werden. Sie sind die Feinde der Menschheit und werden keine andere Chance haben als aufzugeben. Palästina wird befreit werden durch die Macht des Glaubens.“

Zuvor hatte Ahmadinejad bei der Entgegennahme der Ehrendoktorwürde der Libanesischen Universität in Beirut abermals bekräftigt, dass die Islamische Republik an ihrem Atomprogramm festhalten wolle.

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu sagte am Donnerstag zu dem Libanon-Besuch Ahmadinejads: „Bedauerlicherweise verwandelt sich der Libanon zusehends in einen Satelliten des Ayatollah-Regimes. Das ist tragisch für den Libanon, aber Israel wird sich selbst gegen solche Entwicklungen zu verteidigen wissen.“

(Yedioth Ahronot, 14.10.10)
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Neue Räumlichkeiten für israelisches Verkehrsbüro
Immer mehr Deutsche entscheiden sich für einen Urlaub in Israel. Um dem wachsenden Zustrom noch besser begegnen zu können, hat das Staatliche Israelische Verkehrsbüro in Berlin in der vergangenen Woche nun neue und größere Räumlichkeiten bezogen.

Im vergangenen Jahr haben 146.711 deutsche Touristen ihren Urlaub in Israel verbracht – das sind vier Prozent mehr als im Jahr davor und doppelt so viele wie noch vor fünf Jahren. Und seit diesem Sommer bieten sechs Airlines 60 Direktverbindungen pro Woche aus fünf deutschen Städten nach Tel Aviv an. Das bedeutet ein Plus von über 20 Prozent.

So verbindet die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin die beiden Destinationen Düsseldorf und Tel Aviv miteinander. Joachim Hunold, CEO Air Berlin: „Mit den neuen Flügen von Düsseldorf nach Tel Aviv können wir Privatreisenden und Geschäftsleuten ein attraktives Angebot machen. Vor allem aber liegt uns am Herzen, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter auszubauen und Begegnungen zwischen Israelis und Deutschen zu vertiefen“.
„Wir freuen uns sehr, dass Air Berlin regelmäßig ab Düsseldorf Tel Aviv anfliegt. Die Zahlen zeigen, dass Reisen nach Israel bei deutschen Touristen immer beliebter werden und Tel Aviv ist das ideale Ziel für eine Städtereise oder als Ausgangspunkt für Rundreisen, um die Vielfalt Israels zu entdecken“, betonte Ami Tzubery (im Bild rechts), der Leiter des Verkehrsbüros.


Foto: Klaus-Peter Kaschke, Israel-Nachrichten Tel Aviv

Zur Eröffnung der neuen Geschäftsräume erschien neben zahlreichen Vertretern der Tourismusbranche auch Israels Botschafter in Berlin, Yoram Ben-Zeev, der berichtete: „Da Deutschland ein wichtiger Markt ist, wird das Tourismusministerium in diesem Jahr 11 Millionen Shekel in Marketingaktivitäten in Deutschland investieren. Besonders die jungen Menschen möchten wir ansprechen, sie anregen zum Besuch unseres Landes.“


Blick auf den See Genezareth

Hier die Website des Staatlichen Israelischen Verkehrsbüros: http://www.goisrael.de/tourism_ger

(ReiseTravel, 15.10.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1573 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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