Montag, 11.04.2011
 
 
Gaza: Vorübergehende Ruhe nach Wochenende der Eskalation
 

Foto: Reuters
Der Süden Israels ist am Wochenende von so massivem Beschuss aus dem Gaza-Streifen heimgesucht worden wie lange nicht mehr. Innerhalb von 48 Stunden feuerten palästinensische Terroristen von dort mehr als 120 Raketen- und Mörsergranaten auf Gemeinden im westlichen Negev ab. Mehrere Menschen erlitten einen Schock, und es entstand beträchtlicher Sachschaden.


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Lieberman im Welt-Interview
Zur Frage der Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die UNO

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Eichmann-Prozess bei YouTube

Heute vor 50 Jahren begann der große Prozess gegen Adolf Eichmann, der als Leiter des Judenreferats im Reichsicherheitshauptamt einer der Hauptverantwortlichen für den Holocaust war. Die Jerusalemer Gedenk- und Forschungsstätte Yad Vashem hat aus diesem Anlass die Filmaufzeichnung des gesamten Prozesses auf YouTube veröffentlicht.

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Lieberman im Welt-Interview

Lieberman am Freitag in München

Die Tageszeitung Die Welt hat in ihrer heutigen Ausgabe ein großes Interview mit Avigdor Lieberman veröffentlicht. Darin äußert sich Israels Außenminister zu einer Reihe von Fragen zur aktuellen Situation in der arabischen Welt und im Nahen Osten. Dabei ging er u.a. auch auf die Frage des Siedlungsbaus im Westjordanland ein:

„Dass die Siedlungen ein Hindernis für den Frieden sind, ist Unsinn. Ich sage das als Siedler: Wir haben mit Ägypten und Jordanien Frieden geschlossen, obwohl es damals schon Siedlungen gab. Noch ein Punkt: Unser Staat wurde 1948 gegründet. Zwischen 1948 und 1967 hat die arabische Welt das Westjordanland kontrolliert, aber ich kann mich nicht daran erinnern, dass jemand in diesen 19 Jahren einen palästinensischen Staat schaffen wollte. Dritter Punkt: Wir haben 2005 den Gazastreifen geräumt, 23 Siedlungen mit 10 000 Juden evakuiert. Ich sehe keinen Erfolg dort, weder für uns noch für die Palästinenser.“

„Wir bauen in Jerusalem nur die jüdischen Viertel aus, auf privatem Land. Heute ist Jerusalem eine friedliche Stadt, die allen Religionen offensteht. Man darf nicht vergessen, dass es im westlichen Teil Jerusalems viele Palästinenser gibt, die Häuser gekauft haben und dort friedlich leben. Eine Teilung der Stadt werden wir niemals zulassen. Leider leben wir heute als einzige Demokratie in einer schlechten Nachbarschaft. Unser großer ‚Fehler‘ war es, dass Moses uns in diese Region geführt hat. Hätte er uns nicht an die Grenzen zur Schweiz und Italien führen können? Das wäre weitaus komfortabler gewesen.“

Das vollständige Interview gibt es unter dem folgenden Link: http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13135007/Schlechte-Erfahrungen-mit-Europa.html

(Die Welt, 11.04.11)
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Zur Frage der Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die UNO
Am Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) an der Universität Tel Aviv ist eine Analyse zur Frage einer eventuellen Anerkennung eines Palästinenserstaates durch die UNO entstanden. Ihr Autor Robbie Sabel betont, dass eine entsprechende Resolution der UN-Vollversammlung keine völkerrechtlich bindende Wirkung haben würde.

„Es gibt Berichte, wonach die palästinensische Delegation bei der UNO, die einen Beobachterstatus an der Organisation innehat, in diesem September versuchen wird, eine neue Resolution („Uniting for Peace“) einzubringen. Es besteht eine Reihe von möglichen Szenarien für solch eine Resolution. Die wahrscheinlichste Möglichkeit wäre ein Aufruf zur Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967. Tatsächlich hat bereits 2003 eine arabisch unterstützte ‚Uniting for Peace‘-Resolution dazu aufgerufen, ‚die Notwendigkeit einer Beendigung des Konflikts auf der Grundlage einer auf den Waffenstillstandslinien von 1949 basierenden Zwei-Staaten-Lösung von Israel und Palästina, die in Frieden und Sicherheit Seite an Seite leben, zu bekräftigen‘. Falls verabschiedet, würde eine neue derartige Resolution den Palästinensern weitere internationale Unterstützung für ihre Forderung nach einer Rückkehr zu den Grenzen von 1967 gewähren. Sie wäre jedoch weder für Israel noch für irgendeinen anderen Staat bindend, noch nicht einmal für die Staaten, die für die Resolution stimmen würden. Nach internationalem Recht können Grenzen – mit Ausnahme von Fällen, wo eine frühere Grenze von neuen Staaten geerbt wird – nur durch ein Abkommen zwischen den betreffenden Staaten festgelegt werden. Kein UN-Organ hat die Autorität, Grenzen festzulegen.“

„Die UN-Vollversammlung kann nur nicht-bindende Empfehlungen verabschieden. Die Vollversammlung kann weder Grenzen bestimmen noch Staatlichkeit zuerkennen. Eine Grenze zwischen Israel und einem zukünftigen palästinensischen Staat kann nur durch ein Abkommen zwischen den beiden Seiten festgelegt werden. Die internationale Gemeinschaft kann ein Abkommen ermutigen oder behindern, aber sie kann die Parteien in dieser Hinsicht nicht ersetzen.“

Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.inss.org.il/publications.php?cat=21&incat=&read=5069

(INSS, 11.04.11)
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Eichmann-Prozess bei YouTube
Heute vor 50 Jahren begann der große Prozess gegen Adolf Eichmann, der als Leiter des Judenreferats im Reichsicherheitshauptamt einer der Hauptverantwortlichen für den Holocaust war. Die Jerusalemer Gedenk- und Forschungsstätte Yad Vashem hat aus diesem Anlass die Filmaufzeichnung des gesamten Prozesses auf YouTube veröffentlicht.



Eichmann wurde 1960 von israelischen Agenten in Argentinien gefangen genommen und nach Israel gebracht, wo er am 11. April für seine zentrale Rolle bei der Ermordung von etwa sechs Millionen Juden vor Gericht gestellt wurde. Acht Monate später erfolgte das Todesurteil, das im Mai 1962 vollstreckt wurde.

Yad-Vashem-Direktor Avner Shalev bemerkte am Freitag zu der Veröffentlichung der 400 Stunden langen Filmsequenzen: „Das Hochladen dieses Filmmaterials am 50. Jahrestag dieses bahnbrechenden Prozesses gibt einer neuen Generation die Gelegenheit, einen der wichtigsten Wendepunkte innerhalb des Versuchs der Menschheit, sich mit dem Holocaust auseinanderzusetzen, zu betrachten.“

Die Filmaufnahmen gibt es unter dem folgenden Link: http://www.youtube.com/user/EichmannTrialEN#p/a

(Yedioth Ahronot, 11.04.11)
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Gaza: Vorübergehende Ruhe nach Wochenende der Eskalation


Der Süden Israels ist am Wochenende von so massivem Beschuss aus dem Gaza-Streifen heimgesucht worden wie lange nicht mehr. Innerhalb von 48 Stunden feuerten palästinensische Terroristen von dort mehr als 120 Raketen- und Mörsergranaten auf Gemeinden im westlichen Negev ab. Mehrere Menschen erlitten einen Schock, und es entstand beträchtlicher Sachschaden.

Wenngleich auch am Sonntag noch vereinzelt Raketen fielen, hat sich die Lage vorübergehend entspannt, nachdem die Hamas eine Waffenruhe erklärte, der sich dann auch die al-Quds-Brigaden des Islamischen Jihad anschlossen.

Die israelische Luftwaffe hatte in Reaktion auf den am Donnerstag erfolgten palästinensischen Anschlag auf einen israelischen Schulbus mit einer Panzerabwehrrakete ihre Angriffe auf Terrorziele im Gaza-Streifen intensiviert.

Erstmals kam am Wochenende auch das neue israelische Raketenabwehrsystem Kipat Barsel (‚Eiserne Kuppel‘) zum Einsatz, das mehrere Raketen abfing.

(Yedioth Ahonrot, 04.10.11)
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Israelische Diplomaten aus Cote d‘Ivoire evakuiert
Die vier Diplomaten der israelischen Botschaft in der Republik Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) sind am Sonntag heil nach Israel zurückgekehrt. Bereits zwei Tage zuvor waren sie aufgrund der heftigen Kämpfe in dem westafrikanischen Staat von UN-Truppen ins Nachbarland Ghana ausgeflogen worden.

Die israelischen Diplomaten in Abidjan mussten sich zuletzt in der Botschafterresidenz verbarrikadieren, nachdem die Botschaft mehrmals unter Beschuss genommen worden war.

„Ich bin immer froh, in Israel zu landen, aber heute bin ich besonders froh“, sagte Botschafter Daniel Saada, der während der Evakuierungsaktion verletzte wurde, bei seiner Ankunft. „Wir haben schwierige Tage durchgemacht, die wahre Hölle. Ein Krieg innerhalb einer Stadt ist ein Krieg, der nicht zu den Einschränkungen gehört, mit denen wir hier vertraut sind.“

(Yedioth Ahronot, 11.04.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1750 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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