Dienstag, 22.02.2011
 
 
Peres in Spanien
 

Foto: MFA
Israels Präsident Shimon Peres ist am Montag zu einem viertägigen Besuch in Spanien eingetroffen. Auf dem Programm stehen Treffen mit König Juan Carlos sowie der gesamten politischen Führungsspitze des Landes. Der Präsident wird von rund 40 israelischen Geschäftsleuten begleitet, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Staaten anzukurbeln.

Israel und Spanien unterhalten erst seit 1986 diplomatische Beziehungen.


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Israel kondoliert Neuseeland

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(Bank of Israel, 22.02.11)


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Kommentar: Israels strategische Position nach dem Aufstand in Ägypten

Der frühere Mossad-Chef Efraim Halevy, inzwischen Leiter des Center for Strategic and Policy Studies an der Hebräischen Universität Jerusalem, erläutert in der US-amerikanischen Zeitschrift The New Republic, warum Israel nach dem Volksaufstand in Ägypten in strategischer Hinsicht keineswegs geschwächt ist.

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Peres in Spanien
Israels Präsident Shimon Peres ist am Montag zu einem viertägigen Besuch in Spanien eingetroffen. Auf dem Programm stehen Treffen mit König Juan Carlos sowie der gesamten politischen Führungsspitze des Landes. Der Präsident wird von rund 40 israelischen Geschäftsleuten begleitet, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Staaten anzukurbeln.


Foto: MFA

Israel und Spanien unterhalten erst seit 1986 diplomatische Beziehungen. Deren vorheriges Fehlen wird vor allem auf Spaniens freundschaftliche Beziehungen mit den arabischen Staaten während der Franco-Diktatur (1939-1975) zurückgeführt.

Zudem sind die Beziehungen traditionell von der vollständigen Vertreibung der Juden aus Spanien im Jahr 1492 überschattet. König Juan Carlos hat sich zwar für die Vertreibung entschuldigt; Nachkommen der Vertriebenen fordern jedoch nach wie vor stärkere Gesten, wie etwa die Verleihung der spanischen Staatsbürgerschaft.

Die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder befinden sich währenddessen weiter im Aufschwung. 2010 stiegen die spanischen Exporte nach Israel um 38% auf 760 Millionen Euro an; die israelischen Exporte nach Spanien nahmen um 21% zu und beliefen sich auf ganze 793 Millionen Euro.

Bei einem Besuch der jüdischen Gemeinde in Madrid ging Peres auch auf die aktuellen Entwicklungen in den arabischen Ländern ein. Dabei zeigte er sich zuversichtlich, dass die „Moderaten, die Jungen, die, die Demokratie wollen“, den Sieg über die „Tyrannen, die Diktatoren und die Korrupten“ davontragen würden.

Mit dem Blick auf Libyen sagte er, es sei eine „Ironie der Geschichte“, dass Staatschef Muammar Gaddafi jüngst seine Sehnsucht nach einem „Nahen Osten ohne Israel“ ausgedrückt habe, es nun aber stattdessen wohl „ein Libyen ohne Gaddafi“ geben werde.

(Haaretz, 21.02.11)
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Israel kondoliert Neuseeland
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat heute mit seinem neuseeländischen Amtskollegen Murray McCully telefoniert,  ihm Israels Beileid in Anbetracht des desaströsen Erdbebens in Christchurch übermittelt und umgehende Hilfe angeboten.

Lieberman dankte McCully für die effiziente Unterstützung, die die neuseeländischen Behörden der israelischen Botschaft in Wellington bei der Suche nach Israelis im Erdbebengebiet hätten zukommen lassen.

Mc Cully dankte wiederum Lieberman für sein Hilfsangebot und teilte mit, dass die Zahl und der Zustand der Erdbebenopfer derzeit noch nicht endgültig feststünden.

(Außenministerium des Staates Israel, 22.02.11)
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Kommentar: Israels strategische Position nach dem Aufstand in Ägypten
Der frühere Mossad-Chef Efraim Halevy, inzwischen Leiter des Center for Strategic and Policy Studies an der Hebräischen Universität Jerusalem, erläutert in der US-amerikanischen Zeitschrift The New Republic, warum Israel nach dem Volksaufstand in Ägypten in strategischer Hinsicht keineswegs geschwächt ist.

„Die zwei größten Armeen in der Region – die Israels und die Ägyptens – werden beide von den Vereinigten Staaten ausgerüstet. Dies bedeutet, dass Washington in einer Schlüsselposition ist, um eine blutige Auseinandersetzung zu verhindern. Das klare Verlangen, Krieg zu vermeiden, ist somit ein Anliegen aller drei Parteien. Das kann und sollte ein primärer Baustein für die Schaffung einer fruchtbaren Beziehung mit jeder neuen ägyptischen Führung werden.

Israel befindet sich, kurz gesagt, nicht in der prekären Lage, die so viele Experten beschrieben haben. Praktisch bedeutet das, dass Israel an die um es herum sich entfaltenden Vorgängen mit einem großen Maß an berechtigtem Selbstvertrauen herangehen kann, da es weiß, dass es weiter aus einer Position der Stärke heraus agiert. Manche sagen, der israelisch-palästinensische Prozess müsste wegen der Ereignisse in Ägypten auf Eis gelegt werden. Das Gegenteil trifft zu. Während die endgültige Lösung gegenwärtig außer Reichweite liegt – in der Tat wäre nun der richtige Zeitpunkt, zuzugeben, dass er aufgrund der unüberwindlichen Blockaden auf beiden Seiten niemals in Reichweite lag -, ist es durchaus vorstellbar, dass im Jahr 2011 ein palästinensischer Staat entstehen kann, selbst bevor jeder einzelne Punkt geklärt ist.

In ähnlicher Weise kann Israel auch gegenüber der Herausforderung aus dem Iran aus einer Position der Stärke heraus handeln. Das iranische Volk und selbst sein unterdrückerisches Regime können eine Isolation nach der Art Nordkoreas, die sicherlich über sie verhängt würden, sollte sie jemals die Schwelle der Nuklearisierung überschreiten, nicht überleben. Während Israel und andere weiterhin einen geheimen Krieg mit dem Iran führen – einen Krieg, den beide Seiten lieber geheim halten -, wird Teheran schrittweise realisieren, dass der Preis für seine Unnachgiebigkeit höher sein wird, als es es sich leisten kann. Unterdessen ist Israel, während das Regime immer mehr darauf hinarbeitet, seine Bevölkerung von Quellen zuverlässiger Information abzuschneiden, in einer guten Position, um Millionen von Iranern quelloffene, glaubwürdige Informationen zukommen zu lassen. Dies ist ein langer Prozess, der Geduld, Hingabe und Ausdauer verlangt – und er hat eine wirkliche Chance, sich auszuzahlen. Israel tut bereits viel in diesem Bereich. Es kann und sollte noch mehr tun.

Letztendlich ist dies für Israel trotz der Warnungen der Experten keine Zeit, um aus Angst heraus zu handeln. Wenn es seine relativ starke Position versteht, kann Israel erheblich dabei vorankommen, gleichzeitig seine eigenen Interesen im Nahen Osten zu wahren und als ein verantwortungsbewusster und kraftvoller Anker der Vernunft in einer unstabilen Nachbarschaft zu dienen.“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.tnr.com/article/world/83838/ephraim-halevi-the-middle-east

(The New Republic, 21.02.11)
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38 neue Solarkraftwerke
Die israelische Elektrizitätsbehörde hat am Montag 38 neue Lizenzen für mittelgroße Sonnenkraftwerke ausgestellt. Die Lizenzen betreffen Photovoltaikanlagen mit bis zu 5 Megawatt; insgesamt sollen die 38 Kraftwerke 66 Megawatt Strom produzieren.

Die neuen Anlagen fallen unter die Regelung zur Subventionierung der Entwicklung von Solarenergie in Israel. Sie werden in der Lage sein, Strom zu einem subventionierten Preis von umgerechnet etwa 30 Cent pro Kilowattstunde zu verkaufen, wobei sich dieser Betrag noch um jährlich 5% verringern wird.



Ebenfalls am Montag haben das Infrastrukturministerium und die Israel Lands Administration Land (ILA) eine Ausschreibung für den Bau von Solarkraftwerken im Negev veröffentlicht. Die Ausschreibung bietet über 100 km² Land im Kreis Ramat Hanegev für mittelgroße Photovoltaikanlagen mit 5 Megawatt an.

Man geht davon aus, dass die ILA noch Ausschreibungen für etwa zehn derartiger Anlagen an fünf Standorten im Negev veröffentlichen wird: Ramat Hanegev, Dimona, Arad, Mitzpe Ramon und Evrona.

(Haaretz, 22.02.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1703 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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