Dienstag, 05.04.2011
 
 
Peres in Washington
 
Israels Präsident Shimon Peres hat sich am Montag in Washington mit US-Außenministerin Hillary Clinton getroffen. Bei der anschließenden Pressekonferenz sagte Peres, dass der Name Clinton für Israel „wahre Freundschaft, auch in schwierigen Zeiten“ bedeute und dass die Israelis großen Respekt vor der Außenministerin hätten.

Peres sprach zudem über die Unruhen in der arabischen Welt und sagte, dass sich der Nahe Osten inmitten eines Sturms befände. Er hoffe, dass die derzeitigen Umbrüche der Region mehr Sicherheit, Frieden und Demokratie bringen mögen. Diese Veränderungen würde Israel unterstützen.

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Lieberman trifft Timerman

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(Bank of Israel, 04.04.11)


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Israelischer Schauspieler in Jenin erschossen

Der israelisch-arabische Schauspieler Juliano Mer-Khamis wurde in Jenin neben dem von ihm gegründeten Theater erschossen.

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121 Projekte für den Gaza-Streifen

Israel hat verschiedene humanitäre Projekte für den Gaza-Streifen bewilligt.

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Anklage gegen Abu Sisi

Am Montag wurde am Bezirksgericht Be’er Sheva Anklage gegen den Palästinenser Dirar Abu Sisi erhoben.

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Iran profitiert von Unruhen im Nahen Osten

Der ehemalige US-Sicherheitsberater warnt davor, dass der Iran derzeit unbemerkt sein Atomprogramm vorantreiben kann.

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Peres in Washington
Israels Präsident Shimon Peres hat sich am Montag in Washington mit US-Außenministerin Hillary Clinton getroffen. Während einer Pressekonferenz sagte Peres, dass der Name Clinton für Israel „wahre Freundschaft, auch in schwierigen Zeiten“ bedeute und dass die Israelis großen Respekt vor der Außenministerin hätten.

Peres sprach zudem die Unruhen in der arabischen Welt an und sagte, dass sich der Nahe Osten inmitten eines Sturms befände. Er hoffe, dass die derzeitigen Umbrüche der Region mehr Sicherheit, Frieden und Demokratie bringen mögen. Diese Veränderungen würde Israel unterstützen.

Clinton nannte Peres eine „außergewöhnliche Führungspersönlichkeit“ und lobte ihn für sein Streben nach Frieden. Sie würde sich auf ihr gemeinsames Treffen mit Präsident Barak Obama freuen und unterstützte Peres’ Sicht auf die Umbrüche in der arabischen Welt. Sie fügte hinzu, dass diese Zeit der Veränderung nicht nur Unsicherheit mit sich bringt, sondern auch eine Gelegenheit für Wandel und Fortschritt sei.

Für sein Treffen mit Präsident Obama plant Peres, sowohl über Sicherheitsfragen zu sprechen, die Israel betreffen, als auch über Kooperationen mit den USA auf diesem Gebiet. Weiterhin soll besprochen werden, wie der israelisch-palästinensische Friedensprozess im Zuge der Umwälzungen in der Region weiter vorangetrieben werden kann.

Der israelische Präsident machte deutlich, dass „Israel keine einseitige UN-Resolution zur Gründung eines palästinensischen Staates auf sich nehmen würde.“ Ihm sei klar, dass es eine Mehrheit innerhalb der UN gebe, die sich gegen den Staat Israel ausspricht, aber „um voranzukommen, ist der einzig richtige Weg, die Verhandlungen mit den Palästinensern unverzüglich wieder aufzunehmen.“

Peres erinnerte die Öffentlichkeit an Obamas Verpflichtung gegenüber Israel und dass er in die USA reist, um „einen wahren Freund zu treffen. Obama hat mir gegenüber mehrmals sein Bekenntnis zu Israels Sicherheit wiederholt und mir gesagt, dass diese während seiner Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten absolute Priorität genießt.“

Präsident Peres wird sich am Mittwoch mit Kongress-Abgeordneten treffen, bevor er weiter nach New York reist. Am Freitag trifft er UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon.

(Haaretz, 04.04.2011)
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Lieberman trifft Timerman
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am Montag mit seinem argentinischen Amtskollegen Héctor Timerman getroffen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärten die Außenminister, dass alle Missverständnisse geklärt worden seien und dass das freundschaftliche Verhältnis zwischen beiden Staaten weitergeführt wird.


Foto: MFA

Timerman und Lieberman besprachen unter anderem, wie die bilateralen Beziehungen intensiviert werden können, vor allem im Bereich der Wirtschaft. Auch Direktflüge von Buenos Aires nach Tel Aviv sollen in diesem Rahmen von entsprechenden Stellen geplant werden, so Lieberman. Weiterhin wurden die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und die derzeitige Lage in Südamerika diskutiert.

Vor kurzem kursierte die Behauptung, dass Argentinien dem Iran angeboten haben soll, die Untersuchungen zu zwei Bombenattentaten einzustellen, um die wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Regime in Teheran auszubauen. Timerman wies diese Vorwürfe von sich und betonte, dass die argentinische Regierung alles daran setze, die Verantwortlichen zu fassen.

Am Ende des Treffens unterzeichneten beide zwei Abkommen: Eines zur Zusammenarbeit in den Bereichen Telekommunikation, Netzwerksicherheit und Information und eine Absichtserklärung zu den Themen Investitionen, Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

(Außenministerium des Staates Israel, 05.04.11)

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Israelischer Schauspieler in Jenin erschossen
Der israelisch-arabische Schauspieler Juliano Mer-Khamis wurde gestern in Jenin neben dem von ihm gegründeten Theater von einer Gruppe maskierter Männer in seinem Auto erschossen. Seine Leiche wurde zum forensischen Institut Abu-Kabir gebracht, teilte die Ziviladministration mit.


Foto: AFP

Der 52-jährige Schauspieler und pro-palästinensische Aktivist, Sohn einer jüdischen Mutter und eines arabischen Vaters, hatte zuvor Morddrohungen erhalten, nachdem er das Friedens-Theater im Flüchtlingslager in Jenin gegründet hatte.
Bereits 2009 haben Einwohner des Flüchtlingscamps Flyer verteilt, in denen sie den Schauspieler als „fünfte Kolonne“ bezeichneten und auf denen die Drohung „Wenn Worte nicht helfen, müssen wir mit Kugeln sprechen“ zu lesen war.
Der frühere Anführer der Al-Aksa-Märtyrer Brigaden, Zakarya Zubeidi, der inzwischen das Theater mit führte, teilte Haaretz mit, dass es sich bei dem Mord um einen geplanten und lange vorbereiteten Anschlag handeln würde. „Es gibt eine Organisation, zentral und groß, hinter dieser Tat. Es war keine einfache Tat sondern wurde von langer Hand geplant.“

Das Theater, das sich seit seiner Gründung vor fünf Jahren zu einem wichtigen Kulturzentrum entwickelt hat, überstand einige Brandanschläge. Mer-Khamis fürchtete seither um sein Leben. Bereits 2009 in einem Interview mit Ynet sagte er: „Welche Wahl habe ich? Wegrennen? Ich bin keiner, der davon läuft. Ich bin ein Elitekämpfer der Fallschirmjäger. Die beiden Dinge, die ich von der israelischen Kultur gewonnen habe, sind Shlonskys Übersetzungen von Shakespeare und entsprechendes Kampftraining. Nun brauche ich es.“

Über die Verfasser der Flyer sagte er: „Es macht sie verrückt, dass ein Mann, der halb jüdisch ist, an der Spitze eines der wichtigsten Projekte im Westjordanland steht – das ist purer scheinheiliger Rassismus. Ich war noch nie so jüdisch wie ich es hier in Jenin bin. Nach all dieser Arbeit in dem Camp wäre es ausgesprochen bedauerlich, wenn ich durch eine palästinensische Kugel sterben würde.“

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad versprach einige Stunden nach der Tat, diejenigen zu finden, die Mer-Khamis ermordet haben. „Wir dürfen dieses schreckliche Verbrechen nicht ignorieren“, so Fayyad. „Es handelt sich um eine grobe Verletzung der menschlichen Werte und der Moral unseres Volkes“.

Der Gouverneur von Jenin, Kadura Musa, sagte zu der Tat, dass er den Mord auf schärfste verurteile und dass die palästinensischen Sicherheitskräfte nun eine Sondereinheit zur Aufklärung des Falles einsetze.

(Ynetnews/Haaretz, 4.4.2011)



Der Theaterleiter und seine Schauspieler waren mit der Inszenierung „Fragments of Palestine“ auf ihrer Deutschland-Tournee im Herbst 2009 auch zu Gast im zwinger1 des Heidelberger Theaters. Das Heidelberger Theater trauert um Juliano Mer-Khamis und veröffentlichte folgende Pressemitteilung: http://www.theaterheidelberg.de/servlet/PB/menu/1377780_l1/index.html

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121 Projekte für den Gaza-Streifen
Israel hat 121 neue humanitäre Projekte für den Gaza-Streifen bewilligt, darunter unter anderem Projekte im Bildungsbereich, in der Gesundheitsfürsorge, der Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Landwirtschaft, Straßenbau sowie verschiedene Wohnungsbauprojekte.

Die Projekte werden umgerechnet etwa 70 Mio. Euro kosten und werden von verschiedenen internationalen Organisationen, wie UNRWA, UNDP und dem Roten Kreuz finanziert. Die Baumaterialien wurden bereits in den Gaza-Streifen geliefert und erste Bauarbeiten haben schon begonnen, einschließlich dem Bau von 800 neue Wohneinheiten in Rafah, Khan Yunis und Gaza Stadt. Weiterhin sind 14 Projekte der Gesundheitsfürsorge geplant, darunter vier neue Gesundheitszentren. Bereits genutzte Stationen sollen modernisiert werden.


Foto: IDF-Spokesperson

Im Agrarbereich profitieren 1000 Bauernhöfe von fortschrittlichen Geräten, mit denen sie ihre Felder effizienter bestellen können. Und auch die Mühle Sa Al-Bader kann seit ein paar Monaten wieder Getreide mahlen.

Die geplanten Projekte werden die Wirtschaft im Gaza-Streifen ankurbeln, auch wenn einige von ihnen mehrere Jahre in Anspruch nehmen werden. Für die Projekte müssen nun mehrere Tonnen Baumaterial in den Gaza-Streifen geliefert werden; Israelische und internationale Organisationen werden die Lieferungen überwachen, um sicherzustellen, dass Terroristen sie nicht beispielsweise zum Bunkerbau missbrauchen.

(Außenministerium des Staates Israel, 04.04.11)
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Anklage gegen Abu Sisi

Am Montag wurde am Bezirksgericht Be’er Sheva eine Klage gegen den Palästinenser Dirar Abu Sisi erhoben. Abu Sisi werden unter anderem hundertfacher versuchter Mord und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt.

Laut der Anklageschrift war Abu Sisi an der Weiterentwicklung von Raketen für die Hamas zum Einsatz gegen israelische Zivilisten und Soldaten beteiligt. Vor allem die Erhöhung von Reichweite und Durchschlagkraft fielen laut der Anklage in seinen Aufgabenbereich. So entwickelte er beispielsweise Raketen, die Metall durchbohren können, um Soldaten in gepanzerten Fahrzeugen zu treffen. Außerdem modernisierte er einen erheblichen Teil des Raketenarsenals der Hamas.


Foto: Reuters

In der Anzeige, die im Bezirksgericht Be’er Sheva eingereicht wurde, steht weiter, dass Abu Sisi sich sein Fachwissen über Raketen in einer ukrainischen Militärakademie angeeignet habe. Nachdem er 2002 der Hamas beigetreten war, hielt er bis 2008 einen Verwaltungsposten inne und wurde nach der Militäroperation „Gegossenes Blei“ zum Leiter des Ausbaus einer Militärakademie ernannt, in  der führende Mitglieder der Hamas für den Kampf gegen Israel trainiert werden.

(Außenministerium des Staates Israel, 04.04.11)
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Iran profitiert von Unruhen im Nahen Osten
Der ehemalige US-Sicherheitsberater Jim Jones warnt davor, dass der Iran derzeit unbemerkt sein Atomprogramm vorantreiben kann, da die Weltöffentlichkeit auf die Umbrüche in anderen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens schaut. „Man hört nicht mehr viel über ihr Atomprogramm, da alle auf andere Länder fokussiert sind“, erklärte Jones gegenüber CNN. „Man kann jedoch darauf wetten, dass der Iran auf alles Einfluss nimmt und in jedem einzelnen der Länder eine Rolle spielen will (…) Der Iran ist vor Ort und hetzt die Stimmung auf“, fügte Jones hinzu.


Die Europäisch-Iranische Handelsbank in Hamburg

Jones war während der ersten zwei Jahre von Obamas Amtszeit der Nationale Sicherheitsberater. Er rief dazu auf, die Friedensverhandlungen weiterzuführen, auch da ein solcher Schritt zu großer Verärgerung auf Seiten des Iran führen würde. Jones wies jedoch weiter darauf hin, dass es keine Verbindung zwischen dem israelisch-palästinensischen Konflikt und den Unruhen in der arabischen Welt gebe.  

(Ynetnews, 03.04.11)

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich vor kurzem ebenfalls zum Thema Iran geäußert. Der Zentralratspräsident Dieter Graumann kritisierte gegenüber dem Handelsblatt das Verhalten der Bundesbank, die eine Mittlerrolle bei einem iranisch-indischen Ölgeschäft gespielt haben soll: „Dass viel zu viele deutsche Firmen nach wie vor und ungerührt ihre widerwärtigen Geschäfte mit dem iranischen Terror-Regime betreiben, dem amtierenden Weltmeister in Sachen Holocaust-Leugnung, ist leider eine Tatsache und weiterhin eine himmelschreiende Schande“, sagte Graumann.

Weiterhin forderte der Zentralratspräsident die Schließung der Europäisch-Iranischen Handelsbank (EIH): „Diese Bank gehört nicht in die deutsche Bankenwelt, diese Bank gehört verboten“, sagte Graumann. „Schon lange ist bekannt, dass dieses Institut ein Instrument und Handlanger des Teheraner Regimes ist, dass die fanatischen Mullahs dort mit großen Finanzmitteln versorgt, mit denen diese wiederum Hass, Terror, Tod und auch das dortige Nuklearprogramm finanzieren.“ Gerade deutsche Stellen hätten sich bislang „geradezu beharrlich geweigert“, diese Bank auf die schwarze Liste der EU zu setzen. „Wenn nun in Deutschland endlich diese Haltung korrigiert würde, wäre das allerdings mehr als angebracht“, sagte Graumann.

Der Artikel im Handelsblatt: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/deutsche-iran-politik-unter-beschuss/4019348.html?p4019348=2

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Wir vergessen dich nicht

Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1743 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet
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