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Brief an die UN |
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"Eine UN Resolution, die einen palästinensischen Staat in den ‚Grenzen von 1967‘ anerkennt, wäre illegal" heißt der Titel eines Briefes, den die Anwälte des "Legal Forum for Israel" gemeinsam mit Alan Baker vom "Jerusalem Center for Public Affairs" verfasst haben. Der Brief richtet sich an den Generalsekretär der Vereinten Nationen und ist von Juristen weltweit unterzeichnet worden. Der Brief warnt den Generalsekretär und beschreibt, dass die Rechtswidrigkeit dieses Schrittes den Vereinten Nationen und dem Friedensprozess schaden würde. Die Begründung dafür wird in neun Punkten dargelegt. Im Folgenden ist der Brief dokumentiert.
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1 € - 4.9486 NIS (+0.628%)
1 CHF -4.0485 NIS (+1.550%)
1 £ - 5.7068 NIS (+0.900%)
1 $ - 3.4720 NIS (+0.086%)
(Bank of Israel, 27.05.11)
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Sonnig, teilweise bewölkt.
Jerusalem: 16/24 °C
Tel Aviv: 19/26 °C
Haifa: 19/26°C
Be’er Sheva: 17/31 °C
Ein Gedi: 26/34 °C
Eilat: 24/37 °C
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Israelischer Judoka von ägyptischem Rivalen brüskiert |
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Arik Ze’evi hat Israel beim Judo Grand-Slam-Turnier in Moskau eine zweite Medaille gesichert.
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Die neuen Sieben Weltwunder der Natur:
Das Tote Meer unter den Finalisten |
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Das Tote Meer hat es ins Finale der „New 7 Wonders of Nature“ geschafft.
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Mörsergranate explodiert im Gebiet Eshkol |
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Freitagnacht ist im Gebiet Eshkol eine Mörsergranate explodiert, die aus dem Gaza-Streifen abgefeuert worden war. Dies war die erste aus dem Gaza-Streifen abgefeuerte Mörsergranate seit die Hamas vor eineinhalb Monaten eine Waffenruhe verkündet hatte.
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| Brief an die UN | „Eine UN Resolution, die einen palästinensischen Staat in den ‚Grenzen von 1967‘ anerkennt, wäre illegal“ heißt der Titel eines Briefes, den die Anwälte des „Legal Forum for Israel“ gemeinsam mit Alan Baker vom Jerusalem Center for Public Affairs verfasst haben. Der Brief richtet sich an den Generalsekretär der Vereinten Nationen und ist von Juristen weltweit unterzeichnet wurden. Der Brief warnt den Generalsekretär und beschreibt, dass die Rechtswidrigkeit dieses Schrittes den Vereinten Nationen und dem Friedensprozess schaden würde. Im Folgenden dokumentieren wir den Brief.
Betreff: Die vorgeschlagene UN-Resolution zur Anerkennung eines palästinensischen Staates in den "Grenzen von 1967" – Rechtswidriges Verhalten
Exzellenz,
wir, die unterzeichnenden Anwälte aus aller Welt, beschäftigen uns mit Angelegenheiten des internationalen Rechts und befassen uns intensiv mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Wir appellieren an Sie, Ihren Einfluss und Ihre Autorität unter den UN-Mitgliedsstaaten zu nutzen, um die Verabschiedung der Resolution zur Anerkennung eines palästinensischen Staates in den „Grenzen von 1967“, die die palästinensische Delegation in Kürze bei der Sitzung der Generalversammlung auf die Tagesordnung setzen will, zu verhindern.
Bei allen Maßstäben und Kriterien: Wenn eine solche Resolution verabschiedet werden würde, wäre dies sowohl eine grobe Verletzung sämtlicher Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern als auch ein Verstoß gegen die UN-Sicherheitsratsresolutionen 242 (1967) und 338 (1973), und somit auch allen weiteren Resolutionen, die auf diesen basieren.
Unsere Begründung lautet wie folgt:
1. Die legale Grundlage der Gründung des Staates Israel ist das einstimmig ratifizierte Mandat des Völkerbunds von 1922, das die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk im historischen Land von Israel bestätigt. Dafür beinhaltet es die Region von Judäa und Samaria und Jerusalem, sowie benachbarte jüdische Ansiedlungen. Das Mandat wurde weiterhin von beiden Kammern des US-Kongresses bestätigt.
2. Artikel 80 der UN Charta legt die Gültigkeit der Rechte fest, die allen Staaten oder Völkern zugestanden wurden, einschließlich bereits existierender internationaler Dokumente (darunter auch die, die vom Völkerbund angenommen wurden). Daraus folgt, dass das zuvor beschrieben Völkerbundsmandat weiterhin Gültigkeit besitzt, und dass sich die 650.000 in Judäa, Samaria und Ostjerusalem ansässigen Juden legal dort aufhalten.
3. Die "Grenzen von 1967‘ existieren nicht und haben nie existiert. Der von Israel und seinen arabischen Nachbarn beschlossene Waffenstillstand von 1949, der die Waffenstillstandslinien beschließt, besagt ganz klar, dass diese Linien „ohne Bedeutung für künftige territoriale Ansiedlungen oder Grenzlinien oder sich auf sie beziehende Forderungen von beiden Parteien sind.“ Infolgedessen können sie weder akzeptiert noch zu internationalen Grenzen eines palästinensischen Staates erklärt werden.
4. Die UN-Sicherheitsratsresolutionen 242 (1967) und 338 (1973) rufen die Parteien dazu auf, einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu etablieren, und betonen dabei besonders die Notwendigkeit von Verhandlungen, um „sichere und anerkannte Grenzen“ beschließen zu können.
5. Der palästinensische Antrag, der eine unilaterale Änderung des Status der Gebiete anstrebt und die ‚Grenzen von 1967‘ als anerkannte Grenzen festlegt, wäre nicht eine direkte Missachtung der Resolutionen 242 und 338, sondern auch ein fundamentaler Bruch des israelisch-palästinensischen Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gaza-Streifen. In dem 1995 geschlossenen Abkommen einigten sich beide Parteien darauf, die Frage der Grenzen in Verhandlungen zu beantworten, und nicht einseitig zu handeln, um das ausstehende Ergebnis der endgültigen Verhandlungen zum Dauerstatus zu verändern.
6. Die Palästinenser stimmten verschiedenen Vereinbarungen zu, die heute als „Oslo-Abkommen“ bekannt sind. Dabei wussten sie, dass israelische Siedlungen in den Gebieten existierten, und dass Siedlungen eine der Angelegenheiten sein werden, die in den Gesprächen zum Dauerstatus verhandelt werden müssen. Zudem gibt es laut „Oslo-Abkommen“ keine Einschränkungen für den israelischen Siedlungsbau in den Gebieten, die weiterhin in den israelischen Zuständigkeitsbereich fallen könnten, je nach Ergebnis der Verhandlungen zum Dauerstatus.
7. Die Unterzeichnung des Interimsabkommens zwischen Israel und der PLO-Führung wurde von den UN gemeinsam mit der EU, der Russischen Föderation, den USA, Ägypten und Norwegen bezeugt. Es ist daher unbegreiflich, dass solche Zeugen, allen voran die UN, nun die Erlaubnis erteilen, im Rahmen der UN gegen diese Vereinbarung zu verstoßen und grundlegende Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu brechen.
8. Trotz Israels historischem Anrecht an der Jerusalem verfolgten die UN konsequent eine Politik der Nicht-Anerkennung von Israels Souveränität über der Stadt bis zum Beschluss einer verhandelten Lösung. Deshalb ist es unfassbar, dass die UN jetzt einen unilateral ausgerufenen palästinensischen Staat in Grenzen anerkennen würden, die Ostjerusalem einschließen. Das wäre die höchste Form der Heuchelei, der Doppelstandards und der Diskriminierung sowie die blanke Missachtung der Rechte Israels und des jüdischen Volkes.
9. Ein solch einseitiger Schritt der Palästinenser könnte zum Anstieg von wechselseitigen Initiativen im israelischen Parlament (Knesset) führen, die Vorschläge für die Gesetzgebung beinhalten könnten, um Israels Souveränität über weite Teile Judäas und Samarias zu erklären, falls und wenn die Palästinenser ihre unilateralen Aktionen einleiten.
Exzellenz,
Es ist offenkundig und für alle klar, dass das palästinensische Vorhaben zur Beschleunigung der politischen Forderungen einen zynischen Missbrauch der UN-Organisationen und der Mitglieder der Generalversammlung darstellt. Das Ziel ist, über den Sicherheitsrat den Verhandlungsprozess zu umgehen.
Bedauerlicherweise unterwandert dieser Missbrauch der UN und ihrer Integrität nicht nur internationales Recht, sondern hat auch das Potential, den Nahost-Friedensprozess scheitern zu lassen.
Wir glauben, dass Sie Ihre Autorität nutzen werden, um die UN und ihre Integrität vor diesem Missbrauch zu schützen, und dass Sie handeln werden, um jede Bestätigung oder Anerkennung dieser gefährlichen palästinensischen Initiative zu verhindern.
Unterzeichnet von Juristen und internationalen Anwälten
Die komplette Originalversion des Briefes finden Sie hier: http://www.jcpa.org/JCPA/Templates/ShowPage.asp?DRIT=1&DBID=1&LNGID=1&TMID=111&FID=378&PID=0&IID=7267&TTL=A_UN_Resolution_to_Recognize_a_Palestinian_State_within_the_%E2%80%9C1967_Borders%E2%80%9D_Would_Be_Illegal
(Jerusalem Center for Public Affairs, 29.05.11)
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| Israelischer Judoka von ägyptischem Rivalen brüskiert | Arik Ze’evi hat Israel beim Judo Grand-Slam-Turnier in Moskau eine zweite Medaille gesichert. Zuvor hatte Yarden Gerbi am Samstag eine Bronzemedaille erkämpft.
Ze’evi, der in der 100-kg-Klasse antrat, erkämpfte im Finale gegen den Franzosen Cyrille Maret eine Goldmedaille. Er schlug seinen Rivalen drei Sekunden vor Ende des Kampfes mit einem Wazari, der in einen Ippon umgewandelt wurde und ihm Gold sicherte.
Der israelische Judoka gewann 5.000 $ und 3.000 Punkte. Diese bringen ihn der Teilnahme an den Olympischen Spielen 2012 in London um einiges näher.
Im Viertelfinale war der Israeli auf den Ägypter Darwish getroffen, dem achten in der Weltrangliste. Beide versuchten, den Kampf für sich zu gewinnen und erst 40 Sekunden vor Ende des Kampfes gelang Ze’evi ein Yuko, mit dem er den Kampf für sich entscheiden konnte.
Unsportlich ging es am Ende des Kampfes zu: Der Schiedsrichter bedeutete beiden Kämpfern, sich die Hände zu reichen. Doch Darwish ignorierte diese Aufforderung und verließ die Wettkampfstätte. Einige Augenblicke später, nachdem die Aufforderung wiederholt worden war, kehrte der Ägypter auf die Matte zurück, verbeugte sich vor dem Schiedsrichter und ging erneut.
Im Halbfinale schlug Ze’evi den Weltmeister Maxim Rakov. Ze’evi gelang gegen den Kasachen ein Ippon und damit seine größte Errungenschaft bisher.
(Ynetnews, 29.05.11) |
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 | | Die neuen Sieben Weltwunder der Natur:
Das Tote Meer unter den Finalisten | Das Tote Meer hat es ins Finale der „New 7 Wonders of Nature“ geschafft. In dem internationalen Onlinewettbewerb hat sich damit eine der beliebtesten Touristenattraktion Israels gegen rund 440 Konkurrenten aus 220 Ländern durchgesetzt. Noch bis zum 11.11.2011 kann online abgestimmt werden.
Bis zur Entscheidung bleibt noch ein halbes Jahr. Genug Zeit, um auf die einzigartigen Besonderheiten des Toten Meeres aufmerksam zu machen und die Kandidatur des tiefsten Punktes der Erde aktiv zu unterstützen. Neben dem Amazonas, den Galápagos-Inseln, dem Grand Canyon, dem australischen Great Barrier Reef und den Malediven gilt das Tote Meer als aussichtsreicher Kandidat eines der weltweit größten Online-Wettbewerbe.
Das Israelische Ministerium für Tourismus hofft, mit der Kandidatur des Toten Meers den Tourismus in der Region zwischen Jerusalem und Judäischer Wüste weiter anzukurbeln und zugleich das Bewusstsein für die Probleme des Sees zu schärfen, dessen Wasserspiegel in den letzten dreißig Jahren jährlich um etwa einen Meter gesunken ist.
Tourismusminister Stas Misezhnikov erwartet von der Kandidatur durchweg positive Impulse für die ganze Region: “Sollte das Tote Meer eine internationale Kampagne gewinnen, an der sich weltweit über eine Milliarde Menschen beteiligen, ist das von großer Bedeutung für Israel.“
Neben der Website www.goisrael.com, die Usern in acht Sprachen zur Verfügung steht, unterstützt das Ministerium die Kandidatur des Toten Meeres daher zusätzlich in einer medial vielfältigen Marketingkampagne sowie mit internationalen Medienkooperationen weltweit.
Mit seiner Lage rund 400 Meter unter dem Meeresspiegel gilt das Tote Meer als der tiefste und größte natürliche Kurort der Welt. Touristen und Gesundheitsreisende können sich hier von den vielfältigen heilenden Kräften dieses Naturphänomens überzeugen lassen.
Der schwarze Schlamm und thermo-mineralische, heiße Quellen helfen bei Muskelverspannungen, verbessern die Durchblutung und lindern rheumatische Beschwerden. Die wüstentrockene Luft ist frei von Pollen- und Schadstoffbelastungen und reich an gesundheitsförderndem Sauerstoff, Brom und Magnesium und verschafft dadurch Erleichterung bei Asthmaerkrankungen sowie Lungen- und Herzbeschwerden. Touristen werden das ganze Jahr hindurch mit Sonnenschein verwöhnt, der Hautkrankheiten lindern kann, und dessen schädliche UVB-Strahlen durch die zusätzliche Schicht Atmosphäre gefiltert werden, so dass Reisende sich sicherer bräunen können.
Zu den vielen Touristenattraktionen der Region zählen unter anderem die Festung Massada, die Naturparks Ein Gedi und Enot Zukim, sowie die antike Siedlung Qumran, in deren Nähe die Schriftrollen vom Toten Meer entdeckt wurden.
Am 11.11.11 wird feststehen, ob das Tote Meer als tiefster Punkt der Erde, salzigstes Meer der Welt und einzigartige geologische Region mitsamt ihren historischen, religiösen und gesundheitlichen Besonderheiten fortan als eines von sieben neuen Weltwundern der Natur bezeichnet werden darf.
Abstimmen kann man direkt auf der Website des Wettbewerbs unter: www.new7wonders.com
Mehr Informationen unter:
www.votedeadsea.com
http://www.facebook.com/#!/VoteDeadSea
http://twitter.com/votedeadsea
http://www.youtube.com/user/VoteDeadSea
(Staatliches Israelisches Verkehrsbüro, 30.05.2011) |
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| Mörsergranate explodiert im Gebiet Eshkol | 
Freitagnacht explodierte im Gebiet Eshkol eine Mörsergranate, die aus dem Gaza-Streifen abgefeuert worden war. Das berichteten die israelischen Verteidigungskräfte. Es wurden keine Verletzten oder Sachbeschädigungen gemeldet. Dies war die erste aus dem Gaza-Streifen abgefeuerte Mörsergranate oder Rakete seit die Hamas eine Waffenruhe verkündet hatte. Diese wurde vor eineinhalb Monaten ausgerufen.
(Israelische Verteidigungskräfte, 29.05.11)
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 | | Wir vergessen dich nicht
| | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1801 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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