Mittwoch, 06.07.2011
 
 
Ayalon auf Kurzbesuch in Deutschland
 

Foto: MFA
Der stellvertretende Außenminister Danny Ayalon hat sich heute mit der deutschen Staatssekretärin im Auswärtigen Amt Emily Haber getroffen. Ayalon ist zu Gesprächen im Vorfeld des Treffens des Nahostquartetts nächste Woche in Deutschland.

Ayalon erläuterte Haber die Vorbehalte Israels gegenüber unilateralen Schritten: „Einseitige Schritte bergen die Gefahr einer Enttäuschung für die Palästinenser, die für den Friedensprozess fatal wäre und unkontrollierbare Folgen hätte.“

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(Bank of Israel, 06.07.11)


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Netanyahu unterschreibt Vereinbarung zur Bewahrung des Bau- und Kulturerbes

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat heute die Vereinbarung zur Bewahrung des kulturellen und nationalen Erbes unterzeichnet.  weiter
 
 


Netanyahu unterschreibt Vereinbarung zur Bewahrung des Bau- und Kulturerbes
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat heute die Vereinbarung zur Bewahrung des kulturellen und nationalen Erbes unterzeichnet, eine gemeinsame Initiative der Gesellschaft zur Bewahrung des israelischen Bau- und Kulturerbes und der Knesset. Die Initiative setzt sich für einen Bewusstseinswandel gegenüber diesem Thema ein und möchte für eine Stärkung des Bewusstseins für das israelische Bau- und Kulturerbe gerade unter jungen Menschen sorgen.

Das Amt des Ministerpräsidenten ist hierbei einer der Hauptakteure. Bisher wurde die gezielte Erhaltung von neun historischen Orten bewilligt. Dafür steht ein Etat von ca. 32,5 Millionen Schekel (12,5 Millionen staatliche und 20 Millionen Schekel externe Gelder) zur Verfügung. Weitere vierzig Orte sollen folgen. Unter den neun ersten sind etwa das Hana Senesh Haus in Sdot Yam und die Hütte des zweiten Staatspräsidenten Yitzhak Ben Zvi in Jerusalem.

Netanyau sagte: „Die Orte, die erhalten werden, ziehen Eltern und Kinder an und verbinden sie mit ihrem Land, dem jüdischen Erbe und dem Zionismus. Der zunehmende Bewusstseinswandel ist allgemein zu spüren: Am Unabhängigkeitstag waren 63 Orte bei freiem Eintritt geöffnet und haben so um die 100.000 Besucher angezogen.

(Amt des Ministerpräsidenten, 04.07.11)
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Israelische Künstler in Wuppertal
Der Partnerschaftsvertrag zwischen Beer Sheva und Wuppertal wurde 1977 in Wuppertal geschlossen. Völkerverständigung und Friedensarbeit sind in Beer Sheva und Wuppertal längst nicht nur eine Angelegenheit der Mandatsträger, sondern mehr und mehr eine Sache privater Initiativen und der Bürger.

Sie gründeten am 29. November 1983 den "Freundeskreis Beer Sheva e. V.", dessen treibende Kraft sein Vorsitzender Arno Gerlach ist. Er ist Initiiator vieler bilateraler Kooperationen aus den Bereichen Sport, Jugendbegegnung, Bildung, Wissenschaft, Musik und vieler mehr.

Diese Woche besuchte eine Delegation aus Beer Sheva, angeführt von Oberbürgermeister Ruvik Danilovich, Wuppertal. Anlass war die Eröffnung einer Ausstellung israelischer Künstler im Bergischen. Darüber hinaus ging es um die Intensivierung der über 30 Jahre alten Städtepartnerschaft. In der zehnköpfigen Delegation reisten neben Mitgliedern des Stadtrates auch die Leiterin des Negev-Museums und der Chef des Zoos von Beer Sheva mit. Sie wollen Kontakte zum Von der Heydt-Museum und zum Wuppertaler Zoo knüpfen. Auf dem Programm der Gruppe standen unter anderem ein offizieller Empfang im Rathaus bei Oberbürgermeister Peter Jung, ein Besuch in der Synagoge und eine Führung durch die Gedenkstätte Alte Synagoge. Höhepunkt war die Eröffnung der Ausstellung "Visionen 2".


Vernissage zur Ausstellungseröffnung

Bei der Eröffnung der Ausstellung kommentierte der Bügermeister Beer Shevas: „Wir sind zwar Zwillingsstädte (so der Ausdruck für Partnerstädte in vielen Sprachen), aber bei Weitem keine eineiigen Zwillinge“ – Beer Sheva liegt, ganz im Gegensatz zu Wuppertal, nicht im Grünen am Wasser inmitten von Bergen, sondern im Herzen der Wüste Negev.

Dies schreckt aber die Planer und Teilnehmer vieler weiterer Kooperationen und gegenseitiger Delegationsbesuche nicht ab, darunter auch drei Jugend- und Schülergruppen, die zurzeit in Planung sind.


Weitere Bilder der Veranstaltung unter
http://www.beersheva-wuppertal.com/nachrichten-bilder-der-offenziellen-reise-von-ob-beer-sheva-in-wuppertal-12
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Ayalon auf Kurzbesuch in Deutschland
Der stellvertretende Außenminister Danny Ayalon hat sich heute mit der deutschen Staatssekretärin im Auswärtigen Amt Emily Haber getroffen. Ayalon ist zu Gesprächen im Vorfeld des Treffens des Nahostquartetts nächste Woche in Deutschland.

Ayalon erläuterte Haber die Vorbehalte Israels gegenüber unilateralen Schritten: „Einseitige Schritte bergen die Gefahr einer Enttäuschung für die Palästinenser, die für den Friedensprozess fatal wäre und unkontrollierbare Folgen hätte.“

Ayalon fügte hinzu, Israel und Deutschland seien sich bezüglich der Bedeutung des Friedensprozess und der Ablehnung einseitiger Schritte einig. Deutschland wird beim bevorstehenden Treffen des Nahostquartetts Israels Position vorstellen. Es wird erwartet, dass die Mitglieder des Quartetts auf ihrem Treffen eine gemeinsame Position zu der erwarteten Initiative der Palästinenser für die UN-Hauptversammlung im September formulieren werden.

Heute Abend wird Ayalon auf dem ersten „NRW Israel Forum“ bei einer Debatte mit dem Luxemburger Außenminister Jean Asselborn die Position Israels darlegen.

Morgen fliegt Ayalon weiter nach Bulgarien, wo er im Rahmen einer gemeinsamen Kabinettssitzung in Sofia Außenminister Nickolay Mladenov treffen wird. Die Mitglieder der beiden Regierungen werden aktuelle politische Themen diskutieren. Auch hier soll es jedoch besonders um die für September geplante Initiative der Palästinenser gehen.

(Außenministerium des Staates Israel, 06.07.11)

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Israel und Türkei wollen Krise beilegen
Israel und die Türkei arbeiten in New York an der Beilegung der Krise um den Mavi Marmara-Vorfall. Moshe Ya’alon, Minister für Strategische Angelegenheiten, ist eigens nach New York gereist, um an der Kompromissfindung mitzuwirken.

Auch Verteidigungsminister Ehud Barak erklärte gestern bei einem Manöver der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL): „Die Türkei ist ein zentraler Staat im Nahen Osten. Es muss ein Weg gefunden werden, um uns mit ihr zu versöhnen.“

Bei dem Streit geht es um die Vorfälle auf dem Schiff Mavi Marmara im Mai vergangenen Jahres. Beim Versuch, die israelische Blockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen, waren neun türkische Staatsbürger in den Auseinandersetzungen mit der ZAHAL ums Leben gekommen.

Die Türkei fordert von Israel eine Entschuldigung sowie finanzielle Entschädigung für die Opfer. Israel ist zur Zahlung einer Entschädigung bereit, solange dies weitere Forderungen ausschließt. Eine Entschuldigung kommt jedoch für Jerusalem nicht in Frage. Israel ist allerdings bereit, sein Bedauern über den Verlust von Menschenleben auszudrücken.

Beide Seiten stehen für die Findung eines Kompromisses unter Zeitdruck – sie wollen diesen unbedingt erreicht haben, bevor die Kommission, die mit der Untersuchung des Vorfalls betraut ist, morgen ihren Abschlussbericht vorlegt. Geoffrey Palmer, Vorsitzender der Kommission, hat bereits erklärt, mit der Veröffentlichung nicht weiter warten zu wollen und diese nicht von einer Versöhnung zwischen Israel und der Türkei abhängig zu machen.

Die Türkei hat Palmer immer wieder darum gebeten, die Fertigstellung des Berichts zu verschieben, der zunächst bereits am 15. Mai veröffentlicht werden sollte. Es wird allgemein angenommen, dass der Bericht Israels Recht auf die Aufrechterhaltung der Seeblockade betonen aber gleichzeitig die Anwendung der Gewalt beim Aufbringen des Schiffes kritisieren wird.

(Jerusalem Post, 06.07.11)

Auch Präsident Shimon Peres unterstrich die Wichtigkeit einer Normalisierung der Beziehungen. Peres erklärte der Tagesszeitung Haaretz gegenüber, er glaube, die Formel für einen Kompromiss könne gefunden werden, um Spannungen abzubauen und die Länder zu befähigen, wieder herzliche Beziehungen zueinander aufzubauen.

(Haaretz, 06.07.11)
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Netanyahu: Provokationen am Ben-Gurion-Flughafen verhindern
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat heute ein Vorbereitungstreffen für das in dieser Woche erwartete „Fly-in“ am Ben-Gurion-Flughafen einberufen. Für diese angekündigte Aktion haben sich Hunderte propalästinensischer Aktivisten verabredet, in Israel zu landen und noch im Terminal des Flughafens zu demonstrieren.

An der Besprechung nahmen neben Netanyahu auch Yitzhak Aharonovitch, Minister für innere Sicherheit, sowie Vertreter der Polizei und der Sicherheitskräfte teil.

Aus dem Amt des Ministerpräsidenten hieß es heute Morgen, Netanyahu habe die Sicherheitskräfte angewiesen, unnötige Konfrontationen mit den propalästinensischen Aktivisten zu vermeiden.


Foto: MFA

„Jeder Staat hat das Recht, die Einreise von Provokateuren und solchen, die die Ordnung stören wollen, zu verhindern“, hieß es. „Jedes zivilisierte Land tut das, und auch Israel wird so handeln. Die Ordnung muss gewahrt bleiben, und es muss verhindert werden, dass die israelischen Bürger in ihrem geordneten Leben gestört werden“.

(Haaretz, 06.07.11)
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Erneut Raketenangriffe auf Israel


Am Sonntagmorgen schlug eine von palästinensischen Terroristen aus dem Gaza-Streifen abgefeuerte Kassam-Rakete im Eshkol-Gebiet ein. Auch am Samstag waren bereits zwei Projektile aus Gaza in der Region Ashkelon eingeschlagen.

In einer gemeinsamen Aktion des Inlandsgeheimdienstes und der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) konnte gestern im Gaza-Streifen der Versuch verhindert werden, weitere Raketen auf israelisches Gebiet abzufeuern.

Als Reaktion auf diese Angriffe hat die israelische Luftwaffe in der Nacht zum Mittwoch im nördlichen Gaza-Streifen einen Tunnel angegriffen, der für terroristische Aktivitäten genutzt wurde. Die Tunnel werden dazu genutzt, Terroristen nach Israel einzuschmuggeln und Terrorakte gegen israelische Zivilisten und Soldaten durchzuführen.

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 06.07.11)
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Kochavi: Iran agiert im gesamten Nahen Osten
Der Chef des Militärnachrichtendienstes Generalmajor Aviv Kochavi warnte gestern im Knesset-Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung vor der Gefahr einer iranischen Einmischung bei den ägyptischen Wahlen.
Kochavi erklärte dazu: „Iran versucht, den politischen Prozess in Ägypten durch Bemühungen zu beeinflussen, Verbindungen zur Muslimbruderschaft aufzubauen.“

Kochavi erläuterte zudem, die Muslimbruderschaft dränge so sehr auf baldige Wahlen in Ägypten, weil sie „die einzige Gruppierung ist, die für Wahlen bereit ist. Die internationale Gemeinschaft versucht dagegen, die Wahlen so weit wie möglich hinauszuzögern, um mehr gemäßigten Gruppen die Möglichkeit zu geben, sich besser aufzustellen.“

Kochavi erklärte außerdem, die ägyptische Armee sei dabei, die Kontrolle über den Sinai zu verlieren und warnte auch vor iranischen Versuchen, in der Türkei an Einfluss zu gewinnen.


Foto: ZAHAL

„Der Iran nutzt die Umbrüche im Nahen Osten, um weiter Staaten und Organisationen in der Region zu infiltrieren“, fügte er hinzu und erklärte, dass die islamische Republik bereits in Syrien, dem Libanon, Ägypten, Bahrain, dem Sudan, dem Jemen, dem Irak und dem Gaza-Streifen aktiv sei.

„Genauso wie der Iran weiter sein Atomprogramm vorantreibt, so arbeitet er auch daran, Waffen und radikale islamische Ideologien in der Region zu verbreiten“, so Kochavi.

Das weiteren wachse auch das Potential für Cyberattacken, die möglicherweise sogar eine größere Bedrohung darstellten als die anderen iranischen Waffen.

Kochavi schrieb dem Iran auch Anteil an der Planung der Aktivitäten um den „Nakba-Tag“ und den „Naksa-Tag“ und den damit verbundenen Grenzüberquerungen aus dem Libanon zu. Er warnte: „Der Iran unternimmt große Anstrengungen, um sicherzustellen, dass solche Ereignisse wieder passieren.“

Auch unterstütze der Iran die syrische Regierung bei der Niederschlagung der Aufstände gegen das Assad-Regime.

(Jerusalem Post, 06.07.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1837 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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