Mittwoch, 18.07.2007
 
 
Schulpflicht bis 18
 

Die Knesset hat gestern entschieden, dass israelische Jugendliche in Zukunft bis zum Alter von 18 Jahren in die Schule gehen müssen. Bisher bestand Schulpflicht bis zum 16. Lebensjahr. Das neue Gesetz, das im Laufe der nächsten drei Jahre in dies Praxis umgesetzt werden soll, stärkt den Kampf gegen Schulabbrecher, indem es von den lokalen Behörden und Schulen fordert, alternative Rahmenbedingungen für Schüler zu schaffen, die von ihren Schulen verwiesen werden.

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Hebräische Universität an der Weltspitze der Advanced Studies

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(Bank of Israel, 18.07.07)



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Vermittelt die Türkei zwischen Israel und Syrien?

Israel hat heute Äußerungen des syrischen Staatspräsidenten Bashar Assad bestätigt, denen zufolge eine dritte Partei den Kontakt zwischen beiden St...  weiter

 
 


Kabinett beschließt Schulpflicht bis 18

Die Knesset hat gestern entschieden, dass israelische Jugendliche in Zukunft bis zum Alter von 18 Jahren in die Schule gehen müssen. Bisher bestand Schulpflicht bis zum 16. Lebensjahr. Das neue Gesetz, das im Laufe der nächsten drei Jahre in dies Praxis umgesetzt werden soll, stärkt den Kampf gegen Schulabbrecher, indem es von den lokalen Behörden und Schulen fordert, alternative Rahmenbedingungen für Schüler zu schaffen, die von ihren Schulen verwiesen werden.

„Israel übernimmt die Verantwortung für alle seine Schüler“, sagt die Generaldirektorin des Erziehungsministeriums und Knesset-Abgeordnete Ronit Tirosh (Kadima), die das Gesetz gemeinsam mit dem Knesset-Abgeordneten und Vorsitzenden des Erziehungsausschusses Michael Melchior (Avoda) initiiert hat. „12 Jahre Schulausbildung sind eine Grundvoraussetzung dafür, einen Beruf zu erlangen.“ Yitzhak Kadman, Vorsitzender des Rates für das Kind, bezeichnete die Verabschiedung des Gesetzes als eine „historische Revolution“, die die Verwirklichung des Grundrechts auf Bildung ermögliche.

Bis zum letzten Moment war es unklar, ob das Gesetz verabschiedet werden würde, da Erziehungsministerin Yuli Tamir und die Koalitionsmehrheit aus finanziellen Erwägungen dagegen opponierten. Das Erziehungsministerium schätzt, dass die Kosten zur Umsetzung der neuen Bestimmungen etwa 770 Millionen NIS im Jahr betragen werden. Das Finanzministerium geht dagegen von der Hälfte der Kosten aus. „Es ist unmöglich, ein Erziehungsgesetz ohne Budget zu verabschieden“, sagte Tamit, fügte jedoch gleichzeitig hinzu, dass sie das Gesetz im Grundsatz unterstütze.

Das Zentralamt für Statistik schätzt die Zahl der Schulabbrecher auf 30 000 pro Jahr. Dabei weist die jüdische Bevölkerungsmehrheit eine Abbruchrate von 4.7 Prozent auf, während der arabische Sektor auf ganze 8.3 Prozent kommt. Am höchsten ist die Abbruchrate bei den Beduinen (9.8%).

(Ha’aretz, 18.08.07)

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Hebräische Universität an der Weltspitze der Advanced Studies

Das Institute for Advanced Studies (IAS) an der Hebräischen Universität Jerusalem ist in das renommierte Konsortium der weltweit führenden fortgeschrittenen akademischen Institute aufgenommen worden. Die Aufnahme des israelischen IAS wurde von den bestehenden Mitgliedern der Vereinigung beschlossen, die als die „Ivy League“ der fortgeschrittenen Institute gilt. Dazu gehören u.a. das Institute for Advanced Studies in Princeton, das Radcliffe Institute für Advanced Studies in Harvard und das Wissenschaftskolleg in Berlin. Die Hebräische Universität ist das zehnte Mitglied, das der Vereinigung beitritt.

Das IAS in Jerusalem wurde wegen seiner einzigartigen Art und Weise bei der Bewirtung von kooperierenden Forschungsgruppen und seiner akademische Leistungen erwählt. Es hofft, dass die Mitgliedschaft Türen zu weiterem akademischen Austausch und Gemeinschaftsprojekten öffnen wird. „Wir freuen uns auf darauf, Erfahrungen mit diesen erlesenen Einrichtungen zum Nutzen aller zu teilen“, so Prof. Eliezer Rabinovici, der Direktor des IAS. „Die Wissenschaft sollte fortschreiten in der Tradition der Offenheit und des Austauschs und nicht durch die bösen Winde des Ausschlusses. Der Mitgliedsstatuts im SIAS-Konsortium ist ein Zeugnis der hochkalibrigen, innovativen und kooperativen Forschung, die Israel betriebt.“

Das Jerusalemer IAS ist das einzige Institut seiner Art im Nahen Osten. Ganze 12 Nobelpreisträger sind mit ihm in den Bereichen Chemie, Physik, Medizin und Wirtschaft assoziiert.

(Hebräische Universität Jerusalem, 15.07.07)

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Vermittelt die Türkei zwischen Israel und Syrien?

Israel hat heute Äußerungen des syrischen Staatspräsidenten Bashar Assad bestätigt, denen zufolge eine dritte Partei den Kontakt zwischen beiden Staaten vermittle. Assad hatte in seiner gestrigen Parlamentsansprache in Damaskus nicht bekannt gegeben, um wen es sich bei dieser dritten Partei handele. Man geht jedoch in Jerusalem davon aus, dass er sich auf die Türkei bezog.

Die Türkei hat in der Vergangenheit bereits mehrmals Botschaften zwischen Israel und Syrien übermittelt. Auch war sie es, die die informellen Gespräche zwischen dem Generaldirektor des israelischen Außenministeriums Alon Liel und dem syrischen-amerikanischen Unterhändler Ibrahim Suleiman initiiert hat.

Nun hat Mark Regev, der Sprecher des israelischen Außenministeriums, mitgeteilt, dass seit längerem Kontaktaufnahmen zwischen Israel und Syrien durch Dritte erfolgt sind, die Vermittler es jedoch nicht geschafft hätten, die beiden Seiten zu Friedensverhandlungen zu bewegen. Dabei betonte er, dass die Türkei, europäische Staaten und Nancy Pelosi, die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Botschaften an Syrien übermittelt hätten, die Angebote Israels jedoch nicht ernsthaft behandelt, sondern lediglich zur Verbesserung der Beziehungen mit dem Westen instrumentalisiert worden seien. „Das Problem ist nicht der Mangel an Gutgesinnten, die ihre Hilfe anbieten. Das Problem liegt offensichtlich in den politischen Zielen des Regimes in Damaskus. Während es möglich ist, dass sie über Frieden reden, ist dies eben alles – reden“, so Regev. „Tatsächlich spielen sie die israelische Karte in zynischer Weise aus, um ihre diplomatischen Probleme mit Europa und Nordamerika zu lösen - ohne wirkliche Absichten, ihre Beziehung zu Israel zu verändern.“

(Ha’aretz, 18.07.07)

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Aus der Zauber

Von Roee Nahmias

Am 12. Juli letzten Jahres gab der Hisbollah-Generalsekretär in arrogantem Ton die Entführung zweier israelischer Soldaten durch seine Organisation bekannt. Seitdem hat er ununterbrochen betont– vor jedem Mikrofon und vor jeder Kamera – wie er erneut das ‚zionistische Gebilde’ geschlagen und dort einen „göttlichen Sieg errungen habe, wo die arabischen Armeen zuvor wieder und wieder gescheitert waren. Was das Bild in den Medien angeht, schien Hassan Nasrallah die Oberhand im Krieg gehabt zu haben: Poster von ihm waren der Hit innerhalb der arabischen Welt, Straßen, Kinder und selbst Fruchtsorten wurden nach ihm benannt. Lag all dem womöglich eine Täuschung zugrunde?

Aus dem Abstand von einem Jahr scheint es, dass, wenn sich etwas verändert hat im Libanon, Nasrallah selbst sich verändert hat. Seit das Ausmaß der israelischen Reaktion klar geworden war, zeigte er Zeichen von Bedrängnis. „Es handelt sich um eine amerikanisch-zionistische Verschwörung, die im Voraus für diesen Herbst geplant war – und nun nutzen sie Gelegenheit zur Aggression gegen uns“, erklärte er und bat in beinahe flehentlichem Ton: „Glaubt mir!“ Aber seine Glaubwürdigkeit - womöglich Nasrallahs wichtigste Waffe, die er sich auch durch mancherlei „Überraschungen“ während des Kriegs zu erhalten suchte – wurde immer brüchiger.

Seit klar geworden war, dass es sich um einen Krieg handelte – eine direkte Konfrontation zwischen Israel und ihm – machte er einen blassen und verwirrten Eindruck. Seine Erklärungen gegenüber der shiitischen Bevölkerung, die einen schweren Preis zu entrichten hatte, waren widersprüchlich, teils bar jeder inneren Logik. (Wenn er von der „Verschwörung“ gewusst habe, warum habe er ihr dann in die Hände gespielt und die Entführung unternommen, setzte man ihm im Libanon zu). Daher, und womöglich aus Versehen, gab er zu, einen Fehler begangen zu haben. In seinem ersten Interview nach dem Krieg erklärte er in entschuldigendem Ton: „Hätten wir geahnt, dass selbst eine nur einprozentige Chance bestehe, dass die Entführung zu einem Krieg führen würde, hätten wir sie nicht durchgeführt.“ Immer wieder hat er um Vergebung gebeten – die Shiiten, die Libanesen, selbst die Araber Haifas und eine zu Schaden gekommene Familie in Nazareth.

Doch hiermit waren seine Probleme nicht beendet. Unmittelbar nachdem er den Waffenstillstandsbedingungen – einschließlich der Stationierung der UNIFIL und der libanesischen Armee im Südlibanon, seinem bis dahin unbestrittenen Herrschaftsbereich – zugestimmt hatte, ging Nasrallah dazu über, seinen „göttlichen Sieg“ im Dahiya-Viertel Beiruts zu feiern. Er richtete seine Pfeile auf die Regierung Siniora, mit der Absicht, einen politischen Umsturz herbeizuführen.

Heute können wir sagen, dass sein Versuch gescheitert ist. Die Massen seiner Aktivisten und Anhänger, die zu Tausenden auf den Riyad al Soth-Platz geschickt wurden bis die Regierung stürze (es heißt, manche Demonstranten hätten 20 Dollar pro Tag für den „Volksprotest“ erhalten), verließen die Zeltstadt allzu bald. Fuad Siniora wurde nur noch stärker und führt nun mit seiner Armee – die Nasrallah zuvor noch als unfähig zur Verteidigung des Libanon bezeichnet hatte -  einen entschlossenen Krieg gegen die Terrormilizen der „Fatah-al-Islam“.

Die letzte Krise zeigte Nasrallah einmal mehr die Grenzen seines Einflusses. Zuerst drohte er, sollte die libanesische Armee es wagen, das palästinensische Flüchtlingslager Nahr al-Barid zu betreten, würde sie eine „rote Linie“ überschreiten. Doch die Armee betrat das Lager – und Nasrallah? Blieb untätig.

Nun setzt er auf einen anderen politischen Schachzug: die Etablierung einer Parallelregierung neben der Regierung Sinioras. Doch niemand zittert vor Angst. Im antisyrischen Lager sagt man ihm: Mein Herr, wir sind kein zweites Gaza; eine zweite Regierung wird es hier nicht geben. Und was ist mit dem Wiederaufbau, den er den Einwohnern des Südlibanons zugesichert hat? Die Terrororganisation hat eine verbittere und zornige Shiiten-Bevölkerung zurückgelassen, die schwer zu besänftigen sein wird. Viele sind in Elendsviertel Beiruts oder andere Orte gezogen und blieben zurück ohne eine Spur ihrer Häuser, ihrer Felder oder der Kompensation, die man ihnen versprach.

Eine solche Reihe von Fehlern ist nicht dazu angetan, jemandem zu helfen, der seine Hörer bitte: „Glaubt mir!“ Dieses Jahr ist seinen Gönnern (und wahrscheinlich auch im selbst) klar geworden, dass dieser charismatische Mann nicht unbedingt gut darin ist, Israels Schritte vorherzusehen oder die Zeichen in seinem eigenen Land zu lesen. In der nächsten Zeit wird er sicherlich Reden halten und die Entwicklungen in Israel als Zeichen seines Sieges darstellen. Doch ist der Mann, der als ‚Wunderkind’ des Nahen Ostens betrachtet wurde und alle Führer der Region blass aussehen ließ, ein Jahr nach dem Krieg kaum noch in der Öffentlichkeit zu sehen. Er rüstet zwar in schnellem Tempo wieder auf und wird womöglich einen erneuten Krieg vom Zaun brechen. Doch lässt sich von ihm eines sagen, was auch schon von anderem vor ihm gesagt wurde: Der Zauber ist verflogen.

(Yedioth Ahronot, 12.07.07)

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Israelische Armee nimmt Verhaftungen im Westjordanland wieder auf

Nach einer fünftägigen Pause hat die israelische Armee heute Morgen wieder ihre Verhaftungsaktion im Westjordanland aufgenommen. Dabei wurden in Bethlehem, Hebron, Ramallah und Nablus insgesamt 19 militante Palästinenser festgenommen.

Die Verhaftungen konzentrierten sich auf Terroristen, die nicht zu den 178 Personen gehören, denen Israel im Austausch für das Versprechen, terroristische Aktivitäten einzustellen, Amnestie gewährt hat. Palästinensischen Quellen zufolge haben insgesamt 93 Mitglieder der Al-Aqsa-Brigaden das Abkommen unterzeichnet und ihre Waffen abgegeben, darunter Zakariya Zubeida, der Kommandant der Terrororganisation.

Die Unterbrechung der Verhaftungen im Westjordanland war ein Teil jener Geste des guten Willens, mit der Israel die Stellung des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas stärken will. Dazu gehört an vorderster Stelle die gestern vom Kabinett bewilligte Entscheidung, 256 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen zu entlassen.

(Ha’aretz, 18.07.07)

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Israelische Wirtschaft auf Rekordniveau

Die israelische Wirtschaft ist zurzeit in einem beeindruckenden Wachstum begriffen. Dies geht aus einem vor kurzem erschienenen Zwischenbericht des Finanzministeriums zur wirtschaftlichen Situation des Landes hervor.

Das Wachstum der israelischen Industrieproduktion im Jahr 2006 war mit 37,1 Prozent das höchste in der Welt. Das „Wall Street Journal“ bezeichnet Israels Wirtschaft als „diejenige mit dem größten Unternehmergeist weltweit“. Nachdem das Finanzministerium für 2006 ein über dem Durchschnitt der OECD-Länder liegendes Wirtschaftswachstum von 6,3 Prozent verzeichnet hatte, wird für das erste Quartal 2007 ein Anstieg der wirtschaftlichen Leistung von 6,3 Prozent und eine Erhöhung der Exporte von 11,1 Prozent vermeldet.

Wie der „Economist“ berichtet, erwartet man in Israel eine Inflationsrate von nur einem Prozent für das diesjährige Fiskaljahr, die drittniedrigste Quote im weltweiten Vergleich. Die Bank of Israel hat den Leitzins auf 3,5 Prozent gesenkt, und die Rating-Agentur Standard & Poor hat die israelische Krediteinstufung auf „positiv“ heraufgesetzt.

Hinsichtlich der ausländischen Direktinvestitionen wird ebenfalls ein Rekordjahr in Israel erwartet. Voraussagen deuten auf einen Anstieg von acht Prozent auf 15,3 Mrd. US-Dollar (2006 14,2 Mrd. $). Die ausländischen Anlagen in israelischen Aktien haben im Januar ein All-Zeit-Hoch von 460 Mio. US Dollar erreicht.

(Israelisches Außenministerium, 12.07.07)

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Wir vergessen euch nicht

Ehud Goldwasser, vor 371 Tagen in den Libanon entführt

Eldad Regev, vor 371 Tagen in den Libanon entführt

Gilad Shalit, vor 388 Tagen in den Gazastreifen entführt


Unter dem folgenden Link finden sich Informationen zu den entführten Soldaten sowie Hinweise dazu, wie der Kampf um ihre Freilassung unterstützt werden kann: http://www.banim.org/en/German.html


Karnit Goldwasser, die Ehefrau des seit einem Jahr entführten Soldaten Udi Goldwasser, bittet die Weltöffentlichkeit in einer Videobotschaft um Hilfe bei der Befreiung ihres Mannes.

Ihr Hilferuf in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://switch3.castup.net/cunet/gm.asp?ClipMediaID=988135&ak=null

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