Donnerstag, 09.12.2010
 
 
Mörsergranatenangriff aus Gaza – ein Verletzter
 

Foto: IDF
Bei einem Mörsergranatenangriff palästinensischer Terroristen aus Gaza ist gestern im südisraelischen Kreis Eshkol ein Mann mittelschwer verletzt worden. Er wurde von der israelischen Armee ins Soroka-Krankenhaus in Be’er Sheva ausgeflogen, wo er derzeit noch behandelt wird.

Insgesamt wurden fünf Mörsergranaten und eine Kassam-Rakete in den westlichen Negev abgefeuert.


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Uzi Arad zum aktuellen Stand des Friedensprozesses

Protestkundgebung für Gilad Shalit

am Freitag in Berlin
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(Bank of Israel, 09.12.10)


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[UEBERSCHRIFT1]
[INHALT1]
[UEBERSCHRIFT2]
[INHALT2]
 
 


Uzi Arad zum aktuellen Stand des Friedensprozesses
Der nationale Sicherheitsberater von Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, Uzi Arad, hat sich in einem Interview mit dem Armee-Sender Galei Zahal zum Stand des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses geäußert. Der aktuelle Hintergrund ist das Abrücken der USA von der Forderung nach einem weiteren Siedlungsbaumoratorium.

Im Folgenden einige Auszüge aus dem Interview:

„Es macht Sinn, über alle Fragen zu reden, und es macht sehr viel Sinn, direkt an die Kernfragen heranzugehen. Tatsächlich war der Ministerpräsident dazu bereit, und er  ging sowohl mit Willen als auch Flexibilität an den Manövrierraum heran. Aber einen Zeitrahmen festzulegen und die Stoppuhr anzustellen, endgültig festzulegen, was möglicherweise die umstrittenste Frage in der Auseinandersetzung ist und mit dem viele andere Fragen verbunden sind – man kann sie nicht auseinanderreißen – das war ein Zeitzwang, den die Amerikaner selbst als unangemessen empfanden, und nun suchen sie nach dem richtigen Weg.“

„Es gibt einige direkte Kontakte; es gibt keinen Bruch. Was fehlt, ist eine Situation praktischer, intensiver Verhandlungen. Das muss noch immer bewerkstelligt werden, und ich glaube, dass dies passieren wird, da beide Seiten tatsächlich dazu bereit sind, aber der richtige Rahmen muss noch gefunden werden. Danach suchen wir nun gemeinsam mit den Amerikanern, und ich glaube, dies wird Fortschritt bringen, was möglich ist. Schließlich hat es  zwei oder drei Jahre lang keine direkten Verhandlungen gegeben, und selbst wenn wir dort waren – daran möchte ich sie erinnern – waren sie hypothetisch. Die Herausforderungen liegen noch vor uns.“

„Der Ministerpräsident hat gezeigt, wie ernsthaft und wie bereit er ist, und die Amerikaner wissen das. Bei ihren engen Kontakten mit den Amerikanern haben er und seine Gesandten klar gemacht, dass niemand Zeit schinden will. Im Gegenteil: Sie wollen zur Sache kommen und alle Stiere bei den Hörnern packen. Nicht mit einem auferlegten Zeitplan, sondern auf angemessene Art und Weise.“

(Außenministerium des Staates Israel, 08.12.10)
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Mörsergranatenangriff aus Gaza – ein Verletzter
Bei einem Mörsergranatenangriff palästinensischer Terroristen aus Gaza ist gestern im südisraelischen Kreis Eshkol ein Mann mittelschwer verletzt worden. Er wurde von der israelischen Armee ins Soroka-Krankenhaus in Be’er Sheva ausgeflogen, wo er derzeit noch behandelt wird.

Insgesamt wurden fünf Mörsergranaten und eine Kassam-Rakete in den westlichen Negev abgefeuert.

Die israelische Luftwaffe flog in Reaktion auf den erneuerten Beschuss in der Nacht einen Angriff auf drei Terrorziele im Gaza-Streifen.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) betrachten die Terrororganisation Hamas als verantwortlich für das Aufrechterhalten der Ruhe im Gaza-Streifen und jegliche terroristischen Aktivitäten von dort. Die Armee wird weiter mit Härte auf jeden Angriff auf den Staat Israel reagieren.

Generalstabschef Gabi Ashkenazi bezeichnete die Lage an der Grenze zu Gaza gestern bei einem Truppenbesuch als fragil. Man müsse mit weiteren Konfrontationen rechnen.

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 09.12.10)
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Wann kriegt der Iran die Bombe?
Von Yossi Melman

Das Treffen zwischen den Großmächten und Deutschland und Vertretern des Iran, das vorgestern in Genf stattfand, vermittelt das Gefühl eines Déjà-vu. Sollte irgendjemand noch Zweifel gehegt haben, wurden sie nun von diesem Treffen ausgeräumt – die Führer des Iran erzeugen wie seit Jahren den Anschein des Bestehens von Gesprächen, unter deren Schutz sie damit fortfahren, die internationale Gemeinschaft zu betrügen, um Zeit für die geheime Fortsetzung ihres Atomprogramms zu gewinnen.

Damit stellt sich die entscheidende Frage: Wann wir der Iran seine erste Atombombe produzieren?

Die israelischen Geheimdienste wissen auch heute noch nicht, wann dies geschehen wird. Die Dokumente des US-Außenministeriums, die von WikiLeaks veröffentlicht wurden, bieten einen interessanten Einblick in die Art und Weise, in der sich die Einschätzungen in der Angelegenheit alle paar Jahre verändert haben (es gibt keine wirklichen Unterschiede zwischen den Einschätzungen der Nachrichtendienstabteilung des Mossad und der Forschungsabteilung des Militärgeheimdienstes [AMAN]).

Einem der Dokumente zufolge übermittelten israelische Regierungsbeamte im März 2005 verschiedene Zeitpläne in Bezug auf das Datum, von dem sie glauben, dass der Iran die volle Fähigkeit zur Urananreicherung erlangen würde. Zu jener Zeit willigte der Iran unter der Führung von Mohamad Chatami in die Suspendierung der Urananreicherung ein. Weiter heißt es in dem Dokument, im Februar habe Ministerpräsident Ariel Sharon US-Außenministerin Condoleezza Rice gesagt, er glaube, es bleibe noch Zeit, auf den Iran Druck auszuüben, wenngleich das Zeitfenster (für diesen Druck) sich bald schließen werde. Der damalige Verteidigungsminister Shaul Mofaz hingegen warnte, der Iran werde die Fähigkeit in weniger als einem Jahr erlangen. Und der Leiter der Forschungsabteilung des AMAN, Brigadegeneral Yossi Kuperwasser, wird in dem Dokument dahingehend zitiert, dass er schätze, der Iran werde Anfang 2007 die Technologie zur Urananreicherung voll beherrschen.

Israelische Offizielle räumten allerdings bei ihren Gesprächen mit amerikanischen Kollegen offen ein, dass man ihren eigenen Einschätzungen mit Vorsicht begegnen müsse. Eine von ihnen – die Leiterin der Strategieabteilung im Außenministerin, Miriam Ziv, wird in dem Dokument (wenn auch nicht namentlich) erwähnt; sie habe in einem der Gespräche daran erinnert, dass Israel 1993 schätzte, der Iran werde spätestens 1998 eine Atombombe bekommen.

Laut einem anderen Dokument des US-Außenministeriums, das von WikiLeaks veröffentlicht wurde, fand 2009 ein Treffen zwischen dem AMAN-Forschungsabteilungsleiter, dieses Mal Brigadegeneral Yossi Beidatz, und einem Pentagon-Mitarbeiter statt. „General Beiditz behauptete“, heißt es in dem Dokument, „dass der Iran noch ein Jahr braucht, um eine Atombombe zu bauen, und noch zweieinhalb Jahre, um drei Atombomben zu bauen“. Am Rand des Dokuments erscheint eine Warnung seines Verfassers: Es sei nicht klar, ob die Israelis das wirklich glauben oder lediglich ein Gefühl der Dringlichkeit erzeugen wollten.

Es ist klar, dass Israel als derjenige Staat, der sich mehr alle anderen vom Iran bedroht fühlt, daran interessiert war und ist, im Bewusstsein der weltweiten Entscheidungsträger die Erkenntnis vom Ausmaß der enormen Gefahr zu verankern, die eine Atombombe in den Händen des Iran darstellen würde. Daher lässt sich vermuten, dass die Israelis, auch wenn sie ihre Einstellungen nicht erfunden haben, dazu neigen, die furchterregendsten Szenarien aufzuzeigen.

Auf jeden Fall sollte man sich daran erinnern, dass die Einschätzungen sich auf zwei parallele Prozesse des iranischen Atomprogramms beziehen. Der eine ist der Prozess zur Beherrschung der Technologie – dies ist die Stufe, die anfangs von der Geheimdienstgemeinde als point of no return bezeichnet wurde und danach, 2005, als „technologische Schwelle“. Der zweite Prozess  beinhaltet den Zeitabschnitt zwischen der Beherrschung der Technologie und der Zusammensetzung der Bombe. Diese Schwelle drückt sich in der Fähigkeit aus, Uran abzubauen, es chemisch zu bearbeiten, zu Gas zu konvertieren, in Zentrifugen zu füllen und anzureichern. Der zweite Prozess berührt das Tempo des Fortschritts eines Staates, der bereits über ausreichend angereichertes Uran verfügt, es in spaltbares Material umwandeln und eine Bombe zusammensetzen kann. Dieser Prozess wird als weaponization (Umwandlung zur Waffe) bezeichnet.

Geheimdiensteinschätzungen, die auf diese beiden Fragen antworten wollen, müssen prüfen, ob der Iran einerseits genug Experten, Material und Equipment für das Erreichen dieses Ziels hat und andererseits die entsprechende Absicht dazu. Die israelischen Geheimdienste zweifeln nicht daran, dass die Führung des Irans auf eine Atombombe zustrebt. Hinsichtlich der Fähigkeiten ist die Lage komplizierter.

Ausländische Berichte weisen auf verstärkte Bemühungen des Mossad hin, das iranische Programm mit Hilfe anderer westlicher Spionagedienste zu vereiteln. Der Verkauf defekter Ausrüstung, die Infizierung von Computern und Zentrifugen mit Viren und die Ausschaltung von wichtigen Wissenschaftlern sind Beispiele für diese Aktivitäten. Erst vor zwei Wochen wurde in Teheran Dr. Ali Shahriari liquidiert, der in der Atomgruppe arbeitete. Zuvor wurde die Tätigkeit des Physikers Dr. Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi im geheimen Urananreicherungsprojekt 111 offengelegt. Das Projekt wurde an zwei verschiedenen Orten in Teheran durchgeführt – in Damavand und in Lavizan.

Als die Angelegenheit 2003/2004 von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) aufgedeckt wurde, weigerte sich der Iran, den Inspektoren vor Ort Zugang zu verschaffen und tauschte in der Folge den gesamten Boden in Levizian aus und fällte die Bäume, damit keine radioaktiven Spuren hinterlassen würden. Vor diesem Hintergrund tauchte der Name von Mahabadi auf der schwarzen Liste des UN-Sicherheitsrats auf, er war also ‚aufgeflogen‘ und hatte aller Erkenntnis nach nichts mehr mit dem Programm zu tun.

All diese Bekämpfungsmethoden, die dem Mossad zugeschrieben werden, haben tatsächlich zu einer Verzögerung des iranischen Atomprogramms geführt und von hier aus auch zu unterschiedlichen Einschätzungen. Dennoch herrscht heute Einstimmigkeit unter den meisten Experten, dass der Iran im Jahr 2009 die technologische Schwelle überwunden hat. Er beherrscht den gesamten Prozess und kann Uran bis zu den 90% anreichern, die erforderlich sind, um es in spaltbares Material umzuwandeln. Er hat noch immer Probleme mit allem, was mit der Umwandlung zur Waffe zu tun hat. Wann wird der Iran die erste Atombombe produzieren? Darauf haben die Geheimdienste keine Antwort. Vielleicht im kommenden Jahr, vielleicht in zwei Jahren. Von wem hängt das ab? Weniger von Wissenschaftlern als von Ali Khamenei, dem kranken obersten Führer – ob und wann er darüber entscheidet.

(Haaretz, 09.12.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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Israelisch-palästinensische Tourismuskooperation im Westjordanland
Der israelische Kreis Gilboa und der Distrikt Jenin in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) arbeiten seit einiger Zeit bei der Entwicklung von Tourismusprojekten in der Region zusammen.

Die meisten gemeinsamen Projekte in der Region haben sich bisher auf die Bereiche Wirtschaft und Handel beschränkt, und die Initiative des Kreisvorsitzenden von Gilboa, Daniel Atar, und dem Distrikt-Gouverneur von Jenin, Qadura Musa ist die erste ihrer Art im Fremdenverkehrssektor. Da Israelis Jenin nicht besuchen dürfen, bilden ausländische Touristen die Zielgruppe.

Atar berichtet bei einem Mittagessen am Rand von Jenin: „Unser gemeinsames Anliegen ist es, Touristen aus aller Welt hierherzubringen und die Wirtschaft in der Region zu fördern. Dies ist ein einzigartiges Modell, das zeigt, dass es mit gemeinsamer Arbeit und wechselseitigen Interessen und Projekten für Palästinenser und Israelis möglich ist, in Koexistenz und Frieden zu leben.“

Distrikt-Gouverneur Musa stellte die Zusammenarbeit in den weiteren Rahmen israelisch-palästinensischer Annäherung: „Wir wollen einen strategischen Frieden, ohne Zwang, unter internationalem Recht. Das ist unsere Vision.“

Die beiden Lokalpolitiker haben ein klares Ziel vor Augen: 100 000 Touristen pro Jahr in die Region zu holen.

(Haaretz, 07.12.10)
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Events

Protestkundgebung für Gilad Shalit

Im Rahmen einer Kundgebung wird am 10. Dezember um 12.00 Uhr die Deutsche Sektion der International Association of Jewish Lawyers and Jurists (IAJLJ) dem Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes in Berlin eine Petition übergeben. Mit der Petition wird das Internationale Rote Kreuz aufgefordert, die Gefangenschaft von Gilad Shalit durch die Hamas zu verurteilen und sich erneut für einen Besuch Shalits von Mitarbeitern des Internationalen Roten Kreuzes einzusetzen, der ihm nach der Genfer Menschenrechtskonvention zusteht, sowie für seine alsbaldige Freilassung.


Unterstützer der Aktion sind:
der Staat Israel vertreten durch die Botschaft des Staates Israel in Berlin,
die Jüdische Gemeinde zu Berlin,
die Deutsch-Israelische Gesellschaft,
das Centrum Judaicum,
der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland,
die Bundeswehr durch den Bund jüdischer Soldaten,
Scholars For Peace in The Middle East,
die Deutsch-Polnische Juristen-Vereinigung sowie
die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Berlin e. V.

Der Organisator und die Unterstützer würden sich wünschen, dass die Deutlichkeit der an das Internationale Rote Kreuz gerichteten Petition durch eine möglichst hohe Zahl an Teilnehmern unterstrichen wird. Die Kundgebung findet in der Carstennstraße 58, Berlin-Lichterfelde, statt und beginnt um 12 Uhr.
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1628 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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