Montag, 22.11.2010
 
 
OECD-Generalsekretär Gurria in Israel
 

Foto: Mark Neiman/GPO
Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurria, ist am Samstag zu einem dreitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Auf dem Programm standen Treffen mit Präsident Shimon Peres, Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, Außenminister Avigdor Lieberman und anderen Vertretern der Regierung und der Wirtschaft sowie die Entgegennahme der Ehrendoktorwürde der Universität Haifa.


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Wo ist Sadat, wenn man ihn braucht? - Von Akiva Eldar
DIG-Erklärung gegen „Kairos-Palästina-Dokument“

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(Bank of Israel, 22.11.10)


Kühler.

Jerusalem: 12/20 °C
Tel Aviv: 16/24 °C
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Aviv Kochavi neuer Militärgeheimdienstchef

Brigadegeneral Aviv Kochavi ist der neue Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes (AMAN). Er wurde am heutigen Montag bei einer Zeremonie in Anwesenheit von Verteidigungsminister Ehud Barak und Generalstabschef Gabi Ashkenazi offiziell in sein Amt eingeführt.

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OECD-Generalsekretär Gurria in Israel
Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurria, ist am Samstag zu einem dreitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Auf dem Programm standen Treffen mit Präsident Shimon Peres, Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, Außenminister Avigdor Lieberman und anderen Vertretern der Regierung und der Wirtschaft sowie die Entgegennahme der Ehrendoktorwürde der Universität Haifa.


Foto: Reuters

Am Sonntag nahm Gurria an der wöchentlichen Kabinettssitzung teil, wo er von Ministerpräsident Netanyahu als Freund begrüßt wurde, der viel für die OECD-Mitgliedschaft Israels geleistet habe.

Israel wurde im September dieses Jahres offiziell volles Mitglied der OECD. Der Aufnahme in die Organisation war ein langer Vorbereitungsprozess vorangegangen, an dem sich zahlreiche Regierungsministerien beteiligten.

(Außenministerium des Staates Israel, 21.11.10)
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Wo ist Sadat, wenn man ihn braucht?
Von Akiva Eldar

„Auf einmal blies ein starker Wind/ und kraftvoll läuteten die Friedensglocken/ Präsident Sadat/ in Israel gelandet/Haben wir das nur geträumt?“ Diese Worte der Ergriffenheit schrieb Moshe Dayan am 22. November 1977 mit seinen rauen Händen nieder. Nach dem Besuch des ägyptischen Präsidenten in Jerusalem vertraute er den Fünfzeiler seinem engen Berater, Elyakim Rubinstein, an. Der spätere Richter am Obersten Gerichtshof erzählt in seinem Buch „Friedenspfade“ (1992), obwohl er nicht wenige aufregende Momente in seinem Leben erlebt habe, werde er den Moment, da sich die Tür des Flugzeugs von Anwar Sadat am Ben-Gurion-Flughafen öffnete, immer mit „unübertroffenem Beben“ in seinem Herzen bewahren.

33 Jahre, nachdem Sadat die Herzen der Israelis mit seiner „Nie wieder Krieg“-Rede in der Knesset und seinem Besuch in Yad Vashem eroberte, schließen sie sich wieder hinter Mauern von Hass und Vorurteilen ein. In einem Artikel in einem jüngst veröffentlichten Buch („Barrieren für den Frieden im israelisch-palästinensischen Konflikt“) berichten Dr. Neta Oren, Dr. Eran Halperin und Prof. Daniel Bar-Tal von einer Studie, die sie durchgeführt haben. Ihr zufolge denken 80% der jüdischen Israelis, dass die Araber Betrüger seien, dem Menschenleben keinen großen Wert zuerkennen und Israel trotz seines Willens zum Frieden Kriege aufzwingen würden.

Zehn Jahre nach Ausbruch der Al-Aqsa-Intifada und Ehud Baraks Behauptung „Es gibt keinen Partner“ glauben nur 44% der jüdischen Israelis, dass die Mehrheit der Palästinenser Frieden will (gegenüber 64% im Jahr 1999). Die Furcht vor „Zugeständnissen an die Araber“ ist nicht die alleinige Domäne einer Handvoll „Verrückter“, deren Leidenschaft für  die Gräber der Patriarchen sie zu dieser Meinung veranlasst. Israel ist wieder zu einem Volk geworden, dessen Mehrheit den Frieden als eine gefährliche Falle betrachtet, die die Araber und ihre Verbündeten von der „Linken“ charakterschwachen Politikern vor die Füße legen. 71% denken, Ziel der Araber sei die Vernichtung Israels. Es gibt keinen israelischen Führer, auch nicht am Horizont, der die Kraft hätte, dieser großen Öffentlichkeit die „Übergabe von Gebieten an die Araber“ aufzuzwingen.

Sadat pflegte zu sagen: „Zwei Drittel des arabisch-israelischen Konflikts sind Psychologie.“ Wahrlich schob ein einziger Besuch eines arabischen Führers in Israels Hauptstadt dreißig Jahre von Feindschaft, Furcht und Misstrauen beiseite. Vier Jahre, nachdem Tausender ihrer Söhne in einem grausamen Krieg mit Ägypten getötet oder verwundet wurden, bekamen die Israelis bei dem Anblick des ägyptischen Präsidenten, der die Hand des Ministerpräsidenten schüttelte, feuchte Augen. Ein halbes Jahr nach einer politischen Wende, die den Likud an die Macht brachte, vollzog sich auch eine Wende  in der Art und Weise, in der die israelische Öffentlichkeit den arabischen Feind betrachtet, und in ihren Gefühlen ihm gegenüber. Die große Mehrheit der Israelis, einschließlich der meisten Likud-Mitglieder, unterstützte die Räumung der Siedlungen um Yamit, den Rückzug hinter die internationale Grenze an der Südfront und selbst die Anerkennung der legitimen Rechte der Palästinenser.

Im Juli letzten Jahres veröffentlichte die „Washington Post“ einen Artikel des Kronprinzen von Bahrain mit der Überschrift „Die Araber müssen mit den Israelis sprechen.“ Scheich Salman ibn Hamad al-Khalifa kritisierte die arabische Führung, die nicht schlau genug sei, den Israelis die Vorteile der arabischen Friedensinitiative vom März 2002 zu vermitteln zu können. „Man kann es Israel nachsehen, dass es denkt, jede muslimische Stimme triefe von Hass“, schrieb al-Khalifa und schloss mit den Worten: „Um zum Frieden zu gelangen, müssen wir mehr tun, und zwar jetzt sofort.“

Der Appell des bahrainischen Prinzen ist ein einsamer Ruf in der arabischen Wüste geblieben (er selbst lehnte den Vorschlag des Verfassers in Bezug auf ein Interview für die Haaretz ab). Die arabische Führung beharrt darauf, sich auf den Dialog mit der israelischen Gesellschaft als Teil der „Normalisierung“ zu beziehen – einer „Frucht des Friedens“, die die Israelis erst kosten könnten, nachdem sie sich zum Rückzug aus allen besetzten Gebieten verpflichten. Rubinstein widerlegt die Behauptung, Sadat sei im November 1977 erst nach Israel gekommen, nachdem man ihm versichert hätte, er würde dafür den gesamten Sinai bekommen. Sadat verstand, dass die kriegsmüden Israelis sich nicht mit Frieden begnügen. Sie wollen geliebt werden.

Wahrlich, was geschähe, wenn Präsident Hosni Mubarak, Jordaniens König Abdallah und Saudi-Arabiens König Abdallah gemeinsam mit Mahmoud Abbas einen Kranz in Yad Vashem niederlegen und vom Knesset-Podium aus versichern würden: „No more war!“? Dies wäre sehr viel leichter als das, was man von Israel zu tun fordert: unzählige Menschen aus Siedlungen zu evakuieren und Jerusalem zu teilen.

(Haaretz, 22.11.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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DIG-Erklärung gegen „Kairos-Palästina-Dokument“
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat erneut ihre Kritik an dem „Kairos-Palästina-Dokument“ bekräftigt, das in Teilen der evangelischen Kirchen Anklang findet. Im Folgenden eine aktuelle Pressemitteilung der DIG zum Thema:

„Nachdem das sogenannte „Kairos-Palästina-Dokument“ offensichtlich in
Teilen der protestantischen Kirchen Unterstützung findet, kritisiert der Präsident
der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, dieses Dokument
‚aus theologischer und politischer Sicht als inakzeptabel‘.

Wie Robbe erklärte, habe sich die DIG bereits im Mai dieses Jahres gemeinsam
mit anderen Organisationen eindeutig von dem Kairos-Dokument distanziert. An
der Richtigkeit dieser Kritik habe sich überhaupt nichts geändert, betonte Robbe
in einer Pressemitteilung.

Dieses Papier, das im Dezember 2009 in Bethlehem von einer Reihe kirchlicher
Laien und überwiegend palästinensischer Theologen verfasst und dann vom
Weltkirchenrat (ÖRK) verbreitet wurde, befasst sich mit Situation der
Palästinenser in den Autonomiegebieten und spricht sich unter anderem für
wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel und in der Konsequenz auch gegen das
Existenzrecht Israels aus.

In diesem Dokument, so DIG-Präsident Robbe, werde mit ‚scheintheologischen
Argumenten‘ Stimmungsmache gegen Israel betrieben, die nicht akzeptiert
werden könne. Statt im Geist des Evangeliums für Frieden, Versöhnung und
Vertrauensbildung einzutreten, würden die Verfasser des Dokuments den
jahrzehntelangen Terror der Hamas leugnen und den Staat Israel als alleinigen
Verursacher der Probleme darzustellen versuchen. Das Dokument würde
schließlich in der Forderung gipfeln, Israel wirtschaftlich zu boykottieren. Robbe
wörtlich: ‚In diesem pseudochristlichen Papier wird die Bergpredigt ins Gegenteil
verkehrt.‘

Der DIG-Präsident forderte die Kirchen in Deutschland auf, das Kairos-Palästina-
Dokument kritischer als bisher zu hinterfragen. Das Papier sei der Versuch,
billige Stimmung gegen Israel zu machen. Es müsse endlich durch kompetente
Stellen geprüft werden, durch welche kirchlichen Gremien dieses ‚Dokument‘
legitimiert worden sei und was den Weltkirchenrat veranlasst habe, dieses Papier
ohne eine unbedingt notwendige kritische Kommentierung an die internationalen
Gliedkirchen weiterzuleiten.”

(DIG, 22.11.10)
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Aviv Kochavi neuer Militärgeheimdienstchef
Brigadegeneral Aviv Kochavi ist der neue Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes (AMAN). Er wurde am heutigen Montag bei einer Zeremonie in Anwesenheit von Verteidigungsminister Ehud Barak und Generalstabschef Gabi Ashkenazi offiziell in sein Amt eingeführt.


Von links nach rechts: Ashkenazi, Kochavi, Barak
(Foto: Uri Shiprin/IDF)


Kochavi löst Generalmajor Amos Yadlin ab, der fünf Jahre lang den Militärgeheimdienst kommandierte und nun nach 40 Jahren Dienst in en Israelischen Verteidigungsstreitkräften (ZAHAL) in den Ruhestand geht.

Barak und Ashkenazi wünschten Kochavi viel Erfolg in seiner neuen Position und dankten Yadlin für seine wichtige Arbeit.


Von links nach rechts: Ashkenazi, Kochavi, Yadlin, Barak
(Foto: Uri Shiprin/IDF)


Zuvor hatte Yadlin in seiner Abschiedsrede vor den Bedrohungen gewarnt, die Israel bevorstehen: „Die größte Bedrohung ist derzeit der Iran, und das nicht nur wegen seines Atomprogramms. Der Iran unterstützt jeden, der gegen Israel operiert. In der nächsten Auseinandersetzung werden wir womöglich an mehreren Fronten zu kämpfen haben, und Tel Aviv wird eine davon sein. Es gibt auch einen konstanten Kampf gegen die bloße Existenz Israels, der Geheimdienstarbeit und eine organisierte nationale Vorbereitung erforderlich macht.“

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 22.11.10)
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Licht für die Welt – Israelis Solarenergiesektor
Israel ist ein Pionier bei der Entwicklung von Technologien zur Nutzung der Solarenergie. Während 1967 lediglich fünf Prozent aller israelischen Haushalte ihr warmes Wasser aus solarbetriebenen Dachwasserbehältern bezogen, sind heute 90 Prozent mit den entsprechenden Systemen ausgestattet.

Doch ist dies nur ein Aspekt der Entwicklung des nationalen Solarsektors. Inzwischen exportieren zahlreiche Unternehmen Solartechnologiesysteme in die ganze Welt.



Das israelische Außenministerium hat unter dem folgenden Link einen ausführlichen Überblick über die führenden Solarunternehmen des Landes und ihre internationalen Aktivitäten zusammengestellt: http://www.mfa.gov.il/MFA/InnovativeIsrael/Solar_powered_light_unto_nations-Nov_2010.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 09.11.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1611 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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