Donnerstag, 18.11.2010
 
 
Ayalon in Hiroshima
 

Foto: MFA
Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon hat am Mittwoch als erster hochrangiger Vertreter des Staates einen Kranz am Mahnmal von Hiroshima niedergelegt. Er nutzte die Gelegenheit, auf die gegenwärtigen Gefahren der Proliferation von Atomwaffen hinzuweisen.

„Um ein weiteres Hiroshima zu verhindern, muss die internationale Gemeinschaft dem Atomproramm des Iran umgehend ein Ende setzen.


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Netanyahu trifft stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten
Sicherheitskabinettsbeschluss zum Dorf Ghajar

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(Bank of Israel, 18.11.10)


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Islamistischer Top-Terrorist im Gaza-Streifen ausgeschaltet

Bei einer gemeinsamen Operation der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) und der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK) ist am Montag im nördlichen Gaza-Streifen ein Topterrorist der Terrororganisation Armee des Islam getötet worden. Es handelt sich um den 1975 geborenen Islam Yasin.

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Ayalon in Hiroshima
Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon hat am Mittwoch als erster hochrangiger Vertreter des Staates einen Kranz am Mahnmal von Hiroshima niedergelegt. Er nutzte die Gelegenheit, auf die gegenwärtigen Gefahren der Proliferation von Atomwaffen hinzuweisen.

„Um ein weiteres Hiroshima zu verhindern, muss die internationale Gemeinschaft dem Atomproramm des Iran umgehend ein Ende setzen. Die Welt kann einem atomaren Iran gegenüber nicht willfährig sein und muss alles tun, was notwendig ist, um ihn zu verhindern“, betonte Ayalon.

Die Gedenkzeremonie in Hiroshima bildete den Abschluss von Ayalons viertägigem Japan-Besuch. Zuvor hatte er sich mit Regierungsvertretern getroffen und mit ihnen über Möglichkeiten einer Ausweitung der bilateralen Zusammenarbeit gesprochen. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf den Bereichen alternative Energie und Umweltschutz.

Israels Vizeaußenminister würdigte Japans Bemühungen um den Friedensprozess im Nahen Osten und seine entschlossene Haltung gegenüber dem Iran und unterstrich die Notwendigkeit, die Sanktionen gegen die Islamische Republik noch auszuweiten.

(Außenministerium des Staates Israel, 17.11.10)
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Netanyahu trifft stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Mittwochabend mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Russlands, Viktor Zubkov, getroffen. Beide stimmten darin überein, die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Wirtschaft, Raumforschung und Gasexploration ausbauen zu wollen.


Foto: GPO

In Bezug auf den Agrarsektor betonte Netanyahu, dass die Kombination israelischer Technologie und israelischen Knowhows mit den Wasserressourcen Russlands zu einer fruchtbaren Kooperation führen könnte. Außerdem rief er russische Unternehmen dazu auf, sich den Bemühungen um die Exploration von Naturgas vor Israels Küste anzuschließen; zweifellos könne Israel sehr von Russlands Knowhow in diesem Bereich profitieren.

(Amt des Ministerpräsidenten, 17.11.10)

Netanyahu bat Zubkov bei dem Treffen auch darum, Moskau möge seine geplanten Waffengeschäfte mit dem Libanon noch einmal überdenken. Russland beabsichtigt, dem Libanon in Kürze Kampfhubschrauber, Panzer und weitere Waffen zu liefern.

„Russland muss bedenken, dass jede an die libanesische Armee gelieferte Waffe in Zukunft in die Hände der Hisbollah gelangen könnte“, sagte Netanyahu, der dabei auf Fälle in der Vergangenheit verwies, wo an Syrien transferierte russische Raketen letztlich von der schiitischen Terrororganisation gegen israelische Soldaten eingesetzt wurden.

(Haaretz, 18.11.10)
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Sicherheitskabinettsbeschluss zum Dorf Ghajar
Das israelische Sicherheitskabinett hat am Mittwoch beschlossen, auf den Vorschlag der UNO und des UNIFIL-Kommandanten einzugehen, der einen Abzug der israelischen Armee aus dem nördlichen Teil des an der Grenze zum Libanon gelegenen Dorfes Ghajar vorsieht.

Das Außenministerium wurde angewiesen, so bald wie möglich die Einzelheiten der vorübergehenden Übereinkunft in Koordination mit der UNO und dem UNIFIL-Kommandanten, General Alberto Asarta, auszuarbeiten. Sowohl die Sicherheit von Israels Bürgern als auch das Alltagsleben der Bewohner Ghajars, das ungeteilt bleiben wird, werden aufrechterhalten, während die neuen Regelungen umgesetzt werden. Das endgültige Abkommen wird dem Sicherheitskabinett zur Genehmigung vorgelegt werden, bevor es in Kraft tritt.

Mit diesem Schritt demonstriert Israel, dass es sich der UN-Sicherheitsresolution 1701 weiterhin verpflichtet fühlt.

Ghajar ist ein alawitisches Dorf, das 1967 nach dem Sechstagekrieg unter israelische Kontrolle kam. Anfangs war der Status des Dorfes derselbe wie der aller Gebiete, die 1976 erobert wurden. 1981 wurde das Golan-Höhen-Annexionsgesetz verabschiedet, das Rechtsprechung, Gesetze und Verwaltung Israels in den Golan-Höhen, einschließlich Ghajars, einführte. Anders als die drusischen Bewohner des Golan haben die Bewohner Ghajars größtenteils die israelische Staatsbürgerschaft angenommen.

Die meisten der 2210 Einwohner besitzen sowohl die syrische als auch die israelische Staatsbürgerschaft. Geographisch betrachtet leben 1550 Einwohner nördlich der „Blauen Linie“ und der Rest südlich davon.

(Außenministerium des Staates Israel, 17.11.10)
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Islamistischer Top-Terrorist im Gaza-Streifen ausgeschaltet
Bei einer gemeinsamen Operation der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) und der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK) ist am Montag im nördlichen Gaza-Streifen ein Topterrorist der Terrororganisation Armee des Islam getötet worden. Es handelt sich um den 1975 geborenen Islam Yasin.

Islam Yasin gehörte zu den Schlüsselfiguren der Armee des Islam und war ein enger Mitarbeiter des Anführers der Terrorgruppe, Mamtaz Dur-Mush. Jüngst war er persönlich an der Planung und Vorbereitung eines Terroranschlags beteiligt, bei dem Israelis auf der Sinai-Halbinsel entführt werden sollten.

Ein enger Kollege Yasins war Muhammad Jamal Fares Namnam, der am 3. November bei einer ZAHAL-SHABAK-Operation getötet wurde. Auch dieser war an der erwähnten Anschlagsplanung beteiligt, die die Armee des Islam nach seinem Tod weiter vorangetrieben hat.

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 17.11.10)
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BIP-Anstieg größer als erwartet
Das rasante Wachstum der israelischen Wirtschaft dauert an. Das Statistikzentralamt teilte am Dienstag mit, dass das Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal 2010 ersten Einschätzungen nach in einer Jahresrate von 3.8% angestiegen sei – Analysten waren zuvor von lediglich 2.3 bis 3% ausgegangen.

Der BIP-Zuwachs im dritten Quartal spiegelt einen deutlichen Anstieg von öffentlichen Ausgaben und Investitionen in Anlagevermögen wider. Dem stehen ein mäßiger Zuwachs im Privatkonsum (1.3%) und ein Exportrückgang von 9.6% entgegen.

Der Geschäftsertrag stieg auf Jahresbasis umgerechnet um 3.9%.

(Globes, 16.11.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1607 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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