Dienstag, 15.03.2011
 
 
Israelische Marine stoppt Waffenschiff
 

Foto: F.Y.Bancos/MarineTraffic.com
Eine Spezialeinheit der israelischen Marine hat heute das Frachtschiff „Victoria“ abgefangen, an dessen Bord sich große Mengen von Waffen befanden, die offensichtlich für Terrororganisationen im Gaza-Streifen vorgesehen waren. Der unter liberianischer Flagge fahrende Frachter wurde etwa 200 Meilen vor Israels Mittelmeerküste gestoppt. Die Besatzung leistete keinen Widerstand.



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Zyperns Präsident Christofias in Israel

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(Bank of Israel, 15.03.11)


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Fünf Minuten für Gilad Shalit

Zehntausende Israelis sind heute einer privaten Initiative gefolgt und haben für den vor bald fünf Jahren entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit fünf Schweigeminuten eingelegt. Der Privatmann Kobi Sidi aus Rishon Lezion hatte über Facebook zu dieser Aktion aufgerufen.

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Zyperns Präsident Christofias in Israel
Israels Präsident Shimon Peres hat am Montag den Präsidenten der Republik Zypern, Demetris Christofias, empfangen. Christofias wurde bei seinem ersten Staatsbesuch in Israel vom Außenminister und vom Industrie- und Handelsminister seines Landes sowie einer Delegation von 60 zypriotischen Geschäftsleuten begleitet.


Fotos: GPO

Die beiden Präsidenten sprachen über die Stärkung der bilateralen Beziehungen, nicht zuletzt im Bereich der Terrorbekämpfung. Peres dankte seinem Gast dafür, dass Zypern das erste Land war, das erklärte, nicht mit Flottillen auf der Fahrt zum Gaza-Streifen kooperieren zu wollen. Christofias betonte, die Terroraktivitäten in Gaza seien inakzeptabel. Er verurteilte auch aufs Schärfste den Mord an der Familie Fogel in der Siedlung Itamar.

In Bezug auf die Zyperns Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2012 versicherte Christofias, sein Land wolle als eine Brücke zwischen Israel und der Europäischen Union fungieren.

Bei dem Treffen wurden auch bilaterale  Abkommen im akademischen sowie finanz- und wirtschaftspolitischen Bereich unterzeichnet.

(Außenministerium des Staates Israel, 14.05.11)



Auch Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Dienstag mit Christofias getroffen und über die Intensivierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten sowie die Lage im Nahen Osten beraten.

(Amt des Ministerpräsidenten, 14.03.11)
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Fünf Minuten für Gilad Shalit
Zehntausende Israelis sind heute einer privaten Initiative gefolgt und haben für den vor bald fünf Jahren entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit fünf Schweigeminuten eingelegt. Der Privatmann Kobi Sidi aus Rishon Lezion hatte über Facebook zu dieser Aktion aufgerufen.



„Eine Minute für jedes lange dunkle Jahr, in dem Gilad allein ist“, erklärte Vater Noam Shalit den Sinn der Initiative. „Dies ist nur symbolisch. Während der Minute soll jede Person daran denken, wie es ist, ein Jahr einsam und abgeschottet in einem finsteren Kellerloch Gazas zu sitzen.“

Auch Präsident Shimon Peres unterbrach seine Rede auf der Negev-Konferenz für fünf Minuten. „Seit fünf Jahren ist die ganze Nation vereint in der Hoffnung und der Forderung, dass Shalit zu uns hier zurückkehren wird, gesund und unversehrt“, so Peres. „Das ganze Land wird nicht ruhen; wird nicht ruhen, bis er wieder zuhause ist. Die Verhandlungen über seine Freilassung sind schwierig. Wir kämpfen gegen eine gesetzlose und herzlose Organisation. Wir werden nicht davon ablassen, und eines Tages wird er wieder hier bei uns sein.“

Neben Peres beteiligten sich noch zahlreiche weitere Offizielle an der Aktion. Knesset-Vorsitzender Reuven Riviln ließ die Arbeit in der Knesset für fünf Minuten unterbrechen, und auch der religiöse Sektor beteiligte sich auf seine Weise. Teils wurden Straßen blockiert.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak bemerkte am Morgen: „Wir haben Gilad Shalit nicht vergessen. Wir wissen, dass unsere Verantwortung nicht damit endet, fünf Minuten still zu stehen, sondern mit jeder Bemühung, ihn so schnell wie möglich nach Hause zu bringen, weitergeht.“

(Yedioth Ahronot, 15.03.11)
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Israelische Marine stoppt Waffenschiff
Eine Spezialeinheit der israelischen Marine hat heute das Frachtschiff „Victoria“ abgefangen, an dessen Bord sich große Mengen von Waffen befanden, die offensichtlich für Terrororganisationen im Gaza-Streifen vorgesehen waren. Der unter liberianischer Flagge fahrende Frachter wurde etwa 200 Meilen vor Israels Mittelmeerküste gestoppt. Die Besatzung leistete keinen Widerstand.

Das Schiff war auf der Fahrt vom türkischen Hafen Mersin nach Alexandria in Ägypten und wurde nun zwecks weiterer Kontrollen und Untersuchungen in einen israelischen Hafen gebracht. Die israelische Armee weist ausdrücklich darauf hin, dass die Türkei nichts mit dem Vorfall zu tun hat.

Die Armee und das Außenministerium informierten im Vorfeld auch die deutschen Behörden, da das Schiff sich in deutschem Besitz befindet. Außerdem wurden die Regierung von Liberia und auch Frankreich, wo sich die Reederei befindet, unterrichtet.

Die Operation stand unter dem Kommando von Marineoberkommandant Generalmajor Eliezer Marom und wurde zuvor mit Generalstabschef Benny Gantz und Verteidigungsminister Ehud Barak abgestimmt.

Barak teilte im Anschluss an die Übernahme des Schiffes mit: „Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) und ihre Kämpfer haben heute den Schmuggel von Waffen, die gegen die Bewohner Israels eingesetzt werden sollten, in den Gaza-Streifen vereitelt. Ziel des Schmuggels war es, Israels Sicherheit zu verletzen. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte handelten, um die Sicherheit des Landes zu verteidigen. Der versuchte Waffenschmuggel nach Gaza zeigt, dass radikale Elemente ihre Versuche fortsetzen, Israel anzugreifen und die regionale Stabilität zu untergraben.“

Auch Ministerpräsident Binyamin Netanyahu äußerte sich zu dem Vorfall: „Am frühen Morgen habe ich die Übernahme der Victoria durch die Marine genehmigt. Wir hatten zuverlässige Informationen, dass sich an Bord des Schiffes Waffen befänden, die gegen Israel eingesetzt werden sollten. An Bord des Schiffes wurde eine beträchtliche Menge von Waffen gefunden, die für Terroristen im Herzen Gazas bestimmt waren. Die Operation wurde in Übereinstimmung mit allen internationalen Regelungen durchgeführt. Die Waffen stammen aus dem Iran, der versucht, den Gaza-Streifen zu bewaffnen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 15.03.11) 
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Abu Mazen folgt der palästinensischen Straße
Von Avi Issacharoff du Amos Har’el

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas (Abu Mazen) kritisierte gestern erstmals scharf die Täter des Anschlags von Itamar, wo fünf Mitglieder der Familie Fogel ermordet wurden. Bereits am Shabbat hatte sein Büro eine Verurteilung der Tat veröffentlicht, die jedoch schwach und stotternd war und nicht direkt aus dem Munde Abbas‘. Gestern, im Interview mit Kol Israel, klang er schon anders.

Das Massaker in Itamar, sagte er, sei eine „verachtenswerte, unmoralische und unmenschliche Tat“. „Ein Mensch ist zu sowas nicht in der Lage. Diese Anblicke, der Mord an dem Kleinkind und den Jungen und die Frau, die erstochen wurde, verursachen bei jedem, der einen Funken Menschlichkeit in sich hat, Schmerz und Trauer.“

Anders vielleicht als in anderen Fällen scheint es so, dass Abbas dieses Mal der palästinensischen Straße und öffentlichen Meinung folgt – und nicht umgekehrt. Bereits am Shabbat sagten Einwohner Burins, eines palästinensischen Dorfs, das sehr unter den Machenschaften von Siedlern zu leiden hat, der „Haaretz“, dass es sich um eine abscheuliche Tat handle. Auch Kommentatoren, Journalisten und einfache Bürger im Westjordanland verurteilten den Mord aufs Schärfste.

Die palästinensische Führung zeigte sich bis gestern zögerlich. Ministerpräsident Salam Fayyad sagte zwar, er lehne jede Art von Gewalt ab; der allgemeine Eindruck  war jedoch, dass die palästinensischen Offiziellen anzudeuten versuchten, es handle sich nicht um einen Terroranschlag. PA-Außenminister Riad al-Malki führte diese Linie an.

Seinen Worten nach hat in der Vergangenheit nie ein Palästinenser ein Kleinkind ermordet oder Zivilisten auf diese Weise aus nationalen oder Rachemotiven abgeschlachtet, „was Zweifel an der Eile erweckt, mit der die israelische Seite die Palästinenser beschuldigt, die Tat begangen zu haben.“

Al-Malkis Worte setzten auf palästinensischer Seite eine Welle von Gerüchten in Gang, die ihren Höhepunkt erreichte, als palästinensische Nachrichtenseiten gestern die Nachricht veröffentlichten, die israelische Polizei habe einen thailändischen Gastarbeiter verhaftet, der des Mordes an der Familie Fogel verdächtigt werde.

Zum Leidwesen der palästinensischen Führung war an dieser Nachrichts nichts dran. Alle Indizien deuten darauf hin, dass das Massaker in Itamar ein Terroranschlag mit nationalem Hintergrund war. Für al-Malki und andere ist es bequem, die Dutzenden von Selbstmordattentaten zu vergessen, die Palästinenser mit der Absicht, Kinder, Frauen und Greise zu ermorden, durchgeführt haben. Palästinensische Terroristen ermordeten bereits Kinder aus nächster Nähe.

Die Veränderung im Ton der Worte von Abbas kam nicht zufällig. Die Palästinenser, vor allem ihre Sicherheitskräfte, waren in den Tagen vor der Erklärung von israelischer Seite klar dazu aufgefordert worden, das Gestotter zu beenden. Abbas, dem es in den vergangenen Monaten gelungen ist, dem Image Israels auf der Welt großen Schaden zuzufügen, wusste, das er angesichts der Bilder des Grauens von Itamar nicht mehr schweigen konnte.

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu betonte gestern erneut, Abbas müsse auf ein Ende der Hetze hinwirken. Netanyahu, der weiß, dass die palästinensischen Sicherheitskräfte in der letzten Zeit nicht wenig getan haben, um Terroranschläge gegen Israel zu verhindern, hat den wunden Punkt der Autonomiebehörde gefunden.

Abbas‘ Leute haben zwar die Hetze in den Moscheen und Schulen reduziert; beendet ist sie allerdings noch lange nicht. Verschiedene Fatah-Führer geben sich derben Attacken gegen Israel hin, um die Gefolgschaft der palästinensischen Öffentlichkeit zu erheischen, meist aber ohne Erfolg. Und Abbas hat sich bislang nicht einmischen wollen. Auch das Schweigen der Autonomiebehörde in Anbetracht der Entscheidung, ein Sportzentrum im Flüchtlingslager al-Amari in Ramallah nach einer Selbstmordattentäterin zu benennen, kann auf kein Verständnis stoßen.

(Haaretz, 15.03.11)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1722 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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