Montag, 04.04.2011
 
 
Goldstone revidiert seinen Bericht
 

Foto: UN Photo/ Jean-Marc Ferre
In einem Artikel in der Washington Post vom 1. April korrigiert der Richter und UN-Sonderermittler Richard Goldstone seine Darstellung Israels im „Goldstone Bericht“ zu den militärischen Auseinandersetzungen im Gaza-Streifen 2008/2009. Der Bericht, der September 2009 beim UN-Menschenrechtsrat in Genf eingereicht wurde, beschuldigte Israel der Kriegsverbrechen. Nun zieht Goldstone die Behauptungen seines Berichts über Israel zurück, unter anderem aufgrund neuer Untersuchungsergebnisse der israelischen Verteidigungsstreitkräfte, denen zufolge die israelischen Soldaten nicht absichtlich zivile Ziele angegriffen haben. Der „Goldstone Bericht“ hatte eine weitreichende politische und juristische Kampagne gegen Israel zur Folge.

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Yoram Ben-Zeev: Ein Frieden, zwei Staaten
Israel fordert von UN Stopp der Flottille

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(Bank of Israel, 04.04.11)


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Israel besorgt über russisch-syrischen Waffenhandel

Die Unruhen in Syrien wachsen und in Israel steigt die Sorge, dass Waffen, die das instabile Regime in Damaskus erwirbt, an terroristische Organisationen weiterverkauft werden. Die israelische Botschafterin in Moskau appellierte an den Kreml, seine Waffengeschäfte mit Syrien zu überdenken. Russland steht kurz vor dem Verkauf einer großen Lieferung fortschrittlicher Marschflugkörper des Typs P-800 Yakhont für den Einsatz zur See an Syrien.
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Goldstone revidiert seinen Bericht
In einem Artikel in der Washington Post vom 1. April korrigiert der Richter und UN-Sonderermittler Richard Goldstone seine Darstellung Israels im „Goldstone Bericht“ zu den militärischen Auseinandersetzungen im Gaza-Streifen 2008/2009. Der Bericht, der September 2009 beim UN-Menschenrechtsrat in Genf eingereicht wurde, beschuldigte Israel der Kriegsverbrechen. Nun zieht Goldstone die Behauptungen seines Berichts über Israel zurück, unter anderem aufgrund neuer Untersuchungsergebnisse der israelischen Verteidigungsstreitkräfte, denen zufolge die israelischen Soldaten nicht absichtlich zivile Ziele angegriffen haben. Der „Goldstone Bericht“ hatte eine weitreichende politische und juristische Kampagne gegen Israel zur Folge.

Bereits im ersten Absatz seines Artikels gesteht Goldstone: "Wenn ich damals gewusst hätte, was ich heute weiß, wäre der Goldstone-Bericht ein anderes Dokument geworden." Es folgen Korrekturen der zentralen Anschuldigungen gegen Israel. Goldstone revidiert dabei nicht nur die Anschuldigung, dass israelische Soldaten absichtlich Zivilisten getötet haben sollen, sondern auch das Verhältnis von getöteten Kombattanten und Zivilisten: Der Goldstone Bericht hatte Israel vorgeworfen, dass die Mehrheit der Opfer Zivilisten war; die Untersuchungskommission hatte sich dabei lediglich auf palästinensische Quellen und Angaben von verschiedenen Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) bezogen. In seinem Artikel revidiert er diese Behauptung und bestätigt, dass die Angaben der israelischen Armee der Wahrheit entsprechen, und dass hauptsächlich Kämpfer der Hamas und anderer Organisationen getötet wurden. Dies wurde ebenfalls kürzlich in anderem Zusammenhang von Mitgliedern der Hamas bestätigt. Weiterhin bestätigt Goldstone in seinem Artikel, dass Israels Kriegsgrund die Implementierung seines Rechts auf Selbstverteidigung war.  „Israel, wie jeder andere souveräne Staat, hat das Recht und die Pflicht, sich und seine Bürger gegen Angriffe von außen und innen zu schützen.“

Auch das Verhalten Israels nach der Operation Cast Lead findet positive Erwähnung in Goldstones Korrekturen: Im Gegensatz zur Hamas hat Israel erhebliche Ressourcen eingesetzt, um die Behauptungen über operative Missstände während des Militäreinsatzes zu untersuchen. Weiterhin hat Israel zahlreiche neue Richtlinien zum Schutz von Zivilisten beim Häuserkampf erlassen. Die Hamas hat hingegen keinerlei Untersuchungen angestellt, was jedoch nicht verwundert. Goldstone dazu: „Dass die Verbrechen der Hamas absichtlich verübt wurden, muss nicht erst erklärt werden – ihre Raketen wurden intentional auf zivile Ziele abgeschossen.“ Und auch eine terroristische Vereinigung wie die Hamas muss für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. „Die Gesetze für den bewaffneten Konflikt gelten genauso für nicht-staatliche Akteure wie die Hamas wie für Militär“, fügte Goldstone hinzu.

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu forderte daraufhin von den Vereinten Nationen, den Bericht zurückzuziehen. „Alles, was wir dazu gesagt haben, entspricht bewiesenermaßen der Wahrheit: Israel hat nicht absichtlich Zivilisten geschadet, seine Institutionen und Ermittlungsausschüsse sind glaubwürdig, während die Hamas absichtlich auf unschuldige Zivilisten schießt und keine Untersuchungen anstellt. Die Tatsache, dass Goldstone sich von dem Bericht zurückgezogen hat, muss dazu führen, dass der Bericht ein für allemal verschwindet.“   


Der Artikel von Richard Goldstone in der Washington Post: http://www.washingtonpost.com/opinions/reconsidering-the-goldstone-report-on-israel-and-war-crimes/2011/04/01/AFg111JC_story.html
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Yoram Ben-Zeev: Ein Frieden, zwei Staaten
In einem Artikel für die Süddeutsche Zeitung umreißt Yoram Ben-Zeev, der Botschafter des Staates Israel in Deutschland, die derzeitige politische Situation Israels und skizziert einen Fünf-Punkte-Plan für den Frieden.

Nachfolgend Auszüge aus dem Artikel, die gesamte Version finden Sie unter: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/195090.pdf

"Wir befinden uns in einer Zeit der Turbulenzen und des Umbruchs in der arabischen Welt. Das, was wir heute beobachten und analysieren, kann morgen schon Geschichte sein. Vielleicht werden wir in einigen Jahren auf diese Zeit zurückblicken und feststellen, dass sie ein Wendepunkt in der Neugestaltung der Region war. Die Menschen in Ägypten, Tunesien, Libyen, Syrien, Bahrain, im Jemen und in anderen arabischen Staaten verlangen nach einem Leben in Freiheit. Diesen lauten Ruf des Volkes kann auf Dauer kein Regime ignorieren. Wir wissen nicht, was die Zukunft bringen wird, und wir können nur hoffen, dass die Umwälzungen keine radikalen Regime oder ein Vakuum hervorbringen werden. Nur stabile und moderne Regierungen können der Bevölkerung die erkämpfte Freiheit geben und diese erhalten.


Yoram Ben-Zeev

Unsere Hoffnung ist, dass die derzeitigen Ereignisse in den arabischen Ländern uns weiter bringen auf dem Weg zu einem friedlichen und entwickelten Nahen Osten und dass in den nächsten Monaten und Jahren eine Basis gebildet wird für Frieden zwischen uns und unseren Nachbarn. Ich bin fest davon überzeugt: Frieden ist die beste Garantie für die Sicherheit Israels. Leider ist in den vergangenen Wochen ein deutlicher Anstieg terroristischer Aktivitäten der Hamas und anderer palästinensischer Terrororganisationen zu verzeichnen, die gezielt israelische Zivilisten angreifen. Ich glaube nicht, dass das zufällig passiert. In der Vergangenheit haben wir gesehen, dass ein einziger Terroranschlag ausreicht, um monatelange erfolgreiche Verhandlungen zu stoppen. Immer wieder haben Terroranschläge den Friedensprozess torpediert und zum Erliegen gebracht. Die Terroristen und ihre Unterstützer haben auch diesmal erkennbar das Ziel, die Situation zu radikalisieren.

Seit dem Tag seiner Gründung leidet Israel unter Terrorangriffen. Wie in jedem demokratischen Land hat auch in Israel die Regierung die Pflicht, seine Bürger vor Angriffen zu schützen, das Leben der Menschen zu verteidigen und ihnen einen sicheren Alltag zu ermöglichen. Es steht daher außer Frage, dass Israel auf diese Angriffe reagieren muss. Außer Frage steht allerdings auch, dass Israel kein Interesse daran hat, die Situation eskalieren zu lassen. Doch wir wollen einen Frieden in Sicherheit. Deshalb führen wir einen entschlossenen Krieg gegen den Terror. Wir werden Frieden schließen mit jenen, die Frieden wollen. Wir werden diejenigen bekämpfen, die uns angreifen und das Ziel haben, israelische Zivilisten zu töten. Wir müssen versuchen, mit unseren palästinensischen Nachbarn eine Friedenslösung zu finden. Israel streckt weiterhin die Hand zum Frieden aus, und die Mehrheit der Israelis ist für die Zwei-Staaten- Lösung. Wir haben daran zu arbeiten, dass die folgenden fünf Punkte umgesetzt werden:

1. Wir müssen einen palästinensischen Staat als Nationalstaat des palästinensischen Volkes anerkennen. Gleichzeitig müssen die Palästinenser Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes anerkennen.
2. Die demographischen Fragen beider Seiten sollten im Rahmen der jeweiligen Nationalstaaten gelöst werden – vor allem die Flüchtlingsfrage.
3. Der Friedensvertrag muss den Konflikt endgültig beenden. Das heißt, es dürfen nach der Unterzeichnung keine weiteren Forderungen mehr gestellt werden. Der Friedensvertrag muss permanent sein – und nicht temporär.
4. Thema Sicherheit: Ein zukünftiger palästinensischer Staat darf Israel nicht bedrohen – wie es jetzt aus dem Gaza-Streifen passiert.
5. Jeder Friedensvertrag sollte mit Garantien von Seiten der internationalen Gemeinschaft verbunden sein. Der Weg ist noch lang, und er wird sicherlich nicht einfach sein. Denn beide Seiten leiden an einem mentalen Jetlag. Sie betrachten den Konflikt mit dem Blick in die Vergangenheit. Beide Seiten leiden an einer mentalen Erschöpfung und müssen davon genesen. Und dabei kann auch Deutschland eine wichtige Rolle spielen."

(Süddeutsche Zeitung, 04.04.2011)
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Israel fordert von UN Stopp der Flottille
Sicherheitsbeamte und Mitarbeiter des israelischen Außenministeriums bereiten sich zurzeit auf eine neue Gaza-Flottille Ende Mai vor. Mehr als 1.000 linke und pro-palästinensische Aktivisten werden bei dieser neuen Flottille erwartet. Mehr als 20 Schiffe verschiedener Größe sind eingeplant.

Nach den Erfahrungen im vergangenen Jahr mit dem türkischen Schiff Mavi Marmara und den Empfehlungen der Turkel-Kommission bereiten sich israelische Offizielle jetzt im Voraus auf den Protest auf hoher See vor.


Foto: Reuters

In den vergangenen Wochen unternahm Jerusalem zahlreiche diplomatische Bemühungen, diesen neuerlichen Protest zu verhindern. Regierungsoberhäupter von Ländern, unter derer Flagge die Schiffe fahren, wurden angesprochen und Diskussionen mit U.N. Generalsekretär Ban Ki-Moon geführt. Hintergrund der Gespräche ist für Israel, sich nicht vorwerfen lassen zu müssen, im Vorfeld nicht alles Mögliche getan zu haben.

Gleichzeitig diskutieren israelische Sicherheitsbeamte eine Lockerung der Seeblockade des Gaza-Streifens. Hauptverfechter eines solchen Schrittes ist Generalmajor Eitan Dangot, der Hauptkoordinator in den palästinensischen Gebieten. Er ist überzeugt, dass die Lockerung vor allem beim Warenimport viele Forderungen der Aktivisten unterlaufen würde.

Die neue Flottille ist wieder für den 31. Mai 2011 geplant und soll somit nicht nur die Seeblockade des Gaza-Streifens durchbrechen, sondern auch der neun Getöteten des vergangenen Jahres gedenken.

Militärquellen erklären, dass es keine Patentrezept gibt, wie mit Schiffen umgegangen werden soll, die versuchen, israelische Hoheitsgewässer zu durchqueren. Sie warnen aber, dass die Umstände denen vom vergangenen Jahr ähneln könnten.

(Haaretz, 04.04.2011)
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Israel besorgt über russisch-syrischen Waffenhandel
Die Unruhen in Syrien wachsen und in Israel steigt die Sorge, dass Waffen, die das instabile Regime in Damaskus erwirbt, an terroristische Organisationen wie die Hisbollah weiterverkauft werden. Die israelische Botschafterin in Moskau, Dorit Golender, appellierte in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Interfax an den Kreml, seine Waffengeschäfte mit Syrien zu überdenken. Russland steht kurz vor dem Verkauf einer großen Lieferung fortschrittlicher Marschflugkörper des Typs P-800 Yakhont für den Einsatz zur See an Syrien. Der Vertrag darüber wurde bereits 2007 unterzeichnet.

„Die Situation in Syrien ist instabil und kann sich jederzeit verschlechtern“, erklärte Golender. „Wir hoffen, dass Russland das ernst nimmt. Wir glauben, dass die Risiken und möglichen negativen Auswirkungen erneut überprüft werden müssen. Israel ist besorgt, dass diese Waffen in die Hände von Terroristen geraten, die mit ihnen Anschläge auf Israel verüben“, fügte sie hinzu.

Die Angelegenheit der Waffengeschäfte mit Syrien wurde bereits mit Russland besprochen, sagte Golender. „Israels Sorge wurde vermerkt. Alles, was mit solchen Plänen zusammenhängt ist hoch-sensibel und beide Parteien werden dieser Angelegenheit ihre höchste Aufmerksamkeit geben“, erklärte die Botschafterin.

(Ynetnews, 03.04.2011)
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Tourismus nach Israel stabil
Im Gegensatz zu Ägypten und Jordanien hat Israel angesichts der Unruhen in der Region keine Einbrüche im Tourismus zu befürchten. Die Anzahl der Touristen in Israel bleibt konstant, berichten offizielle Stellen.

„Reiseunternehmer erwarten ihren Buchungen zufolge ein gutes Jahr 2011“, sagte der Minister für Tourismus, Stas Misezhnikov. Aufgrund der einzigartigen Mischung aus Geschichte, heiligen Stätten und Mittelmeerstrand ist Israel schon lange ein beliebtes Reiseziel. Allein letztes Jahr flossen dank der Reisenden rund 3 Mrd. Euro in die israelische Wirtschaft, was einen Anstieg um knapp 700 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr 2010 bedeutet.


Sonnenaufgang in Eilat

Nach dem Rekordjahr 2010 mit mehr als 3,4 Mio. Besuchern rechnet Israel damit, dieses Jahr auf diesem Level bleiben zu können. Ami Etgar, der Vorsitzende der Israel Incoming Tour Operators Association, sagte, dass nicht weniger als 3,2 Mio. Touristen dieses Jahr erwartet werden.

Ägypten und Jordanien haben erhebliche Einbrüche zu verzeichnen, was in direktem Zusammenhang mit den Unruhen in der arabischen Welt steht. In Israel kam es zu einer kleineren Krise im Anschluss an den Bombenanschlag auf einen Bus in Jerusalem und den Mord an einer Familie in der West Bank.

Große Verluste haben die Anbieter von Kurztrips in den Sinai gemacht: Letztes Jahr flogen rund 400.000 Touristen aus Israel für wenige Tage in das Strandresort von Sharm el-Sheikh, doch dieses Segment ist jetzt vollkommen weggebrochen, da die meisten Hotels im Sinai derzeit leer stehen. Diese Verluste werden jedoch durch Kreuzfahrtschiffe kompensiert, die sich länger als sonst vor der israelischen Küste aufhalten, da sie ihre Aufenthalte vor der ägyptischen Küste abkürzen. Über Pessach und Ostern erwartet Misezhnikov etwa 250.000 Touristen, also so viele wie 2010. Zudem plant Israel den Ausbau der Tourismusindustrie in Indien, Südkorea, Polen, China und Brasilien. Letzte Woche hielt das Tourismus-Ministerium eine internationale Tourismuskonferenz in Jerusalem.

(Washington Post, 03.04.2011)
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Merck investiert 13 Mio. Euro in israelischen Biomed-Sektor
Die deutsche Merck KGaA, die im chemischen Sektor und in der Entwicklung von Pharmazeutika tätig ist, plant eine Investition in einen Biomed-Inkubator an ihrerm israelischen Entwicklungszentrum InterLab. Die Biotech-Abteilung von Merck, Merck-Serono, wird in den kommenden sieben Jahren 10 Mio. Euro in den „Merck Serono Israel Bioincubator Fonds“ investieren.

Weiterhin wird Merck ein Start-Up-Programm in den Bereichen High Tech und Lebenswissenschaften gründen, in das innerhalb der nächsten drei Jahre 3 Mio. Euro investiert werden.



Die Merck KGaA ist seit langer Zeit erfolgreich mit Israel verbunden. „Ich kann mir Merck nicht mehr ohne Verbindung mit Israel vorstellen“, so Kley zu Globes bei der Vertragsunterzeichnung für den Inkubator in Israel. „Bei meinem ersten Besuch hier habe ich eine Menge gelernt und habe hier in Israel die seltene Kombination von Unternehmergeist und Innovationswissenschaft vorgefunden. Ich habe mir ein Ziel gesetzt – und das ist, für Merck das Inkubator-Programm zu gewinnen.“
Der Präsident von Merck, Karl-Ludwig Kley teilte mit, dass nun die Zeit reif sei für weitere Zusammenarbeit mit Israel an neuen Zielen.

Das Interview mit Merck-Präsident Kley: http://www.globes.co.il/serveen/globes/docview.asp?did=1000634867&fid=1724

(Globes, 04.04.2011)
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Wir vergessen dich nicht

Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1742 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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