Mittwoch, 18.05.2011
 
 
Netanyahu reagiert auf NYT-Artikel von Abbas
 

Foto: Reuters (Archiv)
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Dienstag zu einem Artikel des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, Stellung genommen, den die New York Times am Tag zuvor veröffentlicht hatte.

„Dies ist eine grobe Verzerrung wohl bekannter und dokumentierter historischer Tatsachen. Die Palästinenser waren es, die den Teilungsplan für zwei Staaten zurückwiesen

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Zivilverwaltung im Westjordanland genehmigt Straße nach Rawabi
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(Bank of Israel, 18.05.11)


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Gantz: Israelische Armee steht vor komplexer Realität

Der Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalleutnant Benny Gantz, hat auf der Jahreskonferenz der Organisation „The Israel Project“ einen allgemeinen Überblick über die aktuelle Sicherheitslage im Nahen Osten gegeben.

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Netanyahu reagiert auf NYT-Artikel von Abbas
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Dienstag zu einem Artikel des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, Stellung genommen, den die New York Times am Tag zuvor veröffentlicht hatte.

„Dies ist eine grobe Verzerrung wohl bekannter und dokumentierter historischer Tatsachen. Die Palästinenser waren es, die den Teilungsplan für zwei Staaten zurückwiesen, während die jüdische Gemeinschaft [im Land Israel] ihn akzeptierte.

Es waren die arabischen Staaten, die mit Hilfe palästinensischer Truppen den jüdischen Staat angriffen, um ihn zu vernichten. All dies wird in dem Artikel nicht erwähnt.

Darüber hinaus lässt sich aus den Worten schließen, dass die palästinensische Führung in der Gründung eines palästinensischen Staates ein Mittel sieht, den Konflikt mit Israel fortzuführen, statt ihn zu beenden.“

(Amt des Ministerpräsidenten, 17.05.11)

Abbas hatte in seinem NYT-Artikel u.a. geschrieben: „Es ist wichtig zu betonen, dass beim letzten Mal, dass die Frage palästinensischer Staatlichkeit in der UN-Vollversammlung in den Mittelpunkt rückte, die Frage an die internationale Gemeinschaft darin bestand, ob unser Heimatland in zwei Staaten aufgeteilt werden solle. Im November 1947 gab die Vollversammlung ihre Empfehlung ab und bejahte dies. Kurz darauf vertrieben zionistische Truppen palästinensische Araber, um eine eindeutige Mehrheit im zukünftigen Staat Israel sicherzustellen, und die arabischen Armeen intervenierten.“

(The New York Times, 16.05.11)

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Zivilverwaltung im Westjordanland genehmigt Straße nach Rawabi
Die israelische Zivilverwaltung im Westjordanland wird den Bau einer Zugangsstraße zu der geplanten neuen palästinensischen Stadt Rawabi genehmigen. Dem Beschluss waren Feinabstimmungen vorausgegangen, um Widerstand von Seiten der Rechten abzuwenden.

Der Schritt wird als Geste des guten Willens gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde betrachtet.

Das nördlich von Ramallah entstehende Rawabi liegt in der völlig unter palästinensischer Verwaltung stehenden A-Zone, die ursprünglich geplante Straße sollte jedoch durch die ausschließlich von Israel kontrollierte C-Zone führen. Um Behinderungen durch Siedler zuvorzukommen, wurde der Verlauf dann so verändert, dass die Straße nur noch durch die Zonen A und B führt.

(Haaretz, 18.05.11)

Unterdessen eröffnete die Zivilverwaltung am Montag einen Notfallbehandlungsraum, der täglich rund um die Uhr verschiedene medizinische und humanitäre Angelegenheiten regeln soll. So werden etwa die Ausreise von Krankenwagen und Patienten nach Israel und Jordanien sowie der Transport von Leichen beschleunigt.

Das Personal besteht aus Soldaten der israelischen Armee, die einen Koordinations- und Liaisonkurs absolviert haben und für die speziellen Anforderungen ausgebildet wurden. Unter der Leitung der Koordinatorin der Zivilverwaltung für Gesundheitswesen, Dalia Basa, wird man in ständigem Kontakt mit den Sicherheitskräften, israelischen Krankenhäusern, dem Roten Davidstern und dem Roten Halbmond stehen.

Basa teilte mit: „Dies ist ein weiterer Schritt, der darauf abzielt, Leben zu retten du angemessene Behandlung zu bieten; dies steht an der Spitze der Prioritätenliste der Zivilverwaltung.“ 2010 seien mehr als 180 000 palästinensische Patienten aus dem Westjordanland in israelischen Krankenhäusern behandelt, und mehr als 3600 per Krankenwagen nach Israel evakuiert worden.

(Außenministerium des Staates Israel, 17.05.11)
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Außenminister der Malediven in Israel
Der Außenminister der Republik Malediven, Ahmed Naseem, hält sich seit Montag zu einem offiziellen Besuch in Israel auf, Es ist dies der erste Besuch eines maledivischen Offiziellen dieses Ranges. Auf seinem Programm stehen u.a. Treffen mit Präsident Shimon Peres und Außenminister Avigdor Lieberman sowie eine Kranzniederlegung in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Naseem spielte eine Schlüsselrolle dabei, Demokratie in den Inselstaat zu bringen. Von früheren Regimes war er wegen seiner Aktivitäten inhaftiert worden.



Israel und die Republik Malediven nahmen 1965 diplomatische Beziehungen auf. Israel war der dritte Staat auf der Welt, der die muslimische Inselnation anerkannten, und sein Botschafter war der erste, der vom Präsidenten der Malediven akkreditiert wurde. Die Beziehungen wurden 1974 ausgesetzt.

In den 1990er Jahren begannen sich die Beziehungen wieder zu verbessern. Die gegenwärtige maledivische Regierung steht Israel freundschaftlich gegenüber, und beide Staaten haben bereits drei Abkommen in den Bereichen Gesundheit, Tourismus und Erziehung unterzeichnet.

2010 besuchte eine Delegation der israelischen Hilfsorganisation Eye from Zion die Inselgruppe, um dort Augenoperationen durchzuführen. Koordiniert wurde dies vom Zentrum für internationale Zusammenarbeit (MASHAV) am israelischen Außenministerium.

Israelische Touristen können die Malediven ohne Visum besuchen.

(Außenministerium des Staates Israel, 17.05.11)
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Gantz: Israelische Armee steht vor komplexer Realität
Der Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalleutnant Benny Gantz, hat auf der Jahreskonferenz der Organisation „The Israel Project“ einen allgemeinen Überblick über die aktuelle Sicherheitslage im Nahen Osten gegeben.


Foto: ZAHAL (Archiv)

„Wer sorgfältig beobachtet hat, was sich [am Sonntag] auf den Golan-Höhen ereignete, hat gesehen, dass die Eindringlinge in einigen Fällen mit Kameras vor sich dastanden, und was sie interessierte, war die Bildübertragung“, so Gantz. „Die Realität ist heute in operationeller Hinsicht komplexer, aber sie ist ebenso komplex, was den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit angeht. Es ist sehr kompliziert, die moralische Spannung zu vermitteln, die zwischen der moralischen Pflicht, die wir hinsichtlich der Art und Weise, in der wir Gewalt ausüben auf uns nehmen, und unserem moralischen Zwang, unser Land zu verteidigen, besteht – und all das läuft vor den Augen von Kameras ab, online.“

Zu den Umbrüchen in der arabischen Welt bemerkte der Generalstabschef: „Die Ereignisse im Nahen Osten gehen sehr sehr schnell vonstatten, und die Realität verändert sich. Wir befinden uns in einer Situation, die den Staat Israel zukünftig in vieler Hinsicht vor schwere Herausforderungen stellen könnte.“

Dabei Gantz verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Menschenrechte und die Stellung der Frau im Nahen Osten weiter gestärkt würden: „Wenn dies passiert, werden wir uns auf dem Weg in eine bessere Zukunft befinden.“

„Wir müssen uns auf die Möglichkeit einstellen, dass dies nicht passiert und stattdessen die radikalen und fundamentalistischen Kräfte das politische Chaos in der Region ausnutzen“, meinte Gantz weiter. „In gewisser Weise erinnert mich das an die Lage im Jahr 1967, und darauf müssen wir uns in jeder operationellen Hinsicht vorbereiten.“

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 18.05.11)
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Neue Entsalzungsanlage fertiggestellt
Im Moshav Talme Yaffe nahe Ashkelon ist der Bau einer neuen Brackwasserentsalzungsanlage abgeschlossen worden. Die Anlage wurde an die nationale Wasserbehörde Mekorot übergeben und wird noch in dieser Woche von Infrastrukturminister Uzi Landau eingeweiht.

Der Bau der Anlage dauerte zwei Jahre und kostete umgerechnet etwa 12 Millionen Euro. Pro Tag können dort 20 000 Kubikmeter Wasser entsalzt werden. Man geht jedoch davon aus, dass das Produktionsvolumen sich binnen eines Jahres verdoppeln wird.

Bei Global Environment Solutions, der Firma, die den Bau übernommen hatte, teilte man mit: „Dies ist eine der modernsten Anlagen auf der Welt, dank der in ihr verwendeten innovativen Technologien.“

(Globes, 16.05.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1788 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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