Mittwoch, 02.02.2011
 
 
Peres trifft Merkel
 
Im Rahmen ihres Besuchs in Israel ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag von Israels Präsident Shimon Peres empfangen worden. 

Peres hieß Merkel als politische Führerin willkommen, die „eine moralische Stimme mit Pragmatismus“ verbinde.

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Merkel erhält Ehrendoktorwürde der Universität Tel Aviv
Netanyahu kommentiert Situation in Ägypten

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(Bank of Israel, 02.02.11)


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Tel Avivier entscheiden über Zukunft des Dizengoff-Platzes

Die Tel Aviver Stadtverwaltung wird in Kürze eine groß angelegte Umfrage unter den Einwohnern durchführen, die über das zukünftige Schicksal des berühmten Dizengoff-Platzes entscheiden soll. Die Bürger können für eines von drei Szenarien votieren

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Raketenangriff aus Gaza

Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben am Montagabend wieder mehrere Raketen auf den Süden Israels abgefeuert.

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Fox: Iranische Atombombe womöglich schon 2012

Großbritanniens Verteidigungsminister Liam Fox hat eine pessimistische Prognose in Bezug auf das iranische Atomprogramm gestellt.

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Peres trifft Merkel
Im Rahmen ihres Besuchs in Israel ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag von Israels Präsident Shimon Peres empfangen worden. In ihrem Gespräch ging es um die aktuellen Entwicklungen in der Region, die diplomatischen Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, das iranische Atomprogramm und den entführten Soldaten Gilad Shalit.

Peres hieß Merkel als politische Führerin willkommen, die „eine moralische Stimme mit Pragmatismus“ verbinde.

Im Hinblick auf die gegenwärtigen Vorgänge im Nahen Osten betonte der Präsident, die Welt müsse sich die Ergebnisse der ‚demokratischen‘ Wahlen  im Gaza-Streifen vor Augen führen, die den Aufstieg der Hamas, einem extremistischen religiösen Regime führten, das den Terror unterstützt, zur Folge hatten.

„Demokratie darf nicht mit Wahlen allein beginnen und enden. Wahre Demokratie beginnt nach den Wahlen, mit der Sicherung von Menschenrechten und der Sorge um das Wohlergehen des Volkes“, so Peres. „ Wenn am Tag nach demokratischen Wahlen eine extremistische und gefährliche religiöse Diktatur die Macht übernimmt, worin besteht dann der Zweck demokratischer Wahlen? Demokratie ist mehr als ein Wahltag; sie schließt auch den Tag danach ein.“

Bundeskanzlerin Merkel teilte Peres‘ Sorge in Hinsicht auf das iranische Atomprogramm und sagte: „Ich bin in einem entscheidenden Moment der Geschichte nach Israel gekommen. Israels Sicherheit ist eine globale Angelegenheit, keine bilaterale, und Deutschland wird sein Möglichstes tun, um Israels Sicherheit und Stabilität aufrechtzuerhalten.“

(Außenministerium des Staates Israel, 01.02.11)
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Merkel erhält Ehrendoktorwürde der Universität Tel Aviv
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag die Ehrendoktorwürde der Universität Tel Aviv verliehen bekommen. Israels größte Universität würdigte damit ihren Einsatz für die Vertiefung der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel.


Foto: Michal Roche Ben Ami

Merkel sprach in ihrer Rede von den aktuellen Ereignissen im Nahen Osten, vor allem aber von der Bedeutung der deutsch-israelischen Beziehungen:

„Dass ich heute die Ehrendoktorwürde der Universität Tel Aviv annehmen darf, stärkt natürlich meine Verbundenheit mit dem Staat Israel. Ich sehe diese besondere Auszeichnung als Bestätigung und vor allem als Ansporn an, die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel nach Kräften zu festigen und in allen Bereichen weiterzuentwickeln.“
 
„Dass sich unsere beiden Staaten überhaupt annähern konnten, war alles andere als selbstverständlich. Ganz und gar nicht selbstverständlich war auch, dass später daraus eine Freundschaft zwischen Israel und Deutschland möglich wurde. Denn das von Deutschen begangene menschenverachtende Verbrechen der Shoah, der Mord an sechs Millionen Juden, fügte dem jüdischen Volk unermessliches Leid zu. Dieser unfassbare Bruch der Zivilisation trat die jüdische Kultur und Tradition mit Füßen. Er löschte unzählige Familien aus. Er zerriss unsere gemeinsame Geschichte in Deutschland und Europa. Deutschland ist sich – das sage ich hier und heute auch als Bundeskanzlerin – seiner immerwährenden Verantwortung für das dunkelste Kapitel seiner Geschichte bewusst. Deutschland ist sich dieser immerwährenden Verantwortung bewusst, weil nur in der Annahme dieser Verantwortung das Fundament liegt, um Zukunft wirklich gestalten zu können.
 
Dass wir dies niemals vergessen, ist heute umso wichtiger, als die Stimme der Überlebenden immer schwächer wird. Denn die Generation derer, die persönlich unsägliches Leid erfahren haben, wird bald nicht mehr unter uns sein. Deshalb ist es jetzt an meiner Generation, in Deutschland dafür Sorge zu tragen, das Bewusstsein der Verantwortung Deutschlands an die kommenden Generationen weiterzugeben. Genau das hat auch Bundespräsident Christian Wulff zum Ausdruck gebracht, als er zu seinem ersten Besuch nach Israel gemeinsam mit seiner Tochter gekommen ist.
 
Die immerwährende Verantwortung verpflichtet die deutsche Politik in mehrfacher Hinsicht. Erstens: Wo immer auf der Welt Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit einen Nährboden finden, wo immer ein Staat solcher Menschenverachtung Raum gibt, tritt Deutschland dem entschieden entgegen. Zweitens: Das Eintreten für die des Staates Israel als einem jüdischen, demokratischen Staat ist Teil der Staatsräson Deutschlands. Drittens: Deutschland und Israel sind durch gemeinsame demokratische Werte und Interessen – sowohl politische als auch ökonomische – verbunden. So gestalten wir unsere Zukunft als verlässliche Partner und gute Freunde.“

„Die Annahme dieser Ehrendoktorwürde verbinde ich mit einer Hoffnung und einem Versprechen.
 
Ich verbinde sie mit der Hoffnung, dass die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern noch weiter gefestigt werden und unverbrüchlich sein mögen. Dazu möchte ich meinen Teil beitragen. Ich möchte auch all denen danken, die jeden Tag ihren Beitrag dazu leisten.“
 
Ich verbinde sie mit dem Versprechen, dass dies stets im Bewusstsein der immerwährenden deutschen Verantwortung für die Schrecken der Vergangenheit geschehen wird, weil wir uns gewiss sind, dass wir nur so Zukunft gut gestalten können.“

Die vollständige Rede Merkels gibt es unter dem folgenden Link: http://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Rede/2011/02/2011-02-01-ehrendoktorwuerde-tel-aviv.html

(Bundeskanzleramt, 01.02.11)
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Netanyahu kommentiert Situation in Ägypten
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Dienstag in Gesprächen mit Diplomaten abermals zur derzeitigen Lage in Ägypten geäußert. Er unterstrich dabei Israels Interesse an der Aufrechterhaltung des Friedens mit Ägypten. Israels ist der Ansicht, die internationale Gemeinschaft müsse darauf bestehen, dass jede ägyptische Regierung den Friedensvertrag mit Israel wahrt.

Israel ist eine Demokratie, und es unterstützt den Vormarsch liberaler und demokratischer Werte im Nahen Osten. Das Vorwärtskommen dieser Werte ist gut für den Frieden.

Wenn aber extremistischen Kräften gestattet wird, demokratische Prozesse auszunutzen, um an die Macht zu kommen und antidemokratische Ziele zu verfolgen – wie es im Iran und anderswo geschehen ist -, wird das Ergebnis schlecht für den Frieden und schlecht für die Demokratie sein.

(Amt des Ministerpräsidenten, 01.02.11)
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Tel Avivier entscheiden über Zukunft des Dizengoff-Platzes
Die Tel Aviver Stadtverwaltung wird in Kürze eine groß angelegte Umfrage unter den Einwohnern durchführen, die über das zukünftige Schicksal des berühmten Dizengoff-Platzes entscheiden soll. Die Bürger können für eines von drei Szenarien votieren: die Renovierung des erhöhten Platzes, die Rückkehr des Platzes an seinen ursprünglichen Ort auf Straßenniveau oder die Rückkehr auf Straßenniveau mit Bau eines neuen unterirdischen Parkhauses.

Es ist geplant, 2000 Haushalte zu befragen – 400 in der direkten Umgebung des Platzes und 1600 im restlichen Stadtgebiet. Bürgermeister Ron Huldai hat bereits versichert, dem Ergebnis der Befragung Folge leisten zu wollen.

Vor etwa zwei Jahren war im Vorfeld der 100-Jahrfeiern Tel Avivs der Ruf von Bürgern hörbar geworden, die die Rückkehr des Platzes auf das Straßenniveau und damit in seinen ursprünglichen Zustand propagierten. Die daraus enstandene Bürgerinitiative zählt bereits mehrere Hundert Mitglieder.


Der Dizengoff-Platz in alter Pracht (Foto: Stadt Tel Aviv)

Der nach Zina Dizengoff, der Frau von Tel Avivs erstem Bürgermeister, Meir Dizengoff, benannte Platz wurde 1938 eingeweiht. 40 Jahre später entschied die Stadt, den kreisförmigen Platz, von dem strahlenförmig sechs Straßen abgehen, auf eine höhere Ebene zu heben, um den durchfließenden Verkehr zu erleichtern.

(Haaretz, 01.02.11)
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Raketenangriff aus Gaza


Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben am Montagabend wieder mehrere Raketen auf den Süden Israels abgefeuert. Unweit der Städte Ofakim und Netivot ging Grad-Raketen nieder; im Kreis Eshkol schlug eine Kassam-Rakete ein.

In Netivot erlitten vier Menschen einen Schock, zudem wurden eine Straße und ein dort parkendes Fahrzeug beschädigt.

(Yedioth Ahronot, 01.02.11)

Unterdes scheinen die Massenproteste in Ägypten auch im Gaza-Streifen erste Auswirkungen zu zeigen. Anfang der Woche gingen Polizeikräfte der Hamas-Regierung gewaltsam gegen eine kleine Kundgebung vor, die Solidarität mit den ägyptischen Demonstranten bekundete. Laut Angaben von Human Rights Watch wurden dabei 26 Personen verhaftet.

Man geht davon aus, dass die Ereignisse in Ägypten auch die Position von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas bedrohen. Schließlich gilt Hosni Mubarak als Patron Abbas‘, während Syriens Präsident Bashar Assad diese Rolle gegenüber der Hamas einnimmt.

(Haaretz, 02.02.11)
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Fox: Iranische Atombombe womöglich schon 2012
Großbritanniens Verteidigungsminister Liam Fox hat im britischen Unterhaus eine pessimistische Prognose in Bezug auf das iranische Atomprogramm gestellt. Seiner Einschätzung nach könnte die Islamische Republik bereits im kommenden Jahr in der Lage sein, eine Atombombe herzustellen.

Fox widersprach damit jüngsten Äußerungen des früheren Mossad-Chefs Meir Dagan, der erst für 2015 eine derartige Entwicklung prognostizierte.

„Der Iran hat bislang noch keine Atomwaffen. Er fährt jedoch mit der Urananreicherung und dem Bau eines Schwerwasserreaktors fort; beide besitzen Militärpotential“, so Fox. „Wir teilen die ernste Sorge der Internationalen Atomenergiebehörde, dass der Iran Indizien für mögliche militärische Dimensionen seines Atomprogramms nicht angemessen geklärt hat.“

(The Daily Telegraph, 31.01.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1683 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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