Montag, 20.06.2011
 
 
Warten auf den neuen Nahen Osten
 
Von Zvi Mazel

Der sogenannte Arabische Frühling hat der arabischen Welt bisher noch keine Demokratie gebracht. Die Situation bis jetzt: Ägypten und Tunesien, die beiden moderatesten und pro-westlichsten Länder in der Region, haben ihre Regierungen gestürzt. In Libyen und im Jemen herrscht ein blutiger Bürgerkrieg. In Syrien tötet Bashar Assad hunderte Zivilisten im vergeblichen Versuch, die Proteste zu unterdrücken – doch die internationale Gemeinschaft steht am Rand, da sie ihre (bisher erfolglose) Libyen-Intervention nicht wiederholen will. Saudi Arabien, das Land mit dem womöglich repressivsten Regime, bleibt indes eine Insel der Stabilität.
Iran wittert die Chance auf mehr Einfluss in der Region und verursacht große Unruhe. Die iranischen Agenten hetzen die Schiiten in Bahrain und Kuwait gegen die sunnitischen Herrscherfamilien auf, verschärfen die Spannungen in der Golfregion und verunsichern die Saudis.

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Ayalon trifft Le Doan Ho

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(Bank of Israel, 20.06.11)



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„Gaza-Flottille provokativ und unnötig“

Der Oberbefehlshaber der Marine Vizeadmiral Eliezer Marom ruft dazu auf, die geplante Flottille davon abzuhalten, in See zu stechen. Marom erklärte dazu: „Kürzlich wurde eine weitere Hass-Flottille nach Gaza organisiert, deren einzige Absicht es ist, einen Zusammenstoß mit israelischen Soldaten und eine Medien-Provokation zu provozieren und den Staat Israel zu delegitimieren.“

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Warten auf den neuen Nahen Osten
Von Zvi Mazel

Der sogenannte Arabische Frühling hat der arabischen Welt bisher noch keine Demokratie gebracht. Die Situation bis jetzt: Ägypten und Tunesien, die beiden moderatesten und pro-westlichsten Länder in der Region, haben ihre Regierungen gestürzt. In Libyen und im Jemen herrscht ein blutiger Bürgerkrieg. In Syrien tötet Bashar Assad hunderte Zivilisten im vergeblichen Versuch, die Proteste zu unterdrücken – doch die internationale Gemeinschaft steht am Rand, da sie ihre (bisher erfolglose) Libyen-Intervention nicht wiederholen will. Saudi Arabien, das Land mit dem womöglich repressivsten Regime, bleibt indes eine Insel der Stabilität.
Iran wittert die Chance auf mehr Einfluss in der Region und verursacht große Unruhe. Die iranischen Agenten hetzen die Schiiten in Bahrain und Kuwait gegen die sunnitischen Herrscherfamilien auf, verschärfen die Spannungen in der Golfregion und verunsichern die Saudis.

Die Unruhen haben bisher die Wirtschaft aller betroffenen Länder in die Knie gezwungen. Der Tourismus, eine Grundlage für Tunesien und Ägypten, läuft so schlecht wie nie. Ausländische Investoren haben sich zurückgezogen. In Ägypten streiken die Arbeiter für höhere Löhne, bringen Import und Export zum Erliegen und führen zu einer Knappheit der Güter des täglichen Bedarfs.

In der ganzen Region blicken die einst hoffnungsvollen Massen, die für bessere Lebensbedingungen und gegen diktatorische Regime auf die Straße gegangen sind, einer Wirtschaftskrise entgegen, die schlimmer ist als alles, was sie zuvor erlebt haben. Und das wird mit Sicherheit zu mehr Instabilität, mehr Gewalt und einer Verschlechterung der Situation führen.   

Was also ist überhaupt neu? Einmal mehr versammelt sich die arabische Welt in ihrer angestammten Position gegen den Friedensprozess. In Ägypten gibt es Stimmen für einen Bruch des Friedensvertrags und ein Ende der Gaslieferungen nach Israel, und das, obwohl Frieden und engere Handelsbeziehungen mit den Israelis im Interesse Ägyptens wären. Doch wie die Dinge zurzeit stehen – ohne Regierung und ohne klare Ziele nach dem Fall des alten Regimes – scheint nichts einfacher, als sich erneut gegen Israel zu wenden.

Islamische Indoktrinierung, von Schulen bis Moscheen, ist stärker als rationale Überlegungen. Als  die Demonstrationen in Tunesien und Ägypten begannen, wurde viel von der sogenannten „neuen Generation“ gesprochen, die für ihre Rechte kämpft und sich von dem alten Klischee befreit hat, dass Israel an allem schuld sei, was im Nahen Osten falsch läuft.  Das erwies sich als vorzeitige Einschätzung. Selbst Asmaa Mahfouz, eine Mitbegründerin der ägyptischen Jugendbewegung des 6. April, deren gefeierte Auftritte bei Youtube die großen Demonstrationen angestoßen haben sollen, hat kürzlich im Fernsehen gesagt, dass die Beendigung der Beziehungen mit Israel eine der wichtigsten Aufgaben sei, die erfüllt werden müssten.

Was ist mit den Palästinensern? Auch hier haben sich extremere Ansätze in Bezug auf Israel entwickelt. Viele sind davon überzeugt, dass die massiven Demonstrationen der arabischen Länder wiederholt werden könnten, um Druck auf Israel auszuüben und internationale Unterstützung für die palästinensische Position zu gewinnen. Obwohl sich Hamas und Fatah anscheinend entschieden haben, ihre Differenzen beiseite zu legen und der Grenzübergang Rafah geöffnet wurde, sind dies nichts weiter als nationalistische und anti-israelische Aktionen, die nicht die politische Realität beeinflussen können.

Die Hamas ist kein Stück von ihrer Position abgewichen, und ihre Führer erklären noch immer täglich, dass sie Israel zerstören wollen. Dabei verhöhnen sie das Nahost-Quartett, das von ihnen verlangt, Israel anzuerkennen, sich an die unterzeichneten Abkommen zu halten und dem Terror abzuschwören.  Die Organisation verweigert kategorisch, ihre  Sicherheitskräfte zu entwaffnen und diese dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) zur Verfügung zu stellen. Ganz im Gegenteil: Die Hamas versucht noch immer mit allen Mitteln, die Autonomiebehörde zu übernehmen. 

Bizarrerweise hat die Fatah dem Beitritt der Hamas zur PLO zugestimmt und ihr somit eine Rolle in den Verhandlungen mit Israel gewährt. Offensichtlich hat die PA mit der Hamas Frieden geschlossen, ohne dass diese Konzessionen hätte machen müssen, es geht nur darum, im September als einheitliche Front vor den Vereinten Nationen aufzutreten und die internationale Anerkennung zu beantragen. Die PA ist damit beschäftigt, Massendemonstrationen an Israels Grenzen und in arabischen sowie westlichen Großstädten zu organisieren, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen und eine Verbindung zwischen der arabischen Revolution und der angeblichen Notlage der Palästinenser herzustellen.

Die Öffnung des Grenzübergangs Rafah ist ein eigenartiges Nebenprodukt der Revolution. Das revolutionäre Ägypten will mit seiner Unabhängigkeit von den USA und Israel protzen, während es gleichzeitig die Wünsche der anti-israelischen Kräfte erfüllt, die aufgrund der neuen Situation immer stärker werden. Wenige Tage nach der viel beworbenen Grenzöffnung wurde jedoch klar, dass sie nicht das war, was die Hamas wollte; die Organisation machte deutlich, dass sie die Regeln und Begrenzungen, die denen auferlegt wurden, die die Grenze passieren wollten, verurteilt. Tatsache ist, dass sich das strategische Gleichgewicht nicht geändert hat, und dass Ägypten sehr wohl versteht, was es bedeutet, wenn Waffen unkontrolliert in den Sinai zu den Beduinenstämmen gelangen können, und wie es um die Möglichkeit neuer Terroranschläge steht. Daher die zweigleisige Politik: Auf der einen Seite öffnen sie den Grenzübergang, auf der anderen Seite kontrollieren sie ihn streng.

Führen die arabischen Revolutionen irgendwohin? Die Tageszeitung Asharq Alawsat hat am 1. Juni einen umfangreichen Kommentar eines arabischen Publizisten veröffentlicht: „Die Geschichte hat uns gezeigt, dass eine Revolution, die ein stabiles Regime stürzt, um später sukzessive Reformen durchzuführen – wie in Bahrain und Ägypten – immer zu einem extremistischeren Regime führt, dass sich weniger um den Schutz der zivilen Rechte schert. Die Revolutionen der arabischen Welt sind nicht mit 1848 in Westeuropa oder 1989 in Osteuropa vergleichbar. Sie sind nichts weiter als ein Massenaufstand in einer Region, in der extreme religiöse und nationalistische Kräfte wirken.“

Der Autor fährt fort: „Die gesamte Region macht derzeit zweifelsohne einen schwierigen historischen Prozess durch, aber viele Kommentatoren verstehen nicht, dass dieser Prozess nicht notwendigerweise in ein oder zwei Jahren vorbei sein wird, sondern wahrscheinlich erst in vielen Jahren, und dass er nicht notwendigerweise zu einer Verbesserung in punkto Demokratie führen muss, also nicht unbedingt eine faire Regierung und vor allem wirtschaftlichen Wohlstand zur Folge haben muss.“

Er fügt hinzu: „Der beste Beweis dafür, dass sich die Anarchie zu diesem Zeitpunkt verbreitet, ist, dass die Verbesserung der Wirtschaftslage, die der Anstoß für die Demonstrationen war, nicht länger auf der Agenda der Demonstranten steht. Alles, was übrig ist, ist der Wunsch nach Rache und der Geist der Revolution, der sich in hochtrabenden Idealen verrennt und aus nicht gerechtfertigten Gründen das Blut und Eigentum von Menschen verlangt, nur um sich vollständig von dem vorherigen Regime zu befreien.“

In der Tat eine heftige Einschätzung; eine, die der Westen nur zögerlich akzeptiert, da er bevorzugt schwärmerisch vom arabischen Frühling spricht, in dem naiven Glauben, dass die liberalen Kräfte an die Macht kommen und die arabische Welt zu einer westlichen Form der Demokratie führen, die auf Toleranz und Akzeptanz des anderen, Redefreiheit, Gleichheit für Frauen und Menschenrechte basiert.
 
Doch die Realität sieht anders aus. Libyens Muammar Gaddafi und Syriens Assad sind noch immer sehr präsent und geben nicht ohne einen blutigen Kampf auf. Das Schicksal des verwundeten Ali Abdullah Saleh im Yemen ist noch unklar. Wenn die Regime fallen, sind islamistische Organisationen in den Startlöchern, um zu übernehmen. Denn in diesen drei Ländern sind die Muslimbruderschaft und die salafistischen Gruppen die zentrale politische Kraft, die „die Früchte der Revolution ernten“ kann. Es darf nicht vergessen werden, dass die Muslimbruderschaft in Ägypten alles daran setzt, zusammen mit anderen extremen islamischen Gruppierungen einen islamischen Block zu formieren, um die nächsten Parlamentswahlen zu gewinnen. In Jordanien wird die Muslimbruderschaft von der Front for Islamic Action repräsentiert und ist dort ebenfalls an vorderster Front beim Aufruf zu Demonstrationen.

Auf der einen Seite steigen die umstürzlerischen Aktivitäten des Iran stark an; auf der anderen Seite setzt die Muslimbruderschaft alles daran, einige Länder im Nahen Osten zu übernehmen. Es sieht nicht so aus, als ob die Region noch weiter den Weg der Demokratie gehen würde, ganz zu schweigen von Toleranz oder gar der Anerkennung Israels als Staat des jüdischen Volkes.

Der Autor ist ehemaliger Botschafter in Ägypten, Rumänien und Schweden und Fellow des Jerusalem Center for Public Affairs. 

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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Ayalon trifft Le Doan Ho
Der stellvertretende Außenminister Danny Ayalon ist am Sonntag in Jerusalem mit dem vietnamesischen Minister für Information und Kommunikation Le Doan Ho zusammengetroffen. Es handelt sich um den ersten offiziellen Besuch eines vietnamesischen Ministers in Israel seit zwölf Jahren.


Foto: MFA

Während des Treffens nahm Ayalon Bezug auf die Veränderungen in der Region, die politischen Herausforderungen und die Gefahren, die im Falle der einseitigen Ausrufung eines palästinensischen Staates im September auftreten könnten. Bezüglich dieses von den Palästinensern beabsichtigten Schrittes erklärte Ayalon: „Ich hoffe, die vietnamesische Regierung wird die Situation sehr bewusst abwägen und den palästinensischen Schritt nicht unterstützen sondern sich stattdessen den anderen verantwortungsvollen Staaten anschließen, die die ‚moralische Mehrheit‘ bilden.“
Der vietnamesische Minister brachte sein Verständnis für die israelische Position zum Ausdruck und stimmte zu, dass die bevorzugte Methode der Konfliktlösung in direkten Verhandlungen zwischen den beiden Parteien läge.

Der stellvertretende Außenminister dachte auch über Methoden zur Steigerung der bilateralen Beziehungen auf den Gebieten Handel, Kommunikation, Landwirtschaft, der staatlichen israelischen Hilfe und der Sicherheit nach. Ayalon schlug die Einrichtung eines bilateralen Komitees vor, das die Entwicklung eines langfristigen Planes für die Kooperation zwischen den beiden Ländern zum Ziel haben sollte. Er fügte hinzu: „Eine Kooperation zwischen Israel und Vietnam kann die Basis für die Zusammenarbeit mit anderen Staaten darstellen.“

Die Mitglieder der vietnamesischen Delegation zeigten sich sehr interessiert an einer bilateralen Zusammenarbeit und sahen hierfür vielfältige Möglichkeiten.

(Außenministerium des Staates Israel, 19.06.11)
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„Gaza-Flottille provokativ und unnötig“
Der Oberbefehlshaber der Marine Vizeadmiral Eliezer Marom ruft dazu auf, die geplante Flottille davon abzuhalten, in See zu stechen.


Foto: IDF

Im Rahmen einer Abschluss-Zeremonie für die Kampftaucher-Ausbildung auf der Marine-Basis in Haifa erklärte Marom: „Kürzlich wurde eine weitere Hass-Flottille nach Gaza organisiert, deren einzige Absicht es ist, einen Zusammenstoß mit israelischen Soldaten und eine Medien-Provokation zu provozieren und den Staat Israel zu delegitimieren.“ Außerdem würde die Flottille zur Bewaffnung der Hamas beitragen, einer radikalen von Iran unterstützten Terrorgruppe, die dann Terrorakte gegen Israel verüben würde.

„Aus der internationalen Gemeinschaft wurden in letzter Zeit mehrfach Aufrufe an die Organisatoren der geplanten Flottille gestartet, diese abzusagen, mit dem Argument, dass es kein humanitäres Problem gibt und alle Waren Gaza nach vorheriger Absprache über Land erreichen können“, so Marom.

Marom bezeichnete die geplante Flottille als „provokativ und unnötig“ und rief alle einflussreichen Parteien dazu auf, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, um die Flottille davon abzuhalten, in See zu stechen. 

(Israelische Verteidigungskräfte, 20.06.11)

In einem Interview mit der Zeitung "Die Zeit" erklärte der renommierte Seerechtsexperte Heintschel von Heinegg, warum Israel die Flottille weder durchlassen kann noch darf. Hier finden Sie das vollständige Interview: http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-06/seeblockade-gaza-interview
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HUJ verleiht Ehrendoktorwürde an Schavan
Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat die Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität Jerusalem erhalten. Ihr und neun weiteren Persönlichkeiten wurde am Sonntag diese Ehre während der 74. Verwaltungsratssitzung der Universität zuteil.


Foto: Hebrew University

Vier der ausgezeichneten Ehrendoktoren kommen aus Deutschland. Neben Schavan erhielten folgende Persönlichkeiten den Ehrendoktor: der ehemalige Weltbank-Chef Sir James D. Wolfensohn, Trevor Pears, Frances R. Katz, Prof. Dr. Alfred Haverkamp, Prof. Dr. Regine Kahmann, Prof. Bertil Andersson, Nobelpreisträger Prof. Harald zu Hausen, Prof. Ada Yonath und Dr. Dan Almagor.

(The Hebrew University of Jerusalem, 19.06.11)

Ebenfalls ausgezeichnet wurde das deutsch-israelische Physikerduo Prof. Achim Schwenk von der TU Darmstadt und Dr. Doron Gazit von der Hebrew University. Sie erhielten den mit 200.000 EUR dotierten ARCHES-Preis für ihr gemeinsames Forschungsprojekt über das Wechselwirkungsverhalten von Neutrinos. Der Preis wird jährlich für deutsch-israelische Forschungskooperationen von höchster wissenschaftlicher Exzellenz vergeben.

(Technische Universität Darmstadt, 17.06.11)
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Wowereit: “Tel Aviv ist eine wunderbare lebendige Stadt”
Am vergangenen Wochenende hat sich „Tel Aviv Gay Vibe“ auf dem lesbisch-schwulen Straßenfest in Berlin präsentiert und nicht nur mit grandiosen Musikacts, die das Straßenfest gerockt haben, sondern auch mit einem Infostand die Gay-Szene in Tel Aviv dem höchst interessierten und bunten Publikum vorgestellt.


Tel Aviv Gay Vibe, Fotos: Burghard Mannhöfer

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ließ es sich nicht nehmen, am israelischen Stand seine Begeisterung für Tel Aviv auszudrücken. Auch betonte er die Bedeutung der guten Zusammenarbeit zwischen Berlin und Tel Aviv sowie die in beiden Ländern gewährleistete Akzeptanz von Minderheiten und die Sicherung von Homosexuellenrechten.


Klaus Wowereit am israelischen Stand, Foto: Burghard Mannhöfer

Hier finden Sie das Video zu Wowereits Besuch: http://www.youtube.com/watch?v=t4a7vPoXGBE
(Video: Burghard Mannhöfer)

Neben konkreten Tipps für die Reisegestaltung am Stand und bei einem Interview
mit Pride-Radio konnte eine Reise zur „Endless Summer“-Party in Tel Aviv im September gewonnen werden.

Besonders großes Interesse der Standbesucher galt auch den allgemeinen Rechten von Homosexuellen in Israel. Nicht selten zeigte man sich erstaunt, dass sich Israel als pluralistische und offene Gesellschaft im Gegensatz zu seinen Nachbarn äußerst liberal zeigt.

Hier finden Sie die Broschüre zu den Rechten von Homosexuellen in Israel: http://www.botschaftisrael.de/wp-content/uploads/2011/06/Flyer.pdf

Im Fotoalbum von Burghard Mannhöfer finden sich viele weitere Impressionen des Festivals: http://www.flickr.com/photos/queer-kopf



Mehr Informationen zu TAGV unter:  http://telavivgayvibe.atraf.com/
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1821 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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