Mittwoch, 23.03.2011
 
 
Terroranschlag in Jerusalem
 

Foto: Reuters
In Jerusalem hat sich heute Nachmittag ein schwerer Terroranschlag ereignet. An einer Bushaltestelle gegenüber dem Kongresszentrum im Westen der Stadt explodierte eine in einer Tasche deponierte Bombe. Dabei wurden mindestens 31 Menschen verletzt, zwei davon schwer. Zwei vorbeifahrende Busse wurden von der Explosion getroffen.


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Lieberman trägt sich in japanisches Kondolenzbuch ein
Die politische Offensive der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen den Staat Israel

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(Bank of Israel, 23.03.11)


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Lieberman trägt sich in japanisches Kondolenzbuch ein
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am Dienstag in das japanische Kondolenzbuch eingetragen, dass die Botschaft Japans in Israel angesichts der Katastrophe angelegt hat, die vor kurzem über das Land hereinbrach.


Foto: MFA

Lieberman schrieb: „Wahre Freundschaft wird in Zeiten der Not gemessen. Da Sie in Japan nun eine der größten Naturkatastrophen der Geschichte erleben, steht das israelische Volk an Ihrer Seite; es fühlt Ihren Schmerz und ist bereit, so weit es geht zu helfen, bis die Erde unter Ihren Füßen sich wieder beruhigt hat.“

(Außenministerium des Staates Israel, 22.03.11)
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Die politische Offensive der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen den Staat Israel
II. Der Konfrontationskurs der Palästinensischen Autonomiebehörde

1. Entgegen Artikel XXXI (7) des Interimsabkommens, der festlegt, dass keine Seite vor dem Ausgang der Endstatusverhandlungen irgendeinen Schritt unternehmen solle, der den Status des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens verändern würde, strebt die PA unilateral die Anerkennung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 durch die internationale Gemeinschaft sowie die Aufwertung ihrer Vertretungen auf der Welt an.

2. Die PA, die nach der Operation Gegossenes Blei weiter darauf gedrängt hat, Israel in internationalen Foren zu verurteilen – u.a. durch den Goldstone-Bericht -, ist dieselbe Körperschaft, die Israel dazu drängte, im Rahmen derselben Operation die Hamas zu stürzen.

3. Die PA missbraucht gewisse parteiische internationale Körperschaften wie den UN-Menschenrechtsrat in Genf, um Israel für angebliche Kriegsverbrechen zu verurteilen. Sie tut dies, indem sie Fakten absichtlich falsch darstellt und zynisch die institutionalisierte anti-israelische Orientierung dieser Körperschaften ausnutzt, um Israels Grundrecht auf Selbstverteidigung systematisch anzugreifen. Darüber hinaus hat die PA sogar versucht, den Internationalen Strafgerichtshof in dieser Sache zu bemühen. Diese Kampagne vorsätzlich propagierter Unwahrheiten, die nichts mit wirklicher Sorge um Menschenrechte zu tun hat, widerspricht eindeutig dem Geist und dem Wortlaut von Artikel XXI (1) des Interimsabkommens, der vorschreibt, dass beide Seiten sich der „Hetze, einschließlich feindseliger Propaganda, gegeneinander“ enthalten.

4. In Zuwiderhandlung gegen vereinbarte Hetzverbote frönt die PA einer Kultur der Glorifizierung von Terroristen, wobei sie deren Brutalitätsbilanz offen zelebriert. Zu den von der PA Geehrten zählen Abu Jihad, Yihya Ayash, Dhalal Mughrabi u.a., die verantwortlich für die Ermordung unzähliger unschuldiger israelischer Zivilisten sind. Um dieses Phänomen nur kurz darzustellen: Der Amtssitz des palästinensischen Präsidenten in Ramallah liegt in einer nach dem Erzterroristen Yihya Ayash benannten Straße, der für den Tod Hunderter unschuldiger israelischer und amerikanischer Bürger verantwortlich ist. Im März 2010 wurde ein zentraler Platz in Ramallah nach  Dhalal Mughrabi benannt, die 1978 den berüchtigten palästinensischen Terrorangriff auf einen israelischen Bus anführte, bei dem 37 Israelis, darunter zwölf Kinder brutal ermordet wurden. Der erwähnte Platz ist nur einer unter vielen in Judäa, Samaria und Gaza, die das ‚Vermächtnis‘ Mughrabis glorifizieren.

5. Im Gegensatz zu Israels Politik, Tausenden von Palästinensern zu gestatten, innerhalb der Grenzen des Staats Israel zu leben (zusätzlich zu den rund 20% Nicht-Juden innerhalb der israelischen Bevölkerung), hat PA-Vorsitzender Mahmoud Abbas erklärt, er werde niemals auch nur einem einzigen Israeli gestatten, unter Palästinensern zu wohnen, während er gleichzeitig seinen Widerstand gegen die Miteinbeziehung jüdischer Soldaten in eine internationale Einsatztruppe bekräftigt, die in der Zukunft in Judäa und Samaria stationiert werden könnte. Außerdem verhängen palästinensische Gerichte die Todesstrafe über Palästinenser, die Land an Israelis verkaufen, wie es in Hebron und Jenin geschehen ist. Es ist unnötig zu sagen, dass solche offenen Manifestationen von Rassismus nicht mit dem Geist und dem Wortlaut der Abkommen zwischen Israel und den Palästinenser in Einklang zu bringen sind und die Hoffnungen konterkarieren, am Ende den Konflikt lösen zu können.

6. Die Wirtschaftsboykottpolitik der PA zielt auf die Schädigung von Israels wirtschaftlichen Interessen ab, und dies in Zuwiderhandlung gegen Annex V des Interimsabkommens, der vorschreibt, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Seiten „in verschiedenen wirtschaftlichen Bereichen von den Prinzipien von gegenseitigem Respekt gegenüber den wirtschaftlichen Interessen des anderen, Reziprozität, BiIligkeit und Fairness“ geleitet werden.  Diese Politik wird vom palästinensischen Ministerpräsident Salam Fayyad angeführt, der persönlich an der Verbrennung israelischer Produkte teilnahm. Zudem unternimmt die PA Schritte, um palästinensische Arbeiter daran zu hindern, von Israelis angestellt zu werden, und die Inanspruchnahme israelischer Mobilfunkanbieter zu unterbinden. Darüber hinaus wird die Zusammenarbeit mit israelischen Baufirmen, die an der Tätigkeit in der neuen palästinensischen Stadt Rawabi interessiert sind, von ihrer Einhaltung des palästinensischen Wirtschaftsboykotts abhängig gemacht.

7. Die PA arbeitet auf dem internationalen Schauplatz emsig darauf hin, die Verbesserung der Beziehungen zwischen Israel und anderen Staaten oder internationalen Wirtschaftsorganisationen an die Akzeptanz der Vorbedingungen und politischen Forderungen der PA hinsichtlich der Endstatusfragen zu knüpfen. Prominente Beispiele dieses Verhaltens sind etwa in Bezug auf die Welthandelsorganisation (WTO) und die Europäische Union zu beobachten gewesen. Im letzten Jahr versuchten die Palästinenser auf direkten und intensiven Druck Salam Fayyads hin mit aller Macht, Israels Aufnahme in die OECD zu verhindern.

(Außenministerium des Staates Israel, März 2011)
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Terroranschlag in Jerusalem
In Jerusalem hat sich heute Nachmittag ein schwerer Terroranschlag ereignet. An einer Bushaltestelle gegenüber dem Kongresszentrum im Westen der Stadt explodierte eine in einer Tasche deponierte Bombe. Dabei wurden mindestens 31 Menschen verletzt, zwei davon schwer. Zwei vorbeifahrende Busse wurden von der Explosion getroffen.

Seit drei Jahren war kein derartiger Anschlag mehr in Israels Hauptstadt verübt worden.

(Haaretz, 23.03.11)

Unter dem folgenden Link gibt es ein Video vom tatort: http://www.youtube.com/watch?v=dHCLeNGlcKE
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Raketenangriffe auf Be‘er Sheva, Ashdod und Ashkelon
Die Sicherheitslage im Süden Israels spitzt sich weiter zu. Nachdem palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen am Dienstagabend eine Grad-Rakete auf die Küstenstadt Ashdod abgefeuert hatten, schlug heute in den frühen Morgenstunden eine weitere Grad-Rakete in Be’er Sheva ein. Dort wurde ein Mann von Granatsplittern verletzt, und drei weitere Personen mussten sich wegen Schocks behandeln lassen. Außerdem entstand Sachschaden.


Foto: Reuters

Einige Stunden später landete eine dritte Grad-Rakete in der Nähe Be’er Shevas. Im Kreis Eshkol explodierten mehrere Mörsergranaten.

Die Terrororganisation Islamischer Jihad bekannte sich zu den Angriffen.

Neben dem Raketenangriff auf Ashdod schlugen am Dienstag auch eine Grad-Rakete und eine Mörsergranate südlich von Ashkelon ein.

(Yedioth Ahronot, 23.03.11)


Foto: IDF


Die israelische Luftwaffe setzte am Dienstag ihre Angriffe auf Terrorziele im Gaza-Streifen fort, um weiteren Raketen- und Granatbeschuss zu verhindern. Sowohl die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) als auch Ministerpräsident Binyamin Netanyahu bedauern, dass dabei auch unschuldige Zivilsten in Gaza ums Leben kamen. Dabei unterstrich man jedoch, dass die Bombardierung durch die israelische Luftwaffe eine Reaktion auf den Beschuss israelischer Zivilsten durch die Hamas seien.

„Es ist bedauerlich, dass die Hamas damit fortfährt, vorsätzlich Dutzende von Raketen auf israelische Zivilisten niedergehen zu lassen und gleichzeitig Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzt. Während der Staat Israel nicht die Absicht hat, eine Verschlechterung der Lage herbeizuführen, werden die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte damit fortfahren, entschlossen zur Verteidigung israelischer Bürger zu handeln“, sagte Netanyahu.

Auch Israels Generalstabschef Benny Gantz betonte: „Israel hat kein Interesse an einer Eskalation, beabsichtigt aber auch nicht, sein Recht auf Selbstverteidigung aufzugeben.“

(Außenministerium des Staates Israel, 22.03.11)
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Kreisvorsitzender von Eshkol: Zehn Jahre Granaten aus Gaza
Der Vorsitzende des Kreises Eshkol, Chaim Yalin, hat heute im israelischen Armeefunk darauf hingewiesen, dass dort seit nunmehr zehn Jahren Mörsergranaten aus dem Gaza-Streifen niedergehen.

„Genau ein Jahrzehnt ist vergangen, seit die erste Mörsergranate im März 2011 in Nahal Oz niederging, zehn Jahre. Ich schätze, bevor nicht eine Balance besteht zwischen dem, was die Hamas als Reaktion versteht, und dem, was der Staat Israel tun muss – die Einwohner zu verteidigen -, wird diese Eskalation weitergehen. Ich hoffe, sie wird von möglichst kurzer Dauer sein.“

„Die Einwohner im Grenzgebiet zu Gaza sind wundervolle Menschen, sie werden nicht aufbrausend und bedrängen die Kreisvorsitzenden nicht nach jeder Kassam-Rakete und Mörsergranate, die gefallen ist. Sie verstehen die Realität in der Region, die Landwirte arbeiten weiter, es gibt Schutz durch die Armee. Ich sage noch einmal: Es besteht kein Grund, dass wir wegen jeder Kassam oder Mörsergranate nicht Purim feiern oder unser Leben unterbrechen, sie können uns das nicht vorschreiben. Insofern sind die Menschen, die hier wohnen, Leute, die die Regierung eigentlich jeden Morgen anrufen sollte, um sich bei Ihnen für ihre Standfestigkeit zu bedanken und für die Stärke, die sie dem Staat Israel verleihen. Dies ist unser Heim, und wir haben keinen anderen Ort.“

(Galei Zahal, 23.0311)



In den vergangen zehn Jahren sind mehr als 4700 Raketen und mehr als 4300 Mörsergranaten aus Gaza auf den Süden Israels abgefeuert worden. Allein am letzten Wochenende wurden rund 50 Granaten gezählt.

Ausführlichere Informationen gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Hamas+war+against+Israel/Missile+fire+from+Gaza+on+Israeli+civilian+targets+Aug+2007.htm

(Außenministerium des Staates Israel, März 2011)
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Finanzdistrikt für Bnei Brak
In der zentralisraelischen Stadt Bnei Brak nahe Tel Aviv, die hauptsächlich von ultraorthodoxen Juden bewohnt wird, soll ein moderner Finanzdistrikt mit 15 Hochhäusern gebaut werden.

„Jede Stadt braucht ihren wirtschaftlichen Impuls“, erklärt Bürgermeister Rabbi Asher Yaakov, „und eine dicht besiedelte Stadt wie Bnei Brak mit 1700 Morgen für 167 000 Einwohner braucht diese steuerzahlenden Räume. Wenn man Geld hat, kann man es für die Einwohner der Stadt ausgeben.“



Israels Finanzminister Yuval Steinitz, der an einer Sonderkonferenz zu Ehren des Projekts teilnahm, drängte die ultraorthodoxe Bevölkerung dazu, sich in den israelischen Arbeitsmarkt zu integrieren.

„Wir müssen die Einbindung des ultraorthodoxen Sektors in Israels Wirtschaft ermutigen. Letztendlich besteht kein Grund, dass die ultraorthodoxen Städte die ärmsten des Landes sind“, so Steinitz.

Stanley Fischer, der Gouverneur der Bank of Israel, fügte hinzu: „Gott hilft denen, die sich selbst helfen, und so nehmen die Einwohner und die Stadtverwaltung Bnei Braks ihre wirtschaftliche Zukunft in die eigene Hand.“

Die Bauarbeiten haben bereits begonnen, und die Passanten auf der Straße hoffen darauf, dass die Initiative Bnei Brak voranbringen wird.

(Yedioth Ahornot, 23.03.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1730 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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