Freitag, 11.02.2011
 
 
Netanyahu trifft NATO-Generalsekretär Rasmussen
 

Foto: GPO
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Mittwoch in Jerusalem mit NATO-General-sekretär Anders Fogh Rasmussen getroffen. Beide bekräftigten den Wunsch nach verstärkter Zusammenarbeit zwischen Israel und dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis.


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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (VII)

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(Bank of Israel, 11.02.11)


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Israelische Armee räumt Kontrollpunkt bei Nablus

Die israelische Armee wird den Kontrollpunkt Hawara nahe Nablus im nördlichen Westjordanland auflösen.

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Reisewarnungen für Israelis

Das Amt für Terrorismusbekämpfung hat heute eine umfassende Reisewarnung für Israelis veröffentlicht.

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Netanyahu trifft NATO-Generalsekretär Rasmussen
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Mittwoch in Jerusalem mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen getroffen. Beide bekräftigten den Wunsch nach verstärkter Zusammenarbeit zwischen Israel und dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis.

Netanyahu hieß seinen Gast mit den folgenden Worten willkommen:

„Die NATO und Israel arbeiten seit vielen Jahren zusammen, und wir wollen diese Zusammenarbeit intensivieren. Wir haben viele gemeinsame Werte und viele gemeinsame Interessen in einer Zeit großer Unsicherheit und großer Veränderungen. Ich habe die Ereignisse, die zwischen Gibraltar und Pakistan vor sich gehen mit einem Erdbeben verglichen. Wir wissen, dass die Erschütterungen beinahe jedes Land erreichen. Israel haben sie nicht in Mitleidenschaft gezogen, da wir ein westliches Land sind, das tief in den Werten liberaler Gesellschaften verwurzelt ist, die mit dem Ethos und der Bestimmung der NATO zu tun haben. So freuen wir uns darauf, jederzeit, aber vor allem in dieser Zeit, mit Ihnen zu kooperieren. Willkommen in Jerusalem.“

Auch Rasmussen unterstrich, wie sehr er die Kooperation mit Israel – sowohl bilateral als auch im Rahmen des Mittelmeer-Dialogs – zu schätzen gelernt habe.

(Amt des Ministerpräsidenten, 09.02.11)
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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (VII)
7. Wie werden israelische Werte verunglimpft?

Israel ist ein Land, dass stolz ist auf seine starken Werte, die sowohl auf traditionellem jüdischem Empfinden als auch auf modernen demokratischen Prinzipien beruhen. Israels Unabhängigkeitserklärung bezieht beides in seine staatlichen Grundlagen mit ein.

Israel hat  angesichts nicht endender Terroranschläge und Kriege für die Wahrung dieser Ideale gestritten, um die Freiheitsrechte mit den Sicherheitsbedürfnissen in Einklang zu bringenn und wegen seines demokratischen Ideals – in den Worten des bekannten früheren Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Aharon Barak – „mit einer hinter dem Rücken festgebundenen Hand“ gekämpft.

Trotz der hierbei auftretenden Schwierigkeiten bleibt Israel stolz auf seine Leistung. Das gesamte israelische System – einschließlich der Exekutive, Judikative und Legislative - ist der Rechtsstaatlichkeit und dem Respekt vor den Persönlichkeitsrechten verpflichtet. Die völlig unabhängigen Medien, ein robustes Rechtssystem, starke Oppositionsparten und unzählige frei agierende Menschenrechtsorganisationen garantieren, dass die Rechtsstaatlichkeit durchgesetzt und die Menschenrechte respektiert werden.

Doch trotz all seiner Bemühungen, „den Völkern ein Licht zu sein“, werden Israels Werte zunehmend angegriffen – von solchen, die eine Hingabe an die Menschenrechte für sich in Anspruch nehmen.

Israels Grundcharakter als jüdischer Staat wird im Namen des Gleichheitsprinzips attackiert; und Israel gesamtes politisches Modell wird als in sich unmoralisch dargestellt, als ein neuer Apartheidstaat. Die Tatsache, dass Israel einen offiziellen ethnischen Charakter hat, macht es allerdings nicht einzigartig in der Staatengemeinschaft. In Wirklichkeit ist Israel nur einer von vielen demokratischen Staaten, die einen offiziellen ethnischen Charakter oder eine Staatsreligion haben.

Israels Unabhängigkeitserklärung definiert Israel nicht nur als jüdischen Staat, sondern auch als demokratischen Staat, der auf den Prinzipien von Gewaltenteilung, Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz für alle seine Einwohner beruht, unabhängig von Religion, Rasse, Geschlecht oder Nationalität.

Die, die Israel attackieren, stellen es nicht nur als diskriminierenden Staat dar, sondern auch als Aggressor im Nahen Osten, der kein Interesse an Frieden oder Beendigung der Besatzung hat. Für den, der diesen Bezugsrahmen adaptiert hat, trägt allein Israel die Verantwortung für den Stillstand im Nahen Osten, ist allein Israel schuld an der Gewalt, wird allein Israel für das Aufflammen von Konflikten in der Region getadelt und wird allein Israel sein Recht auf Selbstverteidigung abgesprochen. Man unterstellt jedem Schritt Israels sinistere Motive und verdreht die Geschichte, um sie gegen Israel zu verwenden. Allzu oft wird Israel ungerechtfertigt angeklagt und – in den Worten des Ministerpräsidenten – „für schuldig befunden, bis die Schuld bewiesen ist“.

Abermals werden die Behauptungen durch die Tatsachen wiederlegt. Israels Geschichte zeichnet sich durch das konstante Streben nach Frieden aus und eine tiefe Aversion gegen überflüssige Konflikte und Kriege.

Infolge der bewussten Entscheidung, diese Tatsachen zu ignorieren, und des konzertierten Angriffs auf Israels universale Werte, ist eine gefährliche Dynamik in Gang gesetzt worden. Diese Dynamik wird von den extremistischen Kräften in der Region ausgenutzt, allen vor dem Iran und seinen Schützlingen Hisbollah und Hamas, die sich eine Strategie zu Eigen gemacht haben, die militärisch, politisch und wirtschaftlich gegen Israel zielt.

Ob mit oder ohne Absicht haben diese Prozesse zur Folge, dass die selbsterklärten Menschenrechtsaktivisten sich mit fundamentalistischen Islamisten gegen Israel vereinen. Die Idee, Israels Kapitulation herbeizuführen, in dem man die Methode zur Anwendung bringt, die Südafrikas rassistisches Regime zu Fall gebracht hat – und dies ist der konzeptuelle und strategische Kern der Boykottkampagne – ist simplifizierend und unbegründet und wird zu noch mehr menschlichem Elend, Chaos und Blutvergießen führen.

Wer wirklich um Gerechtigkeit, Frieden, Menschenrechte und internationales Recht besorgt ist, sollte die oberflächliche Analyse und die Darstellung Israels als gewaltsamer und kriegslüsterner Aggressor zurückweisen. Diejenigen in Israel und hoffentlich auch in den palästinensischen Gebieten, die das Prinzip von zwei Staaten fördern, die nebeneinander in Frieden leben und gemeinsame universelle Werte teilen, sind es letztendlich, die einen wahren und stabilen Frieden in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht herbeiführen können. Es ist Israel, das die nationalen Rechte und die Bürger- und Menschenrechte unterstützt. Wer diese schlichte Tatsache nicht erkennt, facht nur weiter die extremistischen Winde an, die im Nahen Osten wehen.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)
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Israelische Armee räumt Kontrollpunkt bei Nablus
Die israelische Armee wird den Kontrollpunkt Hawara nahe Nablus im nördlichen Westjordanland auflösen. Darüber unterrichtete sie die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) am Donnerstag. Durch diese Maßnahme, die in der nächsten Woche vollzogen werden soll, wird es den Palästinensern ermöglicht werden, sich ungehindert zwischen Nablus und Ramallah zu bewegen.

Der Hawara-Kontrollpunkt ist während der Jahre der zweiten Intifada zu einem Symbol für die Einschränkung der Bewegungsfreiheit geworden, die Israel den Palästinensern auferlegt hat; tagtäglich haben Tausende von Einwohnern der Stadt Nablus dort Schlange stehen müssen, um ihre Stadt verlassen zu können. Andererseits wurden hier aber auch große Mengen an Sprengstoff sichergestellt.

Raya Yaron von „Machsom Watch“, einer israelischen Frauen-Organisation, die sich der Beobachtung der Vorgänge an den israelischen Armee-Kontrollpunkten im Westjordanland verschrieben hat, begrüßte die angekündigte Räumung von Hawara als Sieg für ihre Organisation. Jüdische Siedler zeigten sich erbost.

(Haaretz, 11.02.11)
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Reisewarnungen für Israelis
Das Amt für Terrorismusbekämpfung hat heute eine umfassende Reisewarnung für Israelis veröffentlicht. Hintergrund sind die Jahrestage der Ermordung der Hisbollah-Führer Imad Mighniyah (2008) und Abbas al-Masawi (1992). Da Israel der Taten bezichtigt wird, rechnet man mit möglichen Racheaktionen.

Gewarnt wird insbesondere von Reisen nach Ägypten, in die Türkei, nach Aserbaidschan und Georgien, an die Elfenbeinküste, nach Mauretanien und nach Venezuela.

Überhaupt werden israelische Staatsbürger dazu aufgerufen, sich von Örtlichkeiten im Ausland fernzuhalten, die eine hohe Konzentration von Israelis aufweisen.

(Haaretz, 11.02.11)
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Historiker Michael Harsegor gestorben
Der israelische Historiker Michael Harsegor ist am Donnerstag im Alter von 87 Jahren verstorben. Der breiteren Öffentlichkeit war er vor allem durch seine Sendung „Historische Stunde“ im israelischen Armeeradio bekannt.



Harsegor wurde 1924 in Rumänien geboren und wanderte 1949 nach Israel ein. Später unterrichtete er Geschichte an der Universität Tel Aviv. Er veröffentlichte viele Bücher, darunter zur Nelkenrevolution in Portugal, zur Geschichte der Renaissance, zu Europa im 18. Jahrhundert und zum israelisch-palästinensischen Konflikt.

In den sechziger Jahren erhielt er die Ehrendoktorwürde der Französischen Republik, eine Auszeichnung, die nur sehr selten an Ausländer vergeben wird.

Seine Frau Tamar lernte er während seiner Zeit als Korrespondent in Moskau kennen, wo auch die gemeinsame Tochter Niva geboren wurde.

Die Beerdigung Michael Harsegors findet am Freitag im Kibbutz Maavarot statt.

(Yedioth Ahronot, 10.02.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1692 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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